Drucksache - VIII-0327  

 
 
Betreff: Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
14.12.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.02.2019 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
24.02.2021 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 11. BVV am 29.11.17
2. Ausfertigung Antrag Linke, SPD und Bü´90/Grüne, 11. BVV am 29.11.17
Beschlussempfehlung VerkOrd 12. BVV am 17.01.18
Berichtspflicht BA Oktober
VzK§13BezVG BA, ZB 22. BVV am 20.02.19
Berichtspflicht BA November 2019
Berichtspflicht BA März 2020
VzK§13BezVG BA, SB 39. BVV am 24.02.2021

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

16.02.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0327

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 12. Sitzung am 17.01.2018 angenommenen Aufforderung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0327

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Zuarbeiten, Stellungnahmen und im Abstimmungsprozess zum Entwurf für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr (StEP Verkehr) gegenüber dem Senat folgende Position aktiv zu vertreten:

1. Kurzfristige Maßnahmen (Planungsabschluss bis 2021, Realisierung ab 2022)

a) Bei der Verlängerung der Straßenbahntrasse der M2 zur Erschließung des Neubaugebietes »Blankenburg Sü ist über den S-Bahnhof Blankenburg hinaus der Lückenschluss zum Bestandsnetz in der Pasewalker Straße vorzusehen.

b) Neubau einer tangentialen Straßenbahnnetzergänzung zwischen Bhf. Pankow und Pasedagplatz (über Ortskern Heinersdorf)

2. Mittelfristige Maßnahmen (Planungsabschluss bis 2026, Realisierung ab 2027)

a) Neubau einer Straßenbahntrasse Rathaus Pankow U-Bhf. Turmstraße (über Wollank-, Pankstraße).

b) Verlängerung des Rosenthal-Astes der Straßenbahnlinie M1 von Rosenthal Nord zum S- und U-Bahnhof Wittenau.

c) Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der »Heidekrautbahn« mit Durchbindung zum Bahnhof Gesundbrunnen. Dabei ist auch der Haltepunkt Blankenfelde wiederherzustellen.

3. Langfristige Maßnahmen (Realisierung bis 2035)

a) Neubau einer Straßenbahntrasse Prenzlauer Berg Ostbahnhof (über Ostseestr. - Michelangelo Str. - Kniprodestr. - Am Friedrichshain - Friedenstr.) als notwendige tangentiale/radiale Netzergänzung.

b) Neubau einer Straßenbahnnetzergänzung von Am Steinberg/Prenzlauer Promenade bis Pasewalker Straße (mit Wiederaufbau der sog. »Schwarzen Brück).

4. Die Planung und der Bau von möglichen U-Bahn-Strecken vom U-Bhf. Osloer Straße bis Pankow Kirche sowie vom Alexanderplatz nach Weißensee werden nicht verfolgt, solange die unter (1.) bis (3.) genannten Maßnahmen nicht umgesetzt sind.

Das Bezirksamt wird gebeten, diesen Beschluss umgehend an die zuständige Senatsverwaltung von Berlin weiterzuleiten.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Zu den Inhalten des Beschlusses teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in einem Schreiben von Herrn Streese vom 07.05.2020 an den Bezirksstadtrat folgendes mit:

Nach wie vor bildet der ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019 ¬ 2023, der im Februar 2019 vom Senat beschlossen wurde, die Grundlage der angesprochenen Infrastrukturvorhaben. Diese Beschlusslage deckt sich in vielerlei Hinsicht mit den von Ihnen genannten Vorhaben:

  • Die Straßenbahnverbindung Pankow - Heinersdorf - Pasedagplatz ist als vordringlicher Bedarf eingestuft. Für diese Strecke läuft in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gegenwärtig eine Grundlagenuntersuchung, die in Kürze abgeschlossen wird. Der Bezirk Pankow war im Rahmen des Projektbegleitenden Arbeitskreises an den aktuellen Planungen beteiligt.
  • Die Straßenbahnstrecke Rathaus Pankow - Turmstraße und die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn sind als dringlicher Bedarf mit vorgesehenem Inbetriebnahme Termin 2031 bzw. 2031 35 ebenfalls enthalten. Dies schließt die Wiederinbetriebnahme des Haltepunktes Berlin-Blankenfelde mit ein.
  • Die Verlängerung Rosenthal - Wittenau sowie die Straßenbahnstrecke Prenzlauer Promenade - Pasewalker Straße sind als weiterer Bedarf vorgesehen. Sowohl für die übrigen vorgeschlagenen Straßenbahnstrecken als auch für die benannten UBahnstrecken gibt es gegenwärtig keine konkreten Planungen zur Realisierung. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird die Beschlussfassung der BVV Pankow jedoch in zukünftigen Überlegungen einbeziehen.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und
rgerdienste

 

 
 

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