Drucksache - VIII-0327  

 
 
Betreff: Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
14.12.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.02.2019 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 11. BVV am 29.11.17
2. Ausfertigung Antrag Linke, SPD und Bü´90/Grüne, 11. BVV am 29.11.17
Beschlussempfehlung VerkOrd 12. BVV am 17.01.18
Berichtspflicht BA Oktober
VzK§13BezVG BA, ZB 22. BVV am 20.02.19
Berichtspflicht BA November 2019

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0327

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 17.01.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0327 –

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Zuarbeiten, Stellungnahmen und im Abstimmungsprozess zum Entwurf für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr (StEP Verkehr) gegenüber dem Senat folgende Position aktiv zu vertreten:

1. Kurzfristige Maßnahmen (Planungsabschluss bis 2021, Realisierung ab 2022)

a) Bei der Verlängerung der Straßenbahntrasse der M2 zur Erschließung des Neubaugebietes »Blankenburg Sü ist über den S-Bahnhof Blankenburg hinaus der Lückenschluss zum Bestandsnetz in der Pasewalker Straße vorzusehen.

b) Neubau einer tangentialen Straßenbahnnetzergänzung zwischen Bhf. Pankow und Pasedagplatz (über Ortskern Heinersdorf)

2. Mittelfristige Maßnahmen (Planungsabschluss bis 2026, Realisierung ab 2027)

a) Neubau einer Straßenbahntrasse Rathaus Pankow U-Bhf. Turmstraße (über Wollank-, Pankstraße).

b) Verlängerung des Rosenthal-Astes der Straßenbahnlinie M1 von Rosenthal Nord zum S- und U-Bahnhof Wittenau.

c) Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der »Heidekrautbahn« mit Durchbindung zum Bahnhof Gesundbrunnen. Dabei ist auch der Haltepunkt Blankenfelde wiederherzustellen.

3. Langfristige Maßnahmen (Realisierung bis 2035)

a) Neubau einer Straßenbahntrasse Prenzlauer Berg Ostbahnhof (über Ostseestr. - Michelangelo Str. - Kniprodestr. - Am Friedrichshain - Friedenstr.) als notwendige tangentiale/radiale Netzergänzung.

b) Neubau einer Straßenbahnnetzergänzung von Am Steinberg/Prenzlauer Promenade bis Pasewalker Straße (mit Wiederaufbau der sog. »Schwarzen Brücke«).

4. Die Planung und der Bau von möglichen U-Bahn-Strecken vom U-Bhf. Osloer Straße bis Pankow Kirche sowie vom Alexanderplatz nach Weißensee werden nicht verfolgt, solange die unter (1.) bis (3.) genannten Maßnahmen nicht umgesetzt sind.

Das Bezirksamt wird gebeten, diesen Beschluss umgehend an die zuständige Senatsverwaltung von Berlin weiterzuleiten.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt Pankow hat die Drucksache der BVV am 11.12.2018 an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet. Eine Antwort steht noch aus.

Aufgrund eines erhöhten Abstimmungsbedarfs hinsichtlich der neuzuordnenden Zuständigkeiten, die sich aus der zum 01.04.2018 besetzten Verkehrsplanerstelle im BA Pankow ergeben, erfolgte die Weiterleitung an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bedauerlicherweise erst im Dezember 2018.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
stellv. Bezirksbürgermeister

 

 

 

 
 

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