Tagesordnung - 7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 7.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 7.BVV
Tagesordnung Konsensliste 7.BVV am 15. 06. 2022
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA
offene Beschlüsse BzStRin SchuSpKult
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes
offene Beschlüsse BzStRin StadtBü
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR JugFam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Bürgerbeteiligung für drei Pankower Stadtplätze  
Enthält Anlagen
IX-0309  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Wegfall von Pkw-Stellplätzen in der Grellstraße  
Enthält Anlagen
IX-0308  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0258  
Ö 1.9  
Wahl eines Mitgliedes der Seniorenvertretung in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung - Wohnen & Betreuen  
Enthält Anlagen
IX-0259  
Ö 1.10  
Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen
Enthält Anlagen
IX-0067  
Ö 1.11  
Umbenennung der Robert-Rössle-Straße
Enthält Anlagen
IX-0070  
Ö 1.12  
Aktionstag der Pankower Schulen zur Personalgewinnung  
Enthält Anlagen
IX-0106  
Ö 1.13  
Radhäuser für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0124  
Ö 1.14  
Unfälle an der Blankenburger Chaussee in Karow vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0126  
Ö 1.15  
Online Lieferdienste kontrollieren – Beschäftigte schützen  
Enthält Anlagen
IX-0150  
Ö 1.16  
Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 1.17  
Sozialer Städtebau an der Elisabeth-Aue
Enthält Anlagen
IX-0152  
Ö 1.18  
Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0156  
Ö 1.19  
Besonderes Vorkaufsrecht prüfen  
Enthält Anlagen
IX-0158  
Ö 1.20  
Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten  
Enthält Anlagen
IX-0160  
Ö 1.21  
Weiterentwicklung Brennerberg (Tiroler Viertel)
Enthält Anlagen
IX-0163  
Ö 1.22  
KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen  
Enthält Anlagen
IX-0166  
Ö 1.23  
Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
IX-0168  
Ö 1.24  
Beliebte Aussichtsplattform im Werner-Klemke-Park: Sanierung statt Abriss
Enthält Anlagen
IX-0169  
Ö 1.25  
Tankstellenausfahrt an der Prenzlauer Promenade sichern  
Enthält Anlagen
IX-0170  
Ö 1.26  
Eine Toilette für den Ballspielplatz Hanns-Eisler-Straße 6 im Mühlenkiez!  
Enthält Anlagen
IX-0173  
Ö 1.27  
Logistik auf die Schiene
Enthält Anlagen
IX-0174  
Ö 1.28  
Fußweg in der Garibaldistraße  
Enthält Anlagen
IX-0182  
Ö 1.29  
Pankow tritt Projekt GOOD BIKES bei – ein neues Leben für Schrotträder
Enthält Anlagen
IX-0183  
Ö 1.30  
Pankow unterstützt die Initiative BerlinerBäumeWässerer  
Enthält Anlagen
IX-0186  
Ö 1.31  
Behutsame Entwicklung der Elisabethaue
Enthält Anlagen
IX-0187  
Ö 1.32  
Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern
Enthält Anlagen
IX-0188  
Ö 1.33  
Radverkehrsanlagen auf der Grabbeallee einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0190  
Ö 1.34  
Elektroautos fördern, Ladeinfrastruktur in Pankow stärken!  
Enthält Anlagen
IX-0191  
Ö 1.35  
Berliner Straße vom Stau befreien  
Enthält Anlagen
IX-0193  
Ö 1.36  
Push statt Pull: Mit KiezRadar zum direkten Draht zwischen Amt und Bürger:in  
Enthält Anlagen
IX-0194  
Ö 1.37  
Ampel Pasewalker Straße/Berliner Straße/Bahnhofstraße abschaffen  
Enthält Anlagen
IX-0195  
Ö 1.38  
Baustellenampeln in der Triftstraße in Französisch Buchholz nachts abschalten  
Enthält Anlagen
IX-0196  
Ö 1.39  
Gewerbegebiete an die Schiene  
Enthält Anlagen
IX-0197  
Ö 1.40  
Baumpatenschaften in Pankow einfach und verständlich ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0206  
Ö 1.41  
Klare Kante für Protected Bike Lanes
Enthält Anlagen
IX-0211  
Ö 1.42  
Projekteinheit Radwege auch für Pankow nutzen!  
Enthält Anlagen
IX-0217  
Ö 1.43  
Beteiligung der BVV bei der Erarbeitung von Ziel- und Projektvereinbarungen im Rahmen der Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung
Enthält Anlagen
IX-0221  
Ö 1.44  
Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 1.45  
Personalgewinnung des Bezirksamt Pankow verbessern – Kooperationen schließen!  
Enthält Anlagen
IX-0236  
Ö 1.46  
Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge (StEMo) auch nach 2023 sichern!
Enthält Anlagen
IX-0238  
Ö 1.47  
Pankow zockt mit: Rahmenprogramm für die gamesweek Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0306  
Ö 1.48  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für Lilli-Henoch-Straße 10/12  
Enthält Anlagen
IX-0284  
Ö 1.49  
Durch Weiterentwicklung der Schulaußenfläche Freiräume für Schulkinder sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0266  
Ö 1.50  
Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung  
Enthält Anlagen
IX-0278  
Ö 1.51  
Den Mobilitätsmix im Pankower Norden verbessern – Angebote für Bürger schaffen!  
Enthält Anlagen
IX-0292  
Ö 1.52  
E-Sport in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0260  
Ö 1.53  
Realisierung eines Oberschulstandortes und von Wohnungsbau an der Lilli-Henoch-Straße 10/12, zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, Eisenbahn von S-Bahnhof Prenzlauer Allee nach S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0289  
Ö 1.54  
Milieuschutz um den Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0267  
Ö 1.55  
AG ÖPNV neu beleben!  
Enthält Anlagen
IX-0276  
Ö 1.56  
Staatliche Notfallversorgung mit Wasser besser aufstellen – mehr Straßenbrunnen für Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0291  
Ö 1.57  
Denkmalschutz für die Hobrechtsfelder Wirtschaftsbahn  
Enthält Anlagen
IX-0265  
Ö 1.58  
Ein*e Queerbeauftragte*r in Pankow für mehr Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt  
Enthält Anlagen
IX-0283  
Ö 1.59  
Erhalt von Bäumen in Planungsgrundlagen verankern  
Enthält Anlagen
IX-0262  
Ö 1.60  
Schulentwicklung in räumlichen Grenzen – Ermöglichungskultur entwickeln  
Enthält Anlagen
IX-0271  
Ö 1.61  
Projekt Laternen-Ladesäulen auch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0287  
Ö 1.62  
Haltemöglichkeiten für Busse  
Enthält Anlagen
IX-0261  
Ö 1.63  
Klima-Miniwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Nord  
Enthält Anlagen
IX-0304  
Ö 1.64  
Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen  
Enthält Anlagen
IX-0264  
Ö 1.65  
Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0268  
Ö 1.66  
Buswartehäuschen in Buch  
Enthält Anlagen
IX-0285  
Ö 1.67  
Klima-Minwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Ost  
Enthält Anlagen
IX-0305  
Ö 1.68  
Namenswettbewerb für das Bildungs- und Integrationszentrum in Buch  
Enthält Anlagen
IX-0263  
Ö 1.69  
Herthaplatz in neuem Glanz  
Enthält Anlagen
IX-0274  
Ö 1.70  
Aufgegebene Schulstandorte wiederbeleben – Rahmenbedingungen klären  
Enthält Anlagen
IX-0290  
Ö 1.71  
Informationsveranstaltung für ukrainische Geflüchtete und ihre Gastgeber:innen  
Enthält Anlagen
IX-0279  
Ö 1.72  
Straßenbahnen und Busse wirksam beschleunigen  
Enthält Anlagen
IX-0270  
Ö 1.73  
Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren  
Enthält Anlagen
IX-0273  
Ö 1.74  
Tennisclub Victoria Pankow e. V. retten  
Enthält Anlagen
IX-0296  
Ö 1.75  
Biotop Moorlinse Buch – Artenschutz und Klimaanpassung durch flächensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
IX-0286  
Ö 1.76  
Sicher und trockenen Fußes zur Pinke-Panke!  
Enthält Anlagen
IX-0269  
Ö 1.77  
Den Pankeradweg im Norden wieder vernünftig befahrbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0300  
Ö 1.78  
Gesetzlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz von Beschäftigten auch in Pankow sichern  
Enthält Anlagen
IX-0282  
Ö 1.79  
Wohin zum Gassi gehen - ein Hundeauslaufkonzept für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0277  
Ö 1.80  
Radwegeverbindungen Französich Buchholz, Karow, Buch  
Enthält Anlagen
IX-0302  
Ö 1.81  
Einrichtung einer Fußgängerquerung mit Lichtzeichenanlage an der Storkower Straße im Bereich der Hausnummern 129 und 137  
Enthält Anlagen
IX-0281  
Ö 1.82  
Mülleimer an der Landsberger Allee zwischen S-Bahnhof und Danziger Straße aufstellen  
Enthält Anlagen
IX-0293  
Ö 1.83  
Online-Formular für Artenschutz-Meldungen von Gebäudebrütern  
Enthält Anlagen
IX-0280  
Ö 1.84  
Smarte Liefer- und Ladezonen für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0288  
Ö 1.85  
Verringerung des Durchfahrtsverkehrs durch Anwohnerstraßen in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0298  
Ö 1.86  
Verwirrung beim Fahrradweg an der Landsberger Allee auflösen — Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger erhöhen!  
Enthält Anlagen
IX-0295  
Ö 1.87  
Wasserqualität in Pankows stehenden Gewässern mit effektiven Mikroorganismen dauerhaft und nachhaltig verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0301  
Ö 1.88  
Das Pankower Gesundheitsamt wird Gesundheits-Informations-Hub  
Enthält Anlagen
IX-0294  
Ö 1.89  
Wirksamer Schallschutz und Verkehrssicherheit in der Boenkestraße in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0303  
Ö 1.90  
Ein integriertes Politikinformationssystem für alle Berliner Bezirke und das Abgeordnetenhaus von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0299  
Ö 1.91  
Grundstücksspekulation zulasten der Berliner zukünftig verhindern  
Enthält Anlagen
IX-0297  
Ö 1.92  
Sitzungskalender 2023 und 2024  
Enthält Anlagen
IX-0307  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Fahrradabstellanlage vor der Schwimmhalle im Ernst-Thälmann-Park neu gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0329  
Ö 2.2  
Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.3  
Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0742  
Ö 2.4  
Güllweg sanieren, Befahrbarkeit mit dem Fahrrad verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0746  
Ö 2.5  
Sicher durch die Mühlenstraße!
Enthält Anlagen
VIII-0804  
Ö 2.6  
Pankow erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.7  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.8  
Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes und von »OA-online« qualifizieren
Enthält Anlagen
VIII-1017  
Ö 2.9  
Weitere energetische Quartierskonzepte für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1261  
Ö 2.10  
Mehr Platz für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VIII-1265  
Ö 2.11  
Dauerhafte Bewässerung des Lennè-Meyer-Ehrenmals sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1267  
Ö 2.12  
Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII-1277  
Ö 2.13  
Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Berliner Allee / Falkenberger Straße erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-1330  
Ö 2.14  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Maximilianstraße/Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1348  
Ö 2.15  
Information und Beteiligung im Zusammenhang mit kulturhistorischen Grabstätten  
Enthält Anlagen
VIII-1396  
Ö 2.16  
Leichter und sicher zur S-Bahn und Straßenbahn an der Haltestelle Landsberger Allee
Enthält Anlagen
VIII-1463  
Ö 2.17  
Skateranlage im Bürgerpark freigeben  
Enthält Anlagen
VIII-1543  
Ö 2.18  
Projekte „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ stärken – neue Wohnungen in die Projekte integrieren!  
Enthält Anlagen
IX-0064  
Ö 2.19  
Poller an Schulen kindgerecht installieren und verschönern!  
Enthält Anlagen
IX-0113  
Ö 2.20  
Klimafreundliche Lärmschutzwände an der Stettiner Bahn  
Enthält Anlagen
IX-0115  
Ö 2.21  
Resolution: Die BVV Pankow von Berlin verurteilt Anschläge auf Gotteshäuser  
Enthält Anlagen
IX-0116  
Ö 2.22  
Kampagne zu Verkehrsregeln in Fahrradstraßen  
Enthält Anlagen
IX-0117  
Ö 2.23  
Fahrbahnmarkierungen auf der Anton-Saefkow-Straße in der Grünen Stadt entfernen  
Enthält Anlagen
IX-0123  
Ö 2.24  
Denkmalpflegeplan mit Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
IX-0155  
Ö 2.25  
Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Weißensee endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0159  
Ö 2.26  
Benennungsabsicht der Straße 6 im Ortsteil Buch in „Rosa-Coutelle-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0252  
Ö 2.27  
Benennungsabsicht der Straße 5 im Ortsteil Buch in „Ilse-Krause-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0253  
Ö 2.28  
Benennungsabsicht der Straße 7 im Ortsteil Buch in „Rose-Scheuer-Karpin-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0254  
Ö 2.29  
Anmeldung zur technischen Fortschreibung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2022 bis 2026  
Enthält Anlagen
IX-0255  
Ö 2.30  
Ankauf öffentlicher Verkehrsflächen der Kastanienallee und der Schönhauser Straße, Gemarkung 110560, Flur 130, 131 mit den Flurstücken 384, 344, 290, 488, 490, 170, 208, 273, 450 mit insgesamt ca. 240 m², gelegen in Berlin-Pankow, Ortsteil Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0257  
Ö 2.31  
Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ - Fördergebiet Buch - Fördergebiet Greifswalder Straße Förderprogramm „Lebendige Zentren und Quartiere“ - Fördergebiet Langhansstraße  
Enthält Anlagen
IX-0272  
Ö 2.32  
Jahresabschlussergebnis 2021 für den Bezirk Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0275  
               
 
 

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