Tagesordnung - 9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:28 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA
offene Beschlüsse BzStRin SchuSpKult
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes
offene Beschlüsse BzStRin StadtBü
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR JugFam
Einwohneranfrage Nr. 1 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 9.BVV
Tagesordnung Konsensliste 9. BVV am 28. 09. 2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Schutz der biologischen Vielfalt im Mauerpark  
Enthält Anlagen
IX-0415  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Schulbauoffensive  
Enthält Anlagen
IX-0413  
Ö 1.5.2  
Geht´s auch netter?  
Enthält Anlagen
IX-0414  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
IX-0364  
Ö 1.9  
Neues Leitbild für das Amt für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
IX-0102  
Ö 1.10  
Straßenbenennung nach Helga Hahnemann
Enthält Anlagen
IX-0112  
Ö 1.11  
Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0128  
Ö 1.12  
Öffnung der Außensportanlagen der Pankower Schulen für den Individualsport von Kindern und Jugendlichen ermöglichen!
Enthält Anlagen
IX-0153  
Ö 1.13  
Barrierefreiheit auf dem S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf
Enthält Anlagen
IX-0181  
Ö 1.14  
Begrünung des Lernortes am Thälmann-Denkmal  
Enthält Anlagen
IX-0218  
Ö 1.15  
Schulzestraße, Wilhelm-Kuhr- Straße und Am Bürgerpark verkehrssicher gestalten
Enthält Anlagen
IX-0228  
Ö 1.16  
Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche besser sichtbar machen
Enthält Anlagen
IX-0249  
Ö 1.17  
Namenswettbewerb für das Bildungs- und Integrationszentrum in Buch
Enthält Anlagen
IX-0263  
Ö 1.18  
Gesetzlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz von Beschäftigten auch in Pankow sichern
Enthält Anlagen
IX-0282  
Ö 1.19  
Ein*e Queerbeauftragte*r in Pankow für mehr Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt  
Enthält Anlagen
IX-0283  
Ö 1.20  
Leitfaden zum Kontakt mit obdachlosen Menschen entwickeln - Obdachlosigkeit empathisch begegnen!  
Enthält Anlagen
IX-0382  
Ö 1.21  
Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0381  
Ö 1.22  
Fortschreibung der Berichterstattung zum Brandschutz an Schulen  
Enthält Anlagen
IX-0395  
Ö 1.23  
Eine saubere Stadt erhöht das Gefühl der Sicherheit und die Lebensqualität: Kostenfreie Sperrmüllabholung und unbürokratische Entsorgung illegaler Ablagerungen durch die BSR  
Enthält Anlagen
IX-0372  
Ö 1.24  
"Finde ich gut" - Künstliche Intelligenz (KI) als Chance in der Pankower Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
IX-0393  
Ö 1.25  
Förderung für Maßnahmen für Klimaanpassung und Stadtverschönerung ausnutzen  
Enthält Anlagen
IX-0376  
Ö 1.26  
Gesetzliche Absicherung von Mieterbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen  
Enthält Anlagen
IX-0380  
Ö 1.27  
Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle  
Enthält Anlagen
IX-0386  
Ö 1.28  
Sporthalle im Alten Schlachthof muss in Pankows Vermögen zurückkehren  
Enthält Anlagen
IX-0387  
Ö 1.29  
Bekämpfung krimineller Entsorgungsfirmen und Schutz der Bürger vor betrügerischen Entsorgern  
Enthält Anlagen
IX-0373  
Ö 1.30  
Pankow "sehr gut" – mit der Blockchain zum digitalen Zeugnis an unseren Schulen  
Enthält Anlagen
IX-0391  
Ö 1.31  
Pankow ermöglicht Parklets für die Pankower Zivilgesellschaft  
Enthält Anlagen
IX-0375  
Ö 1.32  
Räume für kulturelle Infrastruktur sichern  
Enthält Anlagen
IX-0377  
Ö 1.33  
Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken  
Enthält Anlagen
IX-0384  
Ö 1.34  
Pankow geht eine Solidaritätspartnerschaft mit einem Kiewer Bezirk ein  
Enthält Anlagen
IX-0411  
Ö 1.35  
Partnerschaft mit Odessa  
Enthält Anlagen
IX-0378  
Ö 1.36  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude – Transparenzliste und Prüfung Abwärmenutzung  
Enthält Anlagen
IX-0388  
Ö 1.37  
Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten  
Enthält Anlagen
IX-0374  
Ö 1.38  
Den Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen!  
Enthält Anlagen
IX-0385  
Ö 1.39  
Ein Platz für Hunde in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0409  
Ö 1.40  
Zukunft für die Kunsthalle am Hamburger Platz  
Enthält Anlagen
IX-0379  
Ö 1.41  
Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden  
Enthält Anlagen
IX-0383  
Ö 1.42  
Radverkehrsanlage in der Grellstraße nicht ändern  
Enthält Anlagen
IX-0398  
Ö 1.43  
Namensschilder für die Buchholzer Plätze Kamisardenplatz, Navarraplatz, Hugenottenplatz  
Enthält Anlagen
IX-0390  
Ö 1.44  
Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0389  
Ö 1.45  
Ganzheitliche Verkehrslösung für die Oderbruchstraße am Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0399  
Ö 1.46  
Auftaktveranstaltung zur Einführung der E-Akte endlich durchführen  
Enthält Anlagen
IX-0400  
Ö 1.47  
Sicher über die Streckfußstraße in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 1.48  
Keine kalte Dusche für Pankower Schüler und Sportler  
Enthält Anlagen
IX-0403  
Ö 1.49  
Optimierung der Kreuzung Giersstraße/Hansastraße am ehemaligen Kinderkrankenhaus  
Enthält Anlagen
IX-0396  
Ö 1.50  
Eine Sportanlage für das Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0408  
Ö 1.51  
Zielvereinbarung auch für Bäume in Grünflächen  
Enthält Anlagen
IX-0407  
Ö 1.52  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0402  
Ö 1.53  
„Nacht der Politik“ des Bezirks Pankow einführen – Kommunalpolitik und Ämter zum Anfassen!  
Enthält Anlagen
IX-0401  
Ö 1.54  
Vertikale Gärten in Pankow etablieren – Pilotprojekt am Velodrom/SSE  
Enthält Anlagen
IX-0410  
Ö 1.55  
S-Bahnhof-Dächer und BVG-Wartehäuschen mit Photovoltaik-Anlagen in Pankow ausstatten und/oder begrünen  
Enthält Anlagen
IX-0397  
Ö 1.56  
Papierloses Arbeiten in der BVV  
Enthält Anlagen
IX-0404  
Ö 1.57  
Pankower Haushaltsplan braucht einen Band 4 – für mehr Transparenz bei den Pankower Immobilien und Grundstücken  
Enthält Anlagen
IX-0412  
Ö 1.58  
Entwicklung des Volksparks Prenzlauer Berg vorbereiten – wächst das Blumenviertel?  
Enthält Anlagen
IX-0394  
Ö 1.59  
E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen für Pankows viel frequentierte Orte!  
Enthält Anlagen
IX-0392  
Ö 1.60  
Bedeutsames in Pankow – ein Projekt von/mit Pankower Schülern  
Enthält Anlagen
IX-0405  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Tätigkeitsbericht der »AG Schulwegsicherheit«  
Enthält Anlagen
VIII-0172  
Ö 2.2  
Geologischer Garten »Naturdenkmal Großer Stein«
Enthält Anlagen
VIII-0298  
Ö 2.3  
Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes
Enthält Anlagen
VIII-0466  
Ö 2.4  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Ostseeplatz  
Enthält Anlagen
VIII-0680  
Ö 2.5  
Nutzungskonflikte vermeiden, Fußgänger*innen schützen! Geo-Fencing bei E-Tretrollern  
Enthält Anlagen
VIII-1288  
Ö 2.6  
Sicherer Schulweg im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-1560  
Ö 2.7  
Frühzeitige Lösung für den KiezKlub Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1585  
Ö 2.8  
Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauer Allee optimieren  
Enthält Anlagen
IX-0055  
Ö 2.9  
Saubere Spielfläche für die Grundschule unter den Bäumen  
Enthält Anlagen
IX-0058  
Ö 2.10  
Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne für den Blankensteinpark  
Enthält Anlagen
IX-0061  
Ö 2.11  
Projekte „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ stärken – neue Wohnungen in die Projekte integrieren!  
Enthält Anlagen
IX-0064  
Ö 2.12  
Umbenennung der Robert-Rössle-Straße
Enthält Anlagen
IX-0070  
Ö 2.13  
Die Cantianstraße fußgängerinnenfreundlicher und sicherer gestalten
Enthält Anlagen
IX-0071  
Ö 2.14  
Einen für Radfahrer geeigneten Belag über die Heinersdorfer Brücke herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0075  
Ö 2.15  
Arztpraxisinterne Sozialberatung anbieten – erfolgreiche Projekte verstetigen
Enthält Anlagen
IX-0101  
Ö 2.16  
Abfallbehälter für den Buchholzer Anger  
Enthält Anlagen
IX-0130  
Ö 2.17  
Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.18  
Sozialer Städtebau an der Elisabeth-Aue
Enthält Anlagen
IX-0152  
Ö 2.19  
Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten  
Enthält Anlagen
IX-0160  
Ö 2.20  
KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen  
Enthält Anlagen
IX-0166  
Ö 2.21  
Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
IX-0168  
Ö 2.22  
Beliebte Aussichtsplattform im Werner-Klemke-Park: Sanierung statt Abriss
Enthält Anlagen
IX-0169  
Ö 2.23  
Logistik auf die Schiene
Enthält Anlagen
IX-0174  
Ö 2.24  
Pankow unterstützt die Initiative BerlinerBäumeWässerer  
Enthält Anlagen
IX-0186  
Ö 2.25  
Behutsame Entwicklung der Elisabethaue
Enthält Anlagen
IX-0187  
Ö 2.26  
Elektroautos fördern, Ladeinfrastruktur in Pankow stärken!  
Enthält Anlagen
IX-0191  
Ö 2.27  
Baustellenampeln in der Triftstraße in Französisch Buchholz nachts abschalten  
Enthält Anlagen
IX-0196  
Ö 2.28  
Milieuschutz um den Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0267  
Ö 2.29  
Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0268  
Ö 2.30  
Herthaplatz in neuem Glanz  
Enthält Anlagen
IX-0274  
Ö 2.31  
AG ÖPNV neu beleben!  
Enthält Anlagen
IX-0276  
Ö 2.32  
Wirksamer Schallschutz und Verkehrssicherheit in der Boenkestraße in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0303  
Ö 2.33  
Pankow zockt mit: Rahmenprogramm für die gamesweek Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0306  
Ö 2.34  
Ergänzungsvereinbarung zur Übergangszielvereinbarung für 2021 zu Transfersteuerung, Qualitätsmanagement und Fach- und Finanzmonitoring in den Ämtern für Soziales für das Jahr 2022 zwischen den Bezirksämtern von Berlin und den für Soziales, Pflege und Finanzen zuständigen Senatsverwaltungen  
Enthält Anlagen
IX-0362  
Ö 2.35  
Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0363  
Ö 2.36  
Anmeldung Gebäudebestand des Botanischen Volksparks Blankenfelde in den bezirklichen Unterhalt  
Enthält Anlagen
IX-0365  
Ö 2.37  
Benennungsabsicht einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in "Herta-Hammerbacher-Straße"  
Enthält Anlagen
IX-0366  
Ö 2.38  
Benennungsabsicht einer Privatstraße im Ortsteil Heinersdorf in „Marianne-Foerster-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0367  
Ö 2.39  
Verlagerung des Hundeauslaufgebietes aus dem Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0368  
Ö 2.40  
Verteilung der Erträge der Sammelstiftung Kreuzberg 2023  
Enthält Anlagen
IX-0369  
Ö 2.41  
Arkenberge — Leitlinien für die weitere Entwicklung der ehemaligen Bauschuttdeponie Arkenberge sowie der vorgelagerten Seen  
Enthält Anlagen
IX-0370  
Ö 2.42  
Sanierungsgebiet Pankow - Langhansstraße Beschluss über die Veränderung des Umgriffs des Neuordnungsbereichs 3 im Sanierungsgebiet Langhansstraße, verbunden mit der Aktualisierung des Rahmenplans als Konkretisierung der städtebaulichen Sanierungsziele  
Enthält Anlagen
IX-0371  
N 3     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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