Tagesordnung - 9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 Anlagen 9. BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 9.BVV
Tagesordnung Konsensliste 9. BVV am 13. 09. 17
Namentliche Abstimmung VIII-0194
Namentliche Abstimmung VIII-0232
Namentliche Abstimmung VIII-0249

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1    
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge    
Ö 1.4.1  
Schienenersatzverkehr M1
Enthält Anlagen
VIII-0283  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage    
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 1.7  
Konsensliste    
Ö 1.8  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VIII. Wahlperiode
Enthält Anlagen
VIII-0198  
Ö 1.9  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VIII-0194  
Ö 1.9.1  
Ergänzungen zur Bezirksamtsvorlage VIII-0151/2017 – Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2018/2019 für den Bezirk Pankow (Nachschiebeliste)
Enthält Anlagen
VIII-0259  
Ö 1.10  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VIII-0236  
Ö 1.11  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VIII-0261  
Ö 1.12  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 8 - die Grenze verläuft entlang der S – Bahn – Trasse, der Straßenzüge Greifswalder Straße und Landsberger Allee sowie entlang der Grenze zum Ortsteil Weißensee und der Bezirksgrenze zu Lichtenberg - im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0238  
Ö 1.13  
Nachbesetzung eines Patientenfürsprechers für das Vivantes Klinikum im Friedrichshain-Prenzlauer Berg / Standort Prenzlauer Berg des Bezirks Pankow für die VIII. Wahlperiode
Enthält Anlagen
VIII-0242  
Ö 1.14  
Berufung beratender Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die VIII. Wahlperiode
Enthält Anlagen
VIII-0227  
Ö 1.15  
Wahl eines Mitgliedes der Seniorenvertretung in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung - Wohnen & Betreuen
Enthält Anlagen
VIII-0234  
Ö 1.16  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VIII-0243  
Ö 1.17  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VIII-0244  
Ö 1.18  
Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VIII-0245  
Ö 1.19  
Berufung beratender Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die VIII. Wahlperiode
Enthält Anlagen
VIII-0246  
Ö 1.20  
Rad- und Fußverkehr fördern – Verkehrsberuhigung in der Gneiststraße und dem Helmholtzplatz-Quartier
Enthält Anlagen
VIII-0137  
Ö 1.21  
Inklusive Sportstättenplanung
Enthält Anlagen
VIII-0144  
Ö 1.22  
Frühschwimmen in der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße wieder ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0169  
Ö 1.23  
Mehr als eine Vignette pro Betrieb in den Parkraumzonen
Enthält Anlagen
VIII-0183  
Ö 1.24  
Tegel öffnen für die Zukunft!
Enthält Anlagen
VIII-0249  
Ö 1.25  
Sperrung der Königsteinbrücke auf ein notwendiges Mindestmaß reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-0274  
Ö 1.26  
Keine Fördermittel für Extremisten – Verfassungstreue von freien Projektträgern sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII-0232  
Ö 1.27  
Spielplatzplanung
Enthält Anlagen
VIII-0258  
Ö 1.28  
Willner Brauerei als Kunst- und Kulturstandort erhalten und entwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0263  
Ö 1.29  
Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten
Enthält Anlagen
VIII-0280  
Ö 1.30  
Verständliche Sprache
Enthält Anlagen
VIII-0265  
Ö 1.31  
Beitritt zu einem Moratorium in Sachen »öffentliche Toiletten«
Enthält Anlagen
VIII-0233  
Ö 1.32  
Teilnahme des Bezirkes Pankow am berlinweiten Umweltprojekt »Refill Berlin. Kostenfrei Trinkwasser«
Enthält Anlagen
VIII-0251  
Ö 1.33  
Alternativer Standort für den Vogelgnadenhof
Enthält Anlagen
VIII-0262  
Ö 1.34  
Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez
Enthält Anlagen
VIII-0266  
Ö 1.35  
Linienführung des Busses 350 an die tatsächlichen Bedarfe anpassen
Enthält Anlagen
VIII-0267  
Ö 1.36  
Kinderschutz sicherstellen und Fachpersonal schützen
Enthält Anlagen
VIII-0254  
Ö 1.37  
Verkehrssicherheit in der Eberswalder Straße erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0260  
Ö 1.38  
Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0279  
Ö 1.39  
Initiative "WLAN in die Klassenzimmer!" starten
Enthält Anlagen
VIII-0248  
Ö 1.40  
Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten
Enthält Anlagen
VIII-0268  
Ö 1.41  
Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in Erhaltungsgebieten bekannt machen
Enthält Anlagen
VIII-0253  
Ö 1.42  
Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen
Enthält Anlagen
VIII-0264  
Ö 1.43  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Tino-Schwierzina-Straße
Enthält Anlagen
VIII-0269  
Ö 1.44  
Verkehrssicherheit im Thule-Viertel
Enthält Anlagen
VIII-0257  
Ö 1.45  
Kinderfreizeiteinrichtung Rakähte langfristig sichern
Enthält Anlagen
VIII-0250  
Ö 1.46  
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita Sonnenmäuse in der Conrad-Blenkle-Straße 46
Enthält Anlagen
VIII-0275  
Ö 1.47  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Buchholzer Straße III
Enthält Anlagen
VIII-0276  
Ö 1.48  
Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen!
Enthält Anlagen
VIII-0240  
Ö 1.49  
Pedelecs für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
VIII-0281  
Ö 1.50  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 1.51  
Keine erneuten Eisflächen in der Boenkestraße
Enthält Anlagen
VIII-0273  
Ö 1.52  
Umbaupläne Scherenbergstraße
Enthält Anlagen
VIII-0256  
Ö 1.53  
Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd
Enthält Anlagen
VIII-0270  
Ö 1.54  
Nutzbarkeit der Heimfriedstraße wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII-0271  
Ö 1.55  
Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0278  
Ö 1.56  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 1.57  
Resolution über eine Kultur des gegenseitigen Respektes aller politischen Kräfte inner- und außerhalb der BVV im Wahlkampf BTW17 und danach
Enthält Anlagen
VIII-0282  
Ö 2     Komplex 2    
Ö 2.1  
Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
V-1174  
Ö 2.2  
Tempo 30 auf der gesamten Dietzgenstraße
Enthält Anlagen
VII-0792  
Ö 2.3  
Fußgängerquerung an der Straßenbahnhaltestelle Pankower Straße verbessern
Enthält Anlagen
VII-0796  
Ö 2.4  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.5  
Ukrainische Partnerstadt für Pankow - den Wandel begleiten!
Enthält Anlagen
VII-0922  
Ö 2.6  
Entgeltverhandlungen für die Eingliederungshilfen nach § 53 und 54 SGB XII unterstützen
Enthält Anlagen
VII-0996  
Ö 2.7  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.8  
Planungen für die Sanierung der »Brotfabrik« aufnehmen!
Enthält Anlagen
VII-1043  
Ö 2.9  
Buswartehäuschen in der Wiltbergstraße in Berlin-Buch
Enthält Anlagen
VII-1052  
Ö 2.10  
Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße
Enthält Anlagen
VII-1111  
Ö 2.11  
Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti
Enthält Anlagen
VII-1142  
Ö 2.12  
Schutz von Wildtieren in Zirkussen
Enthält Anlagen
VII-1148  
Ö 2.13  
Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten
Enthält Anlagen
VII-1196  
Ö 2.14  
Personalentwicklung und Personalmanagement
Enthält Anlagen
VII-1211  
Ö 2.15  
Änderung der Aufstellordnung der Stellplätze in der Anton-Saefkow-Straße
Enthält Anlagen
VIII-0032  
Ö 2.16  
Mehr Aufenthaltsqualität und Lebendigkeit für die Gustav-Adolf-Straße und den Caligari-Platz
Enthält Anlagen
VIII-0034  
Ö 2.17  
Die Anton-Saefkow-Straße 33 für bezirkliche Nutzungen und Ziele sichern
Enthält Anlagen
VIII-0074  
Ö 2.18  
Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0077  
Ö 2.19  
Fußgängerüberweg in der Berliner Straße auf Höhe der Dr. Markus Straße
Enthält Anlagen
VIII-0087  
Ö 2.20  
Radverkehrsanlage auf der Südseite des Stiftsweges und der Bleicheroder Straße anlegen
Enthält Anlagen
VIII-0101  
Ö 2.21  
Fahrradinfrastruktur in der Metzer Straße
Enthält Anlagen
VIII-0105  
Ö 2.22  
Sozialplanverfahren Dunckerstraße 23 / Stargarder Str. 28
Enthält Anlagen
VIII-0128  
Ö 2.23  
Alleingang des Senats bei der Neuvergabe der Außenwerbung stoppen!
Enthält Anlagen
VIII-0136  
Ö 2.24  
Querungshilfe in der Rudelsburgstraße
Enthält Anlagen
VIII-0148  
Ö 2.25  
Flutlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes im OT Französisch Buchholz (Chamissostraße, 13127 Berlin)
Enthält Anlagen
VIII-0154  
Ö 2.26  
Gemeinnützige Feste von Gebühren entlasten
Enthält Anlagen
VIII-0160  
Ö 2.27  
Graffiti im Mauerpark und in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0174  
Ö 2.28  
Schulwegsicherheit in der Gustav-Adolf-Straße Höhe DGZ-Ring
Enthält Anlagen
VIII-0175  
Ö 2.29  
Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für Menschen mit Behinderungen realisieren
Enthält Anlagen
VIII-0185  
Ö 2.30  
Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen
Enthält Anlagen
VIII-0187  
Ö 2.31  
Gefahren abwenden! Tore der Feuerwache Blankenburg gegen Herausfallen sichern!
Enthält Anlagen
VIII-0188  
Ö 2.32  
Verkehrsberuhigung Wasserturmsiedlung
Enthält Anlagen
VIII-0205  
Ö 2.33  
Anordnungspraxis von Umleitungen für Radwege in Übergeordneten Straßen
Enthält Anlagen
VIII-0206  
Ö 2.34  
Schleichverkehre in Blankenburg während der Bauarbeiten reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-0216  
Ö 2.35  
Michelangelostraße: Vorgehensweise für die weiteren Planungsschritte
Enthält Anlagen
VIII-0217  
Ö 2.36  
»Traglufthalle – Notübernachtungsangebot in Pankow ausweiten!«
Enthält Anlagen
VIII-0220  
Ö 2.37  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.38  
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die Großwohnsiedlung „Greifswalder Straße“
Enthält Anlagen
VIII-0235  
Ö 2.39  
Verteilung der Erträge der Sammelstiftung Kreuzberg 2018
Enthält Anlagen
VIII-0237  
Ö 2.40  
Studie „Bezirklich geförderte Frauenprojekte als Beitrag zur Lebensqualität von Frauen* im Bezirk Pankow“
Enthält Anlagen
VIII-0239  
Ö 2.41  
Erklärung des Einvernehmens zur dauerhaften Wahrnehmung der bezirklichen Aufgaben der der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz sowie nach der Handwerks- und Gewerbeordnung durch den Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0241  
Ö 2.42  
Bebauungsplan IV-23 für die Grundstücke Ahlbecker Straße 16-17 und Stargarder Straße 51-52 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VIII-0247  
Ö 2.43  
Erklärung des Einvernehmens gemäß Artikel 67 Absatz 5 Satz 2 der Verfassung von Berlin und § 3 Absatz 3 Satz 2 des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Enthält Anlagen
VIII-0252  
Ö 2.44  
Benennung eines stellvertretenden bezirklichen Mitglieds der Trägerversammlung des JobCenters Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0255  
             
 
 

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