Tagesordnung - 39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung  

 
 
Bezeichnung: 39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Tagung
Anlagen:
Tagesordnung/Konsensliste 39. BVV am 24. 02. 2021
offene Beschlüsse BzStR StadtBü
offene Beschlüsse BzStR UmOrd
offene Beschlüsse BzStr´in JugWiSo
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR SchuSpFMG
Einwohneranfrage Nr. 1 39.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 39.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Moratorium für die Beräumung von Grundstücken am Röntgentaler Weg  
Enthält Anlagen
VIII-1436  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Hygiene, Parteigründungen und das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
VIII-1437  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-1391  
Ö 1.9  
Anmeldung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
VIII-1392  
Ö 1.10  
Verordnung über die Veränderungssperre 3-90/19 für das Grundstück Streustraße 94 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1404  
Ö 1.11  
Verordnung über die Veränderungssperre 3-92/20 für das Grundstück Langhansstraße 71 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1407  
Ö 1.12  
Gedenken an Dieter Eich  
Enthält Anlagen
VIII-1207  
Ö 1.13  
Schmiedebankplatz in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1222  
Ö 1.14  
Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1224  
Ö 1.15  
Kommunales Vorkaufrecht wirksam ausgestalten – prioritäre Durchführung der Prüfverfahren organisatorisch sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1268  
Ö 1.16  
Verträge mit den Berliner Stadtwerken zur Errichtung von PV-Anlagen  
Enthält Anlagen
VIII-1293  
Ö 1.17  
Gastronomie am Pratergarten erhalten – Baumaßnahmen umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-1301  
Ö 1.18  
Bebauung der Brache am Angerweg in Rosenthal  
Enthält Anlagen
VIII-1303  
Ö 1.19  
Mehr Sicherheit für die Kinder von Sonnenhaus, Wolkenhaus und Regenbogenhaus
Enthält Anlagen
VIII-1309  
Ö 1.20  
Jelbi auch außerhalb des S-Bahnringes  
Enthält Anlagen
VIII-1323  
Ö 1.21  
Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Berliner Allee / Falkenberger Straße erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-1330  
Ö 1.22  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 1.23  
Kräfte im Corona-Winter bündeln: Auftaktveranstaltung "Netzwerk Digital Schule Pankow" organisieren
Enthält Anlagen
VIII-1345  
Ö 1.24  
Fußgängerüberweg zum Eingang des Botanischen Volksparks Blankenfelde
Enthält Anlagen
VIII-1346  
Ö 1.25  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Schönhauser Tor
Enthält Anlagen
VIII-1347  
Ö 1.26  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Maximilianstraße/Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1348  
Ö 1.27  
Schildbürgerstreich am Schönerlinder Weg beenden – Endlich Verkehrssicherheit herstellen!
Enthält Anlagen
VIII-1349  
Ö 1.28  
Panketrail im Ortsteil Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1351  
Ö 1.29  
Verkehrssicherheit in der Triftstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1352  
Ö 1.30  
Gehwegschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-1353  
Ö 1.31  
Parkverbot in der Frundsbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1356  
Ö 1.32  
Draußenstadt in Pankow 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1368  
Ö 1.33  
Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 1.34  
Erhalt der Vorgärten an der Franz-Schmidt-Straße 11-17 und Bau von Fahrradabstellanlagen
Enthält Anlagen
VIII-1382  
Ö 1.35  
Sanierung der Einfriedung am Damm der BAB A10 im Bereich der Stadtrandsiedlung Kappgraben  
Enthält Anlagen
VIII-1383  
Ö 1.36  
Machbarkeitsstudie für die Klimastraße Hagenauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1421  
Ö 1.37  
Angebote fürs Schulessen schaffen!  
Enthält Anlagen
VIII-1413  
Ö 1.38  
Keine parallelen Sperrungen der Eisenbahnbrücken in Buch und Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1423  
Ö 1.39  
Die Parklets in der Schönhauser Allee mit Lastenfahrrädern umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-1393  
Ö 1.40  
Berlin kauft das »Colosseum«!  
Enthält Anlagen
VIII-1402  
Ö 1.41  
Sicherer Radverkehr als Planungsziel für den Umbau der Friedrich-Engels-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1430  
Ö 1.42  
Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden  
Enthält Anlagen
VIII-1418  
Ö 1.43  
Nutzungskonflikte im Hundeauslaufgebiet Blankenfelde reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1424  
Ö 1.44  
Toiletten in Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1395  
Ö 1.45  
Nahverkehrsknoten am NEB-Haltepunkt »Rosenthal« (Wilhelmsruher Damm)  
Enthält Anlagen
VIII-1399  
Ö 1.46  
Gefährliche Straßenquerungen des Berliner Mauerwegs sichern!  
Enthält Anlagen
VIII-1433  
Ö 1.47  
Rahmenplan für Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 1.48  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten“  
Enthält Anlagen
VIII-1426  
Ö 1.49  
Steinzeitdorf am Sandhaus erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1398  
Ö 1.50  
Wie man sieht, sieht man nichts – regelmäßige und vollständige Baum-Berichte!  
Enthält Anlagen
VIII-1434  
Ö 1.51  
Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1409  
Ö 1.52  
“Begrüßungspaket” für neugeborene Pankower  
Enthält Anlagen
VIII-1429  
Ö 1.53  
Dringende Bedürfnisse befriedigen – öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
VIII-1400  
Ö 1.54  
Informationen zu Ehrengräbern und weiteren Ruhestätten auf Pankower Friedhöfen  
Enthält Anlagen
VIII-1431  
Ö 1.55  
Fortbestand des Hundeauslaufgebiets Arkenberge gewährleisten und als Bestandteil des LSG Blankenfelde aufwerten und entwickeln!  
Enthält Anlagen
VIII-1415  
Ö 1.56  
Planungshoheit für das Gewerbegebiet Buchholz-Nord  
Enthält Anlagen
VIII-1435  
Ö 1.57  
Garten- und Grünflächen am Angerweg sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1401  
Ö 1.58  
Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehr durch die Talstraße beenden  
Enthält Anlagen
VIII-1425  
Ö 1.59  
Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern!  
Enthält Anlagen
VIII-1406  
Ö 1.60  
Fußweg in der Leobschützer Straße/Straße Am Danewend  
Enthält Anlagen
VIII-1422  
Ö 1.61  
Information und Beteiligung im Zusammenhang mit kulturhistorischen Grabstätten  
Enthält Anlagen
VIII-1396  
Ö 1.62  
Mittel für die Sanierung der Immanuelkirche  
Enthält Anlagen
VIII-1428  
Ö 1.63  
Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen  
Enthält Anlagen
VIII-1420  
Ö 1.64  
Haushaltsplanberatungen zum Bezirkshaushalt 2022/23 - Termine  
Enthält Anlagen
VIII-1397  
Ö 1.65  
Leistungen der Wirtschaftsförderung auf der Webseite des Bezirksamts sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-1432  
Ö 1.66  
Verkehrsberuhigung der Eddastraße  
Enthält Anlagen
VIII-1411  
Ö 1.67  
Medizinische Masken für alle langfristig ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1427  
Ö 1.68  
Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown  
Enthält Anlagen
VIII-1414  
Ö 1.69  
Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1410  
Ö 1.70  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten!“  
Enthält Anlagen
VIII-1408  
Ö 1.71  
Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1419  
Ö 1.72  
Der Manifestierung des Linksextremismus entgegenwirken  
Enthält Anlagen
VIII-1394  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen
Enthält Anlagen
VII-0604  
Ö 2.2  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.3  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.4  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.5  
Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0327  
Ö 2.6  
Tariferhöhungen bei sozialen Projekten in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0403  
Ö 2.7  
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0465  
Ö 2.8  
Fahrradweg auf die Parkspur der Schönhauser Allee verlegen
Enthält Anlagen
VIII-0577  
Ö 2.9  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.10  
Alles neu in der Neumannstraße
Enthält Anlagen
VIII-0747  
Ö 2.11  
Amt für Chancengleichheit  
Enthält Anlagen
VIII-0843  
Ö 2.12  
Sauberkeit an allen Pankower Grund- und Oberschulen
Enthält Anlagen
VIII-0905  
Ö 2.13  
Neubau von Grundschulen in Weissensee zusammen mit Kitas planen
Enthält Anlagen
VIII-0922  
Ö 2.14  
Temporäre Unterrichtsräume bei Schulsanierungen als „Fliegende Klassenzimmer” in Holzbauweise errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0926  
Ö 2.15  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0975  
Ö 2.16  
Ratsinformationssystem nutzbarer gestalten!
Enthält Anlagen
VIII-0997  
Ö 2.17  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.18  
Verkehrssituation am Recyclinghof Behmstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1024  
Ö 2.19  
Beteiligung der BVV bei Organisationsentwicklung
Enthält Anlagen
VIII-1032  
Ö 2.20  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1088  
Ö 2.21  
Hauptstadtzulage auch bei Trägern  
Enthält Anlagen
VIII-1101  
Ö 2.22  
Kompetenzzentrum für Inklusion und Sport“ im Inklusiven Sportpark (Jahn-Sportpark)
Enthält Anlagen
VIII-1123  
Ö 2.23  
Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen
Enthält Anlagen
VIII-1124  
Ö 2.24  
Digital-Pakt und Home-Schooling jetzt: externen Sachverstand hinzuziehen
Enthält Anlagen
VIII-1143  
Ö 2.25  
Badespaß in unseren Strandbädern sichern!  
Enthält Anlagen
VIII-1166  
Ö 2.26  
Temporäre Aufbauten für Sport im Winter - Standort Rennbahnstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-1168  
Ö 2.27  
Wasser für unsere Stadtbäume
Enthält Anlagen
VIII-1169  
Ö 2.28  
Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!  
Enthält Anlagen
VIII-1177  
Ö 2.29  
Photovoltaik und Gründach auf Sporthallen  
Enthält Anlagen
VIII-1205  
Ö 2.30  
Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-1210  
Ö 2.31  
Investitionen in Schule bleiben!
Enthält Anlagen
VIII-1213  
Ö 2.32  
Sehbehinderte unterstützen: Handläufe an Bahnhöfen und Haltestellen anpassen  
Enthält Anlagen
VIII-1225  
Ö 2.33  
Radwegeverbindungen im Norden Pankows
Enthält Anlagen
VIII-1229  
Ö 2.34  
Möglichkeiten nutzen! Bezirkliche Wohnraumberatung schaffen!
Enthält Anlagen
VIII-1243  
Ö 2.35  
„Free Open Air“- Projekt in Pankow umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1246  
Ö 2.36  
Bebauungsplan 3-83 – Verlagerung des Verkehrs ins Blumenviertel frühzeitig verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1249  
Ö 2.37  
„Pankower Baumgipfel“ organisieren
Enthält Anlagen
VIII-1251  
Ö 2.38  
Auswirkungen der Pandemie auf den bezirklichen Haushalt
Enthält Anlagen
VIII-1252  
Ö 2.39  
Weitere energetische Quartierskonzepte für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1261  
Ö 2.40  
Mehr Platz für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VIII-1265  
Ö 2.41  
Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII-1277  
Ö 2.42  
Keine Zäune am Andreas-Hofer-Platz  
Enthält Anlagen
VIII-1278  
Ö 2.43  
Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen  
Enthält Anlagen
VIII-1280  
Ö 2.44  
Fahrradabstellanlagen und Verkehrssicherheit am S-Bahnhof Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1307  
Ö 2.45  
Haushaltsplanberatungen zum Bezirkshaushalt 2022/23  
Enthält Anlagen
VIII-1315  
Ö 2.46  
Sicherung und Wiederaufbau der Erbbegräbnisstätten auf dem Friedhof in Französisch Buchholz IX  
Enthält Anlagen
VIII-1318  
Ö 2.47  
Umsetzung des Sanierungskonzeptes für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VIII-1324  
Ö 2.48  
Barrierefreie Haltestellen für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1326  
Ö 2.49  
Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie verhindern!  
Enthält Anlagen
VIII-1328  
Ö 2.50  
Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-1331  
Ö 2.51  
Personelle Voraussetzungen für Gehwegsanierung schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1334  
Ö 2.52  
Flexible Kinderbetreuung auch für Pankow weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1337  
Ö 2.53  
Städtischer Friedhof IX – Denkmalschutz für historische »Hugenotten-Gräber«
Enthält Anlagen
VIII-1342  
Ö 2.54  
Durchgangsverkehre in der Anlage Blankenburg reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1357  
Ö 2.55  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-90 für das Grundstück Streustraße 94 im Bezirk Pankow, Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1403  
Ö 2.56  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-92 für die Grundstücke Langhansstraße 71 und Jacobsonstraße 6 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1405  
Ö 2.57  
Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Aktionsprogramms "Sauberes Berlin": Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt  
Enthält Anlagen
VIII-1416  
Ö 2.58  
Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VIII-1417  
               
 
 

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