Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 12. Sitzung am 17.01.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0332

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbindung der städtischen GB Infra Velo GmbH und unter Berücksichtigung der Hamburger Erfahrungen, in der Bötzowstraße und der Hufelandstraße die Einrichtung von Velorouten zu prüfen.

Die Prüfung soll insbesondere umfassen:

• Die Kombination der Bauweisen vorhandenes Großsteinpflaster und Asphaltierung
• Die Anlegung eines mittig in der Fahrbahn oder beidseits neben den Parkstreifen gelegenen Asphaltbandes
• Alternativ die Verfüllung/Einebnung der Fugen des Großsteinpflasters“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Aufgrund von erheblichen personellen Engpässen bei der Bearbeitung der Vielzahl von Radverkehrsprojekten konnte das Vorhaben zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hufelandstraße im Jahr 2022 nicht wie ursprünglich avisiert vom Straßen- und Grünflächenamt fortgesetzt werden. Es wird nunmehr angestrebt, die Planungen zur Ertüchtigung der Hufelandstraße im Jahr 2023 wieder aufleben zu lassen, sodass die Entwurfsplanung im Jahr 2023 abgeschlossen werden könnte. Im Rahmen der avisierten Wiederaufnahme der Planung müssen Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) zur Oberflächengestaltung und Finanzierung durchgeführt werden. Des Weiteren sollen die Ergebnisse der Abstimmungen sowie deren zu Grunde liegenden Pläne dem Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung zu gegebener Zeit vorgestellt werden.

Wie in den vorhergehenden Berichten dargestellt sowie in Referenz zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-1371 Geglättetes Pflaster für die Hufelandstraße, werden folgende Varianten zur Oberflächengestaltung im Rahmen der Planung diskutiert:

•    Asphaltierung der Fahrgasse
•    Einbau geschnittenes Pflaster in der Fahrgasse

Aufgrund des investiven Charakters der Neubaumaßnahme mit Kosten von ca. 1 Mio. € ist eine Finanzierung über das Radverkehrsinfrastrukturprogramm im Doppelhaushalt 24/25 derzeitig nicht abschließend geklärt. Ggf. ist die Finanzierung über das Stadt-Land-Programm des Bundes möglich. Diesbezüglich wird es im 2. Halbjahr 2023 Abstimmungen mit der SenUMVK geben müssen.

Im übergeordneten Radroutennetz von Berlin, welches im Rahmen des Radverkehrsplans beschlossen wurde, ist die Hufelandstraße Bestandteil des Vorrangnetzes. Die Bötzowstraße ist auch Teil des Radroutennetzes und wird zwischen der Anton-Saefkow-Straße und Hufelandstraße im Vorrangnetz und im Abschnitt zwischen Hufelandstraße und Straße Am Friedrichshain im Ergänzungsnetz geführt. Dadurch ist eine zukünftige Finanzierung zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Bötzowstraße inkl. der Ertüchtigung der Oberfläche nunmehr möglich.

Für die weiteren Planungen von Fahrradstraßen im Ortsteil Prenzlauer Berg, in denen derzeitig die Oberfläche mit Großsteinpflaster befestigt ist (wie z. B. Bötzowstraße oder Marienburger Straße) werden die Erkenntnisse aus der avisierten Baumaßnahme in der Hufelandstraße abgewartet.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt