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Drucksache - VIII-0253  

 
 
Betreff: Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in Erhaltungsgebieten bekannt machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
17.10.2017 
Öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen 9. BVV
Antrag Fraktionen Bü 90/Grüne und Linke, 2. Ausfertigung, 9. BVV am 13.09.2017
Beschlussempfehlung StadtGrün 11. BVV am 29.11.17
VzK§13BezVG BA,SB 20.BVV am 28.11.2018

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VllI-0253

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in Erhaltungsgebieten bekannt machen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 11. Sitzung am 29.11.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0253 –

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

die gegenwärtig in Erarbeitung befindlichen neuen Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in den Erhaltungsgebieten auf einer öffentlichen Veranstaltung bekanntzugeben.

Die Berichterstattung gemäß der Drucksache VII-1000 ist entsprechend der neu festzulegenden Kriterien zu modifizieren.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt Pankow hat neue Prüfkriterien zur Anwendung des Sozialen Erhaltungsrechts beschlossen, die am 03.08.2018 im Amtsblatt von Berlin veröffentlicht wurden. Zuvor wurde in einer öffentlichen Veranstaltung im Freizeithaus Weißensee am 02.02.2018 der Entwurf der Prüfkriterien diskutiert sowie die drei neuen Erhaltungsgebiete des Bezirks Pankow vorgestellt.

Die Erfahrungen mit der Anwendung des Sozialen Erhaltungsrechts insbesondere hinsichtlich der Themen Energetische Sanierung, Umwandlungsverordnung und Vorkaufsrecht sowie die aufgrund dieser Erfahrungen geänderten neuen Prüfkriterien wurden in einem Pressegespräch am 12.09.2018 bekannt gegeben. Alle Informationen zum Erhaltungsrecht finden sich zudem in einem Flyer und sind auf der Homepage des Bezirksamts abrufbar.

Aufgrund dieser umfassenden Öffentlichkeitsarbeit ist das Bezirksamt der Auffassung, dem Ansinnen der Drucksache ausreichend Rechnung getragen zu haben.

Wir bitten daher, die Drucksache VIII-0253 als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
stellv. Bezirksbürgermeister

 

 

 

  
 

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