Bezirksamt Pankow von Berlin

.09.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der Drucksache-Nr.:
VIII-1213/2020

Schlussbericht

Investitionen in Schule bleiben!

Wie bereits in 1. Zwischenbericht, setzt sich das Bezirksamt im Sinne des BVV-Anliegens in allen zuständigen Gremien, z.B. Taskforce Schulbau und Steuergruppe, gegenüber dem Senat dafür ein, dass alle im aktuellen Investitionsprogramms 2021-25 bestätigten Schulbaumaßnahmen auch weiterhin berücksichtigt und umgesetzt werden. Insbesondere hat sich das Bezirksamt bereits mehrfach an den Senat gewandt, um alle Pankower Schulbaumaßnahmen auch den zuständigen Baudienststellen im Land Berlin (z.B: SenSW, HOWOGE) zuzuordnen.

Des Weiteren weist das Bezirksamt regelmäßig daraufhin, dass auch geplante Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen in bezirklicher Umsetzung mit derselben Priorität wie Schulneubaumaßnahmen umgesetzt werden müssen, um den Verlust von Schulplätzen durch nicht mehr verkehrssichere Schulgebäude zu verhindern. Aufgrund des Sanierungsstaus in den letzten Jahren ist eine weitere Zeitverschiebung der Maßnahmen grundsätzlich nicht möglich. Insbesondere hat sich das Bezirksamt auch für die Umsetzung des Drehscheibenkonzeptes und die Errichtung der ersten Schuldrehscheiben eingesetzt. Die Finanzierung konnte grundsätzlich gesichert werden. Die ersten beiden Drehscheiben (Talstraße/Eschengraben, Werneuchener Wiese) sind mittlerweile baureif. Die Errichtung ist in 2022 geplant.

Das Bezirksamt setzt sich weiterhin für die Errichtung von Ergänzungsbauten (MEB) sowie Typensporthallen (TSH) im Bezirk ein. Insofern vertritt das Bezirksamt die Auffassung, dass die Programme auf Landesebene fortgesetzt werden sollen. Weitere MEBs sind für den Bezirk geplant. Das Bezirksamt plant die Baufeldberäumung für mehrere TSH.

Das Bezirksamt nutzt die Möglichkeiten zur Errichtung von temporären Schulbauten, um kurzfristig zusätzliche Schulplätze zu schaffen. die ersten 3 Modularen Klassenräume konnten an 3 Standorten (Arnold-Zweig-GS, GS am Hohen Feld, Elisabeth-Shaw-GS) zur Nutzung zum Schuljahr 2021/22 übergeben werden. Das Bezirksamt setzt sich auch für eine Fortschreibung des sogenannten 100-Millionen-Programms ein.

Das Bezirksamt wird auch in der nächsten Legislaturperiode und im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen auf die Notwendigkeit der schnellstmöglichen Umsetzung aller geplanten Schulbaumaßnahmen im Bezirk Pankow hinweisen.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport
Facility Management und Gesundheit

1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

2. Wasser

-        Wasserverbrauch

3. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

4. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

5. Verkehr

-        Verringerung des Individualverkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

6. Immissionen

-        Schadstoffe

-        Lärm

7. Einschränkung von Fauna
   und Flora

8. Bildungsangebot

X

X

9. Kulturangebot

10.            Freizeitangebot

X

X

11.            Partizipation in Entscheidungsprozessen

12.            Arbeitslosenquote

13.            Ausbildungsplätze

14.            Betriebsansiedlungen

15.            Wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen