Drucksache - IX-0168  

 
 
Betreff: Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
23.03.2022 
5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
07.04.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung vertagt   
05.05.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung vertagt   
19.05.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.06.2022 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.09.2022 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 5. BVV am 23.03.2022
Beschlussempfehlung MobiOrd 7. BVV am 15.06.2022
VzK§13BezVG BA SB 9. BVV am 28.09.2022

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

2022

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der                                       Drucksache-Nr.: IX-0168

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 7. Sitzung am 15.06.2022 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX-0168

Das Bezirksamt wird ersucht, das Befahren der Gehwege in der Blankenburger Straße zu unterbinden.
Dazu sollen an nachfolgend aufgelisteten Bereichen Poller aufgestellt werden (Visualisierung in der Karte):


Auf Höhe Blankenburger Straße 7/9a (neben der Bushaltestelle);
   Einmündung Blankenburger Straße Ecke Buchholzer Straße (auf beiden
     Straßenseiten);
  Einmündung Blankenburger Straße 20 und Blankenburger Straße 16a (auf beiden
     Straßenseiten);
  Blankenburger Straße 14

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat die Standorte der gewünschten Poller geprüft und wird die Aufstellung zeitnah veranlassen. Mit der Umsetzung der baulichen Maßnahmen ist bis spätestens Mitte September 2022 zu rechnen.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Manuela Anders-Granitzki
Bezirksstadträtin für Ordnung und
Öffentlicher Raum

entfällt
 

 

 
 

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