Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 38. Sitzung am 20.01.2021 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1280

„Die BVV ersucht das Bezirksamt, parallel zur Planung eines Standortes für eine Gemeinschaftsschule am Standort des ehemaligen Kinderkrankenhauses Weißensee, die verkehrliche Erschließung für den Radverkehr vorzunehmen. Hierfür ist eine durchgängige Radverkehrsanlage in der Hansastraße bis zur Bezirksgrenze Lichtenberg zu planen und zu realisieren“.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Wie bereits im ersten Zwischenbericht dargestellt, plant die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) die Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Hansastraße zwischen Buschallee und Darßer Straße (bezirksübergreifend). Leider konnte die Planung im letzten Jahr nicht, wie ursprünglich avisiert, zielführend fortgeführt werden. Mit Inkrafttreten des Radverkehrsplans und den darin enthaltenen Querschnittsanforderungen für das Radnetz, müssen Anpassungen in der Planung der Radverkehrsanlagen der Hansastraße vorgenommen werden. Diesbezüglich überarbeitete Pläne liegen noch nicht vor. Des Weiteren ist die Fortführung des Projektes sowohl aus personeller als auch monetärer Sicht bisher nicht geklärt. Die Finanzierung über das Radverkehrsinfrastrukturprogramm der SenUMVK kann erst nach Festlegung eines Querschnittes sowie deren baulichen Umfangs in Aussicht gestellt werden. Zudem besteht weiterhin die Absicht der SenUMVK das Projekt ab der Ausführungsplanung durch die jeweiligen Bezirksämter umsetzen zu lassen. Diesbezüglich stehen noch umfangreiche Abstimmungen aus.

Aus den genannten Gründen kann derzeitig kein Umsetzungszeitraum der Maßnahme mitgeteilt werden. Sobald es neue Erkenntnisse gibt werden wir wieder berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt