Drucksache - VIII-1225  

 
 
Betreff: Sehbehinderte unterstützen: Handläufe an Bahnhöfen und Haltestellen anpassen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
09.12.2020 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
24.02.2021 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.06.2021 
42. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU, 34. BVV am 2.9.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 37. BVV am 09.12.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 39. BVV am 24.02.2021
VzK§13BezVG BA, SB 42. BVV am 16.06.2021

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:VIII-1225

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Sehbehinderte unterstützen: Handläufe an Bahnhöfen und Haltestellen anpassen

In Erledigung des in der 34. Sitzung am 02.09.2020 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1225

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, den Dialog mit der DB-Station & Service AG als Eigentümer der Bahnhöfe der S-Bahn Berlin sowie den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) zur Verbesserung der Orientierungshilfen von Sehbehinderten zu suchen.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat die BVV-Drucksache am 14.10.2020 zur Stellungnahme an die DB-Station & Service AG und die BVG übermittelt.

Die vorliegenden Antworten werden der BVV hiermit wörtlich zur Kenntnis gegeben.

Stellungnahme der DB-Station & Service AG, Leitung Regionalbereich Ost, vom 03.12.2020.

Wir haben die Herausforderung, vor der Menschen mit Sehbehinderung stehen, als solche erkannt und gehen die Verbesserung/Herstellung der Orientierungshilfen an unseren Bahnhöfen aktiv an. Aktuell sind 66 unserer Bahnhöfe in Berlin bereits mit Handlaufschildern ausgestattet, 82 Bahnhöfe noch nicht. lm Rahmen des Projekts ,,Weitreichende Barrierefreiheit" sollen sukzessive alle Bahnhöfe bzw. die entsprechenden Bahnsteige nachgerüstet werden. Dies soll weitestgehend kommendes Jahr / spätestens 2022 vonstattengehen. Zusätzlich dazu gibt es aber noch konkrete Bauprojekte, die im Zusammenhang mit einer Grundsanierung gleichzeitig die Herstellung einer weitreichenden Barrierefreiheit mitaufgreifen. Dies umfasst dann auch u. a.die Ausstattung des jeweiligen Bahnhofs mit Handläufen mit Brailleschrift. Bis 2025 sind bereits/beginnen folgende Projekte im Rahmen konkreter Baumaßnahmen mit der Planung:

1. Berlin Schönefeld

2. Altglienicke S-Bahnhof

3. Frankfurter Alle S-Bahnhof

4. Berlin Buch

5. Bahnhof Grünau

6. Berlin Karow

7. Berlin-Köpenick

8. Berlin-Köpenick

9. Marienfelde

10. Berlin-Marzahn

11. Zehlendorf

12. Schöneweide Betriebsbahnhof

13. S-Bahnhof Grünbergallee

14. Messe Nord

15. Schönfließ

16. Pankow-Heinersdorf

In der Umsetzung sind nachfolgende Projekte:

1. Berlin-Wannsee (Ausführung vsl. ab 2023)

2. Storkower Straße (Ausführung vsl. ab 2024)

Wir hoffen ihnen in aller gebotenen Kürze einen Überblick über unsere Bemühungen im Zusammenhang mit Orientierungshilfen für Menschen mit Sehbehinderung an unseren Berliner Bahnhöfen aufgezeigt zu haben.“

Information der BVG vom 02.11.2020.

In der Bearbeitung der von Ihnen an die BVG gerichteten Anfrage sind wir noch mit dem Zusammentragen der aktuellen Fakten beschäftigt. Dies gestaltet sich in der momentanen Pandemiesituation etwas schwieriger, als erwartet. Wir bitten daher für die Stellungnahme noch um etwas Geduld und melden uns bei ihnen, sobald uns die Fakten vorliegen und wir eine Antwort formulieren konnten.“

Information der BVG vom 04.12.2020.

Nach wie vor befindet sich dieses Thema in internen Absprachen und wir können Ihnen bisher leider keine spruchreife Stellungnahme schicken. Wir möchten bitte weiterhin um Geduld bitten. Wir werden uns diesbezüglich alsbald bei ihnen melden.

 

Die abschließende Antwort der BVG vom 10.02.2021 wird der BVV Pankow hiermit mitgeteilt. „Im Zuge von Modernisierungen und Instandsetzungen an Bahnhöfen bzw. bei neu zu errichtenden Bahnhöfen werden durchgängige Leitsysteme von der BVG installiert werden. Diese Anforderungen wurden im aktuellen Verkehrsvertrag, respektive Nahverkehrsplan vereinbart.“

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine


Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

ren Benn                                                                               Vollrad Kuhn

Bezirksbürgermeister                                                             Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

                                                                                                   und Bürgerdienste

 

 

 
 

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