Tagesordnung - 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Tagesordnung Konsensliste - 11. Tagung BVV Pankow am 29 11 17
Einwohneranfrage Nr. 1 11.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 11.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 11.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1    
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage    
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 1.7  
Konsensliste    
Ö 1.8  
Ausweitung des Landschaftsschutzgebietes Bucher Forst – Ausweisung der Moorlinse als Naturschutzgebiet
Enthält Anlagen
VIII-0173  
Ö 1.9  
Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII-0224  
Ö 1.10  
Beitritt zu einem Moratorium in Sachen »öffentliche Toiletten«
Enthält Anlagen
VIII-0233  
Ö 1.11  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VIII-0236  
Ö 1.12  
Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in Erhaltungsgebieten bekannt machen
Enthält Anlagen
VIII-0253  
Ö 1.13  
Kinderschutz sicherstellen und Fachpersonal schützen
Enthält Anlagen
VIII-0254  
Ö 1.14  
Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen
Enthält Anlagen
VIII-0264  
Ö 1.15  
Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez
Enthält Anlagen
VIII-0266  
Ö 1.16  
Linienführung des Busses 350 an die tatsächlichen Bedarfe anpassen
Enthält Anlagen
VIII-0267  
Ö 1.17  
Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten
Enthält Anlagen
VIII-0268  
Ö 1.18  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Tino-Schwierzina-Straße
Enthält Anlagen
VIII-0269  
Ö 1.19  
Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd
Enthält Anlagen
VIII-0270  
Ö 1.20  
Nutzbarkeit der Heimfriedstraße wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII-0271  
Ö 1.21  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 1.22  
Sperrung der Königsteinbrücke auf ein notwendiges Mindestmaß reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-0274  
Ö 1.23  
Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten!
Enthält Anlagen
VIII-0294  
Ö 1.24  
"Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern
Enthält Anlagen
VIII-0317  
Ö 1.25  
Sicherer Schulweg auch im Winter: Schneereinigung vor Schulen durch die BSR
Enthält Anlagen
VIII-0338  
Ö 1.26  
Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0327  
Ö 1.27  
Parkordnung Heinersdorfer Straße
Enthält Anlagen
VIII-0326  
Ö 1.28  
Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren
Enthält Anlagen
VIII-0331  
Ö 1.29  
Optimierung des Schienenersatzverkehrs während der Sperrpause zwischen den Bahnhöfen Karow und Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-0343  
Ö 1.30  
Berlin-Ticket S und Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht auch auf Rentnerinnen und Rentner im Wohngeldbezug ausweiten
Enthält Anlagen
VIII-0321  
Ö 1.31  
Verkehrssicherheit im Gleimtunnel erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0328  
Ö 1.32  
Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen
Enthält Anlagen
VIII-0334  
Ö 1.33  
Anerkennung für Leistungen der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER
Enthält Anlagen
VIII-0353  
Ö 1.34  
Fahrradabstellanlage vor der Schwimmhalle im Ernst-Thälmann-Park neu gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0329  
Ö 1.35  
Frühschwimmen bekannt(er) machen
Enthält Anlagen
VIII-0335  
Ö 1.36  
Ausweitung der Dienstzeiten des Allgemeinen Ordnungsdienstes des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
VIII-0341  
Ö 1.37  
„Gute Arbeit“ für Volkshochschuldozent*innen
Enthält Anlagen
VIII-0346  
Ö 1.38  
Machbarkeitsuntersuchung für einen Kreisverkehr
Enthält Anlagen
VIII-0340  
Ö 1.39  
Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0348  
Ö 1.40  
Wohnungsbau an der Greifswalder Straße ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0344  
Ö 1.41  
Einbeziehung des Andreas-Hofer-Platzes in das geplante Parkreinigungsprogramm der BSR
Enthält Anlagen
VIII-0333  
Ö 1.42  
Moratorium beim Vorkaufsrecht für Immobilien in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
VIII-0342  
Ö 1.43  
Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII-0336  
Ö 1.44  
Carsharing in ganz Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0339  
Ö 1.45  
Hundeauslaufgebiet Weißensee
Enthält Anlagen
VIII-0337  
Ö 1.46  
Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße
Enthält Anlagen
VIII-0330  
Ö 1.47  
Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 1.48  
Entwicklung der Elisabethaue
Enthält Anlagen
VIII-0320  
Ö 1.49  
Verlängerung der Autobahn A 100 bis zur Storkower Straße (Bauabschnitt 17)
Enthält Anlagen
VIII-0324  
Ö 1.50  
Mieterinnen und Mieter schützen durch Anwendung des § 180 BauGB
Enthält Anlagen
VIII-0325  
Ö 1.51  
Fußgängersicherheit auf dem desolaten Asphaltweg im Michelangelokiez erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0322  
Ö 1.52  
Empfehlung des BA Pankow beim Senat, die Pläne der Vergabe und der Art und Weise des Betreibens von öffentlichen Toiletten zu stoppen
Enthält Anlagen
VIII-0323  
Ö 2     Komplex 2    
Ö 2.1  
Krankenstand bei der Parkraumüberwachung
Enthält Anlagen
VII-0588  
Ö 2.1.1  
Mehr Respekt und Wertschätzung für ParkraumüberwacherInnen
Enthält Anlagen
VII-0801  
Ö 2.2  
Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen (II)
Enthält Anlagen
VII-0716  
Ö 2.3  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.4  
Gegen diskriminierende und sexistische Außenwerbung
Enthält Anlagen
VII-0950  
Ö 2.5  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.6  
Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn
Enthält Anlagen
VII-1061  
Ö 2.7  
Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti
Enthält Anlagen
VII-1142  
Ö 2.8  
Städtebauliche Entwicklung des Angers von Französisch Buchholz
Enthält Anlagen
VIII-0037  
Ö 2.9  
Temporäre Lichtsignalanlage Hubertusdamm/Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VIII-0116  
Ö 2.10  
Inklusive Sportstättenplanung
Enthält Anlagen
VIII-0144  
Ö 2.11  
Gehwegvorstreckung in der Wilhelm-Wolff-Straße (Grundschule „An den Buchen“)
Enthält Anlagen
VIII-0167  
Ö 2.12  
Tätigkeitsbericht der »AG Schulwegsicherheit«
Enthält Anlagen
VIII-0172  
Ö 2.13  
Schulwegsicherheit am Straßenbahn-Übergang Tassostraße
Enthält Anlagen
VIII-0209  
Ö 2.14  
Michelangelostraße: Vorgehensweise für die weiteren Planungsschritte
Enthält Anlagen
VIII-0217  
Ö 2.15  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.16  
Teilnahme des Bezirkes Pankow am berlinweiten Umweltprojekt »Refill Berlin. Kostenfrei Trinkwasser«
Enthält Anlagen
VIII-0251  
Ö 2.17  
Alternativer Standort für den Vogelgnadenhof
Enthält Anlagen
VIII-0262  
Ö 2.18  
Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0278  
Ö 2.19  
Schulplatzmangel entgegenwirken – Neugründung von Gemeinschaftsschulen in den Fokus stellen
Enthält Anlagen
VIII-0296  
Ö 2.20  
Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen
Enthält Anlagen
VIII-0302  
Ö 2.21  
Coding Hub in Pankow bekannt machen
Enthält Anlagen
VIII-0316  
Ö 2.22  
Bebauungsplan XVIII-15, Bebauungsplan XVIII-16, Bebauungsplan XVIII-31
Enthält Anlagen
VIII-0319  
Ö 2.23  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Langhansstraße" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Weißensee
Enthält Anlagen
VIII-0345  
Ö 2.24  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Komponistenviertel" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Weißensee
Enthält Anlagen
VIII-0347  
Ö 2.25  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Pankow-Süd" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0349  
Ö 2.26  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VIII-0350  
Ö 2.27  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet "Humannplatz" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg, vom 17.10.2000, GVBl für Berlin 2000, Seite 468
Enthält Anlagen
VIII-0351  
Ö 2.28  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Bötzowstraße" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg, vom 27.05.2014, GVBl. für Berlin 2014, Seite 213
Enthält Anlagen
VIII-0352  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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