Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 7. Sitzung am 17.05.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0172

„Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Jahr 2017 der BVV einmal jährlich einen Tätigkeitsbericht der »AG Schulwegsicherheit« vorzulegen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

In der internen Steuerrunde Schulwegsicherung des Bezirksamtes beraten Vertreter verschiedener Fachverwaltungen über Probleme und Wünsche bezüglich Schulwegsicherheit, die von Schulen an das Bezirksamt herangetragen werden. Sie dient der Abstimmung und Koordinierung konkreter Maßnahmen. Wenn nötig, werden die BVG, VLB etc. einbezogen. Diese Steuerrunden finden i.d.R. vierteljährlich statt.

Im Folgenden werden die behandelten Tagesordnungspunkte aufgelistet:

1. Grundschule an den Buchen und Grundschule am Falkplatz

-          Vorstellung der Elterninitiative

-          Wunsch nach einheitlichen Standards vor allen Berliner Grundschulen, das heißt absolutes Halteverbot, Fußgängerüberwege, Gehwegvorstreckungen, u.a.

2. Staatliche Artistenschule und Ballettschule

-          FGÜ an der genannten Kreuzung über die Erich-Weinert-Straße

3. Grundschule am Falkplatz

-          Verkehrssituation rund um die Grundschule am Falkplatz verbessern

4. Grundschule am Hamburger Platz:

-          Gehwegvorstreckungen und FGÜ´s an den Straßenkreuzungen entlang der Gustav-Adolf-Straße

5.  Wilhelm-von-Humboldt-Gemeinschaftsschule und Carl-Humann-Grundschule

-          Querung für Fußgänger und Radfahrer an der Kreuzung Prenzlauer Promenade/Ostseestraße

-          Einbahnstraße der Gustav-Adolf-Str. bis zur Lehderstr. mit freigegebener Fahrradspur und Freigabe des Fahrradverkehrs in beide Richtungen östlich der Prenzlauer Promenade

6. Theresienschule und Primo-Levi-Gymnasium

-          FGÜ an Kreuzungen entlang der Roelckestraße

7. Kita Eigensinn und Klax Kindergarten

-          Verlängerung der Grünphase, Stärkere Kontrollen der Ordnungsbehörden, zusätzliche Maßnahmen gegen den Rückstau des KFZ-Verkehrs

8. Kurt-Tucholsky-Oberschule

-          Querung der Vinetastraße und des Eschengrabens entlang der Neumannstraße

9. Grundschule im Moselviertel

-          Schulwegsicherheit (Problem Gehweg/Bauarbeiten)

10. Helene-Haeusler-Schule

-          Querung der Mendelsohnstraße

11. Bornholmer Grundschule

-          Schulweg zur Bornholmer Grundschule verbessern

12. Rosa-Luxemburg-Gymnasium

-          Verkehrssituation im Bushaltestellenbereich verbessern

13. Grundschule an der Strauchwiese

-          Schulbushaltestelle (Schwimmbus) in der Mendelstraße einrichten

-          Gehwegerneuerungen/Gehwegvorstreckungen

14. Carl-Humann-Schule

-          Versetzung der LSA Stahlheimer Straße/Erich-Weinert-Straße

-          zusätzlicher FGÜ

15. Jeanne-Barez-Schule

-          Ausleuchtung Verbindungsweg Elfenallee-Hauptstraße im Zusammenhang mit dem geplanten Schulneubau

16. Schule eins

-          Haltelinie Granitzstraße Ecke Neumannstraße vorziehen

Zu einzelnen Vorgängen wurde und wird bei entsprechenden BVV-Beschlüssen bzw. bei Nachfragen im BVV-Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung berichtet. Bei Bedarf können die internen Protokolle bei der Bezirksstadträtin eingesehen werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt