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Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Berlin-Ticket S und Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht auch auf Rentnerinnen und Rentner im Wohngeldbezug ausweiten
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Zunächst erfolgt der Aufruf des Änderungsantrages des fraktionslosen Bezirksverordneten Thieme. Während seiner Antragsbegründung wird Herr Thieme vom Bezirksverordnetenvorsteher zwei mal per Ordnungsruf aufgefordert, zur Sache zu sprechen. Der zweiter Ordnungsruf ist verbunden mit der Ankündigung, ihm das Wort zu entziehen. Nach weiteren Ausführungen von Herrn Thieme wird das Wort vom Vorsteher entzogen, da nicht zum Antrag gesprochen wurde. Anschließend wird der Änderungsantrag mehrheitlich bei einer Ja-Stimme abgelehnt.
Der Antrag des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft wird bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.
Realisierung:
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