Drucksache - VIII-0217  

 
 
Betreff: Michelangelostraße: Vorgehensweise für die weiteren Planungsschritte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.06.2017 
8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktionen Linke, Bü90/Grüne, SPD, 8 BVV am 28.06.2017
Änderungsantrag BV Thieme (Fraktionslos), 8 BVV am 28.06.2017
VzK§13 BA, ZB 9. BVV am 13.09.17
VzK§13BezVG BA, ZB 11. BVV am 29.11.17
Berichtspflicht BA Januar 2018
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19
VzK§13BezVG BA, SB 25. BVV am 14.08.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VllI-0217

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Michelangelostraße: Vorgehensweise für die weiteren Planungsschritte

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 8. Sitzung am 28.06.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0217 –

Das Bezirksamt wird ersucht,

r das weitere Verfahren unveränderliche Rahmenbedingungen, wie die Verlagerung der Michelangelostraße, die Integration einer Straßenbahn und barrierefreie Querungen zu benennen und zugleich für die veränderlichen Bestandteile einen Anforderungskatalog zu ermitteln und diesen mit den beteiligten Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und der BVV abzustimmen. Die Rahmenbedingungen und Anforderungen, sollen aus den im ISEK »Greifswalder Straß formulierten Leitbildern und Zielen, den vorliegenden fachlichen Untersuchungsergebnissen, zur Errichtung zusätzlicher Wohnbebauung an der Michelangelostraße und den Ergebnissen des demnächst stattfindenden Werkstattverfahrens abgeleitet werden.

Auf Basis dieser Rahmenbedingungen soll anschließend, in einem kooperativen Prozess, ein qualifizierter und mit der Bürgerschaft abgestimmter, städtebaulicher Entwurf erarbeitet werden. Dafür ist der vorhandene städtebauliche Entwurf eine Arbeitsgrundlage. Gegebenenfalls können weitere Entwürfe, auch aus der Bürgerschaft, in das Verfahren eingebracht werden, wenn sie den Rahmenvorgaben und Anforderungen entsprechen.

Ziel dieses Vorgehens ist es, die Anliegen und Bedarfe der Bürgerschaft aus der Umgebung der Michelangelostraße, bei den Planungen stärker berücksichtigen zu können. Dafür ist auch zu prüfen, ob das Werkstattverfahren durch einen regelmäßigen Austausch zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik begleitet werden soll.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Rahmen des umfangreichen Beteiligungsverfahrens erfolgte, in einer Themen-runde am 24.01.2019 („ckkopplung Städtebau“), die Annäherung an eine Vorzugsvariante mittels eines Stimmungsbildes. Die Teilnehmer des „Runden Tisches“, konnten  durch Punktevergabe in der Abstufung „grün-gelb-rot“, die drei Varianten (siehe nachstehende Grafiken), die sich im Nachgang der Standortwerkstätten nach zweifacher Überarbeitung ergeben hatten, bewerten.

Die meisten grünen Punkte erhielt die Variante, die ein Öffnen der ursprünglich geschlossen Blockrandbebauung nach Süden (gegenüber der bestehenden 10geschossigen Wohnbebauung) vorsieht. Alle drei Varianten waren zuvor, hinsichtlich der rechnerischen Größe der neu zu bauenden Wohneinheiten, einheitlich auf 1.200 WE angepasst worden.

Der Baubeginn wird für den wesentlichen Teil des Wohnungsbaus, bei allen drei Varianten, in Abhängigkeit vom Erfordernis des Neubaus der Michelangelostraße und der Anpassung der technischen Infrastruktur für 2029/30 kalkuliert. Einzelne Wohnungsbauvorhaben sind gegebenenfalls vorgezogen realisierbar. Die Entwicklung des Grundschulstandortes soll vorrangig betrieben werden.

Die Ergebnisse wurden anschließend für eine Ausstellung aufbereitet, die der Öffentlichkeit vom 03.05. 12.05.2019, in der im Plangebiet gelegenen „Kulturmarkthalle“ Hanns-Eisler-Straße 93, gezeigt wurde. Hierfür wurden die einzelnen Schritte im Beteiligungsverfahren und die wichtigsten, jeweils erreichten Ergebnisstände zusammengefasst und auf Tafeln dargestellt. Die Tafeln wurden ergänzt durch Modelle der Bürgerarbeiten, aus den Standortwerkstätten und Modellen, die die überarbeiteten Varianten abbilden.

Zusätzlich wurde eine App bereitgestellt, die auf der Grundlage einer 3D-Simulation den Besuchern ein interaktives Auseinandersetzen mit der Vorzugsvariante ermöglichte. Die Simulation bot den Ausstellungsbesuchern beispielsweise die Möglichkeit, einen zukünftigen Ausblick aus ihrem Haus, auf die favorisierte Bebauungsvariante einzunehmen. Auf dieser Grundlage konnte eine merkliche Akzeptanzsteigerung für das städtebauliche Projekt erzielt werden. Des Weiteren hatten die Besucher die Möglichkeit, auf „Post-Its“ kurze Statements zu den Ausstellungsinhalten zu vermerken, die in der Schlussdokumentation Berücksichtigung finden werden.

Die 10 Tage dauernde Ausstellung, die zusammen mit einer Kunstausstellung gezeigt wurde, besuchten ca. 1.000 Besucher. Die Ausstellungsinhalte sowie auch der Verlauf des Beteiligungsverfahrens insgesamt, sind auf der Homepage des Bezirks dokumentiert:

https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/artikel.458701.php

In einem Nebenraum hatte sich, während der Ausstellung, der „Verein für Lebensqualität an der Michelangelostraße“ mit einem Informationsstand eingerichtet, um auf die, aus seiner Sicht, nach wie vor kritischen Punkte bei den überarbeiteten Varianten hinzuweisen. Die Auswertung von Fragebögen, die der Verein in diesem Zusammenhang ausgelegt hatte, unterstreicht das differenzierte Meinungsbild, das sich in der Öffentlichkeit mit dem Fortschritt des Beteiligungsverfahrens eingestellt hat.

Am 09.05.2019 fand im Rahmen der Ausstellung ein Podiumsgespräch, bei dem die Verantwortlichen der Senats- und Bezirksverwaltung, sowie auch Vertreter der lokal agierenden Wohnungsbaugesellschaften und Bürgerinitiativen miteinander diskutierten und Rede und Antwort standen, statt. Die ca. 100 Zuhörer hatten die Gelegenheit Fragen zu stellen. Als kritische Punkte wurden hier vornehmlich, die Frage bezahlbaren Wohnraums, der Verlust von Stellplätzen und dem Schaffen von Ersatz, Klimaschutz und Erhalt von Grünflächen sowie Sicherung und Ausbau der Nahversorgung und sozialer Infrastruktur angesprochen. Diese sollen noch einmal geprüft und in der weiteren Planung reflektiert werden.

Als nächste Schritte wurden der Start des Planungsverfahrens, für einen planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan nach der Sommerpause 2019 sowie die Einberufung eines Planungsbeirats, verkündet. Das Bezirksamt wird sich im weiteren Planungsprozess, auf die favorisierte städtebauliche Variante beziehen.

Variante 1 - Vorzugsvariante

Variante 2

Variante 3

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.


Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister

 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung
und Bürgerdienste

 

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