Drucksache - VII-0907  

 
 
Betreff: Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.03.2015 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin      
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
16.04.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien      
30.04.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien und des Zeitweiligen Ausschusses Technische Arbeitsabläufe      
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.05.2015 
Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin      
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
16.12.2015 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin      
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2016 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.06.2016 
41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.12.2016 
3. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.05.2017 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
27.09.2017 
Fortsetzung der 9. öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
VzK §13 BA ZB 36. BVV am 16.12.2015
VzK § 13 BA, Zwischenbericht, 38. BVV am 02.03.2016
Berichtspflicht BA Mai 2016
VzK§13 BezVG, ZB 41. BVV 29.06.2016
VzK §13 BA, Zwischenbericht 42.BVV am 14.09.2016
VzK §13 BA, ZWischenbericht 3.BVV am 14.12.2016
Berichtspflicht BA Mai 2019
VzK §13 BA, Zwischenbericht 7.BVV am 17.5.17
VzK§13 BA, ZB 9. BVV am 13.09.17
VzK§13 BezVG BA, ZB Fortsetzung 9. BVV am 27.09.17
VzK§13BezVG BA, ZB 11. BVV am 29.11.17
VzK§13BezVG BA, ZB 14. BVV am 21.0318
VzK§13BezVG BA, ZB 16. BVV am 06.06.18
VzK§13BezVG BA, ZB 18. BVV am 12.09.18
VzK§13BezVG BA, ZB 20. BVV am 28.11.18
VzK§13 BezVG BA, ZB 23. BVV am 27.03.19
VzK § 13 BezVG/ZB BA, 25. BVV am 14.8.19
Berichtspflicht BA Oktober 2019
VzK §13 BezVG BA, ZB 28.BVV am 04.12.2019

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.10.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-0907

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

15. Zwischenbericht

Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des (der) in der 31. Sitzung am 06.05.2015 angenommenen Ersuchens (Empfehlung) der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-0907

Die BVV stimmt auf Grundlage des BVV-Beschlusses Drucksache VII-0400, "Bezirkliche Immobilienentwicklung Umzugsplanung und Verdichtung der Verwaltung" der Vorlage zur Beschlussfassung, Drucksache VII-0907, „Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB“ nur unter folgenden Auflagen zu:

  1. Das Bezirksamt stellt bis zum 31.12.2015 dar, wie und mit welchen Maßnahmen ein für vergleichbare Gebäude geltender Energiestandard nach EnEV erreicht werden kann. Diese Angaben sind bei Erreichen des Planungsstandes - entsprechend des Planungsstandes bei der Erarbeitung einer Bauplanungsunterlage - zu aktualisieren.
  2. Das Bezirksamt zeigt auf, wie in den nächsten Jahren eine leistungsfähige IT-Infrastruktur mindestens nach Cat-7-Standard geschaffen werden kann.
  3. Das Bezirksamt erläutert, wie in den nächsten Jahren schrittweise die Anforderungen an die Barrierefreiheit, die das Land Berlin in dem Handbuch „Berlin - Design for all Öffentlich zugängliche Gebäude“ als verbindliche Ziele formuliert hat, umgesetzt werden sollen.
  4. Das Bezirksamt stellt dar, wie in den nächsten Jahren gesunde Arbeitsverhältnisse für das Personal in allen Gebäuden und Bereichen der Fröbelstraße 17 gewährleistet werden können (z. B. für die geplanten Personalumkleiden und Unterkünfte im Keller).
  5. Das Bezirksamt gibt die Mustermietverträge des Landes Berlin mit den entsprechenden verbindlichen Angaben zur Miethöhe zur Kenntnis.
  6. Der Finanzierungs- und Umsetzungsplan für die Sanierungsmaßnahmen in der Fröbelstraße wird entsprechend des jeweiligen Planungsstandes überarbeitet und der BVV dann umgehend zur Kenntnis gegeben.
  7. Die Neubauoption eines Hauses 1 im Bereich der Fröbelstraße 17 wird unter den veränderten Rahmenbedingungen - überproportionaler Bevölkerungszuwachs im Bezirk Pankow und die aktuelle Lage bei den Kapitalmarktzinsen - neu untersucht und bewertet.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Zu den Punkten 1 bis 4 und 7gibt es gegenwärtig keinen neuen Sachstand.

Punkt 5 wurde bereits abschließend beantwortet.

Zu Punkt 6:

Die Umbau- und Sanierungsarbeiten in der 1.  Etage des Hauses 6 sollen nach Auskunft der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) zeitnah beendet werden. Es ist geplant, die Etage im November und Dezember 2019 schrittweise an das Bezirksamt zu übergeben. Zunächst betrifft dies die Räume 200-219, 220-226, 228 sowie 257-260. Im Besprechungsraum 227 finden noch weitere Arbeiten statt, daher kann dieser Raum erst nachträglich wieder in die Nutzung gegeben werden.

Mit Übergabe dieser Räume ist ein Rückzug des Fachbereiches IKT ab Mitte November 2019 möglich. Im Anschluss daran folgt der Bereich des Bezirksstadtrates für Umwelt und öffentliche Ordnung mit Stab und der Büroleitung.

In die dann freiwerdenden Räume der 2. Etage erfolgt dann zeitversetzt die endgültige Belegung durch Dienstkräfte des Ordnungsamtes (OrdOwi, Gew.Ang, VetLeb), welche derzeit im Haus 9 untergebracht sind.

Die im Haus 9 freigezogenen Büroflächen sind für eine interimsweise Unterbringung des Bürgeramtes geplant. Ein Umzug könnte mit dem notwendigen Vorlauf Anfang Januar 2020 erfolgen.

Nachdem im Haus 7 bereits mit den Sanierungsarbeiten im BVV Saal sowie im Bereich des Kopfbaus (Stirnseite des Gebäudes) begonnen wurde, bereitete die weitere Schaffung der Baufreiheit einige Probleme. Seitens der BIM wurden dem Bezirksamt keine weiteren Interimsflächen zur Verfügung oder auch in Aussicht gestellt.  Aus diesem Grund wurde die Entscheidung getroffen, die Dienstkräfte der Straßenverkehrsbehörde (SVB) aus den Bürocontainern übergangsweise in das Bürodienstgebäude Storkower Straße 97 umzuziehen. In der Folge kann wie geplant eine Belegung der Bürocontainer mit der BVV und den Fraktionen sowie einiger Dienstkräfte des Jugendamtes aus dem Haus 7 erfolgen. Diese Umzüge werden im Oktober vollzogen. Mit Übergabe der freien Flächen an die BIM können die Sanierungsarbeiten dann flächendeckend im Haus 7 erfolgen.

Die geplante Übergabe des BVV-Saales nach den Sommerferien konnte aufgrund einiger Verzögerungen im Bauablauf und Problemen mit den beteiligten Firmen nicht erfolgen. Es wird nun eine Übergabe im Januar 2020 in Aussicht gestellt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Die eigentlichen Sanierungskosten und die notwendigen Umzugskosten trägt die BIM. Die Darstellung der haushaltsmäßigen Kosten für nutzerspezifische Maßnahmen erfolgt im Rahmen einer Projektvereinbarung mit der BIM. Diese enthält zum gegenwärtigen Zeitpunkt lediglich Kostenschätzungen. Die endgültigen haushaltsmäßigen Auswirkungen sind derzeit noch nicht bezifferbar.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport,
Facility Management und Gesundheit

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen