Tagesordnung - 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 29.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
lfd. Nr. 1, 41 BVV am 29.06.16
Mündliche Anfrage Nr.094-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Schrecker Piratenfraktion
Mündliche Anfrage Nr.095-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Schrecker Piratenfraktion
Mündliche Anfrage Nr.096-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Schrecker Piratenfraktion
Mündliche Anfrage Nr.097-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Blauert Fraktion der CDU
Mündliche Anfrage Nr.098-VII zur 41. Sitzung der BVV Pankow am 29.6.16, BV Bechtler Fraktion Bündnis 90/Grüne
Konsensliste 41. BVV am 29. 06. 2016
Einwohneranfrage lfd. Nr. 1 41 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 2 41 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 3 41 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 4 41 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 5 41 BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1    
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge    
Ö 1.4.1  
Öffentliche Informationsveranstaltung zur Bebauung der Elisabethaue
Enthält Anlagen
VII-1215  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage    
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 1.7  
Konsensliste    
Ö 1.8  
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses
VII-0506  
Ö 1.9  
Bürgerservice: Informationen über absehbar verlängerte Wartezeiten
VII-0571  
Ö 1.10  
Checkliste für den Informationsschalter des Bürgeramts
VII-0641  
Ö 1.11  
Ausstellung Kunst "Made in Pankow"
Enthält Anlagen
VII-0955  
Ö 1.12  
Parkverträgliches Gewerbe im Mauerpark nachhaltig sichern
Enthält Anlagen
VII-1086  
Ö 1.13  
Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen
VII-1113  
Ö 1.14  
Professionelle Unterstützung für Opfer von Gewalt in Unterkünften
Enthält Anlagen
VII-1115  
Ö 1.15  
Erweiterung der Vorhaben- und Projektliste
VII-1128  
Ö 1.16  
Gesundheitsversorgung für obdach- bzw. wohnungslose Menschen gewährleisten und ausbauen
VII-1130  
Ö 1.17  
Mehr Transparenz in der Trägerversammlung des JobCenters
VII-1131  
Ö 1.18  
Standort-Prüfung für Flüchtlingsunterkünfte zügig abschließen
VII-1132  
Ö 1.19  
Mehr Transparenz in dem örtlichen Beirat des JobCenters
VII-1134  
Ö 1.20  
Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6
VII-1135  
Ö 1.21  
Bedarfsprüfungen für die ergänzende Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb abschaffen!
VII-1137  
Ö 1.22  
Verbesserung der Haltestellen- und Umsteigesituation einschließlich Aufstellung einer Wartehalle im Haltestellenbereich Rosenthal Nord
VII-1141  
Ö 1.23  
Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge einrichten
VII-1147  
Ö 1.24  
Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow
VII-1149  
Ö 1.25  
Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg
VII-1160  
Ö 1.26  
Traglufthalle für Obdachlose
VII-1169  
Ö 1.27  
Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der Eberswalder Straße auch am Wochenende
VII-1174  
Ö 1.28  
Sicherheit für Fußgänger an der Fahrbahnüberquerung Landsberger Allee, Höhe Fritz-Riedel-Straße verbessern
VII-1179  
Ö 1.29  
Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB für die Grundstücke Blankenburger Straße 18-28 (Gewerbeareal Heinersdorf) sowie für die Anbindung dieser Fläche an die Blankenburger Straße im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf
Enthält Anlagen
VII-1183  
Ö 1.30  
Verhindert der neue Gemeindepsychiatrieverbund die Beteiligung von Selbstbetroffenen und kleinen Trägern?
VII-1187  
Ö 1.31  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
VII-1203  
Ö 1.32  
Ist Pankow gut vorbereitet auf den 18. September?
VII-1206  
Ö 1.33  
Behutsame Nachverdichtung an der Michelangelostraße
Enthält Anlagen
VII-1191  
Ö 1.34  
Gebäudescan Pankower Schulen
VII-1214  
Ö 1.35  
Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek soll im VÖBB bleiben!
Enthält Anlagen
VII-1186  
Ö 1.36  
Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren
Enthält Anlagen
VII-1198  
Ö 1.37  
Bezirksdolmetscherdienst einrichten
VII-1202  
Ö 1.38  
Freihaltung einer Straßenbahntrasse Michelangelostraße
VII-1190  
Ö 1.39  
City-Toiletten erhalten
VII-1210  
Ö 1.40  
Knaackstraße 60-68 – keine Verdrängung!
VII-1201  
Ö 1.41  
Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln
VII-1204  
Ö 1.42  
Qualität in der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten realisieren
Enthält Anlagen
VII-1195  
Ö 1.43  
Verkehrschaos in Französisch-Buchholz verringern
Enthält Anlagen
VII-1207  
Ö 1.44  
Personalentwicklung und Personalmanagement
Enthält Anlagen
VII-1211  
Ö 1.45  
Wegeleitsystem für das Bezirksamtsgelände Fröbelstraße
VII-1197  
Ö 1.46  
Informationen zum Ausbau der BAB A114 auch auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlichen
Enthält Anlagen
VII-1208  
Ö 1.47  
Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten
Enthält Anlagen
VII-1196  
Ö 1.48  
Verlängerung Buslinie M21
Enthält Anlagen
VII-1199  
Ö 1.49  
Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken
VII-1212  
Ö 1.50  
Ein Wunschbaum für Pankow
VII-1194  
Ö 1.51  
Anbindung von Gewerbeflächen an die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Heinersdorf nur insoweit die äußere Erschließung gesichert ist
VII-1193  
Ö 1.52  
Zufahrt zum Pankow-Park anwohnerverträglich gestalten – Unfälle verhindern
Enthält Anlagen
VII-1205  
Ö 1.53  
Kino Toni & Tonino langfristig sichern
Enthält Anlagen
VII-1200  
Ö 1.54  
Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Adass Jisroel
VII-1192  
Ö 1.55  
Errichtung von "Dogstations" in stark frequentierten Spazierwegen und Grünanlagen
VII-1209  
Ö 2     Komplex 2    
Ö 2.1  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.1.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.2  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.3  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.4  
Sicherung der Planungs- und Gestaltungshoheit des Bezirkes und seiner BürgerInnen für das Areal Thälmannpark / Fröbelstraße
Enthält Anlagen
VII-0286  
Ö 2.5  
Mieter_innen vor übermäßiger Umlage bei energetischer Modernisierung schützen
Enthält Anlagen
VII-0719  
Ö 2.6  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.7  
Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-0947  
Ö 2.8  
Interkulturelle Kompetenz als eine Standardschlüsselqualifikation in der Personalentwicklung verankern
VII-1041  
Ö 2.9  
Unterkünfte für Geflüchtete, Studierende und Personen mit geringem Einkommen in Karow Nord (ehem. Kita-Standorte)
VII-1051  
Ö 2.10  
Städtebauliche Kriminalprävention
VII-1072  
Ö 2.11  
Zentrale Spendenannahme
VII-1089  
Ö 2.12  
Gefahren auf dem Gehweg in der Pankgrafenstraße abstellen
VII-1096  
Ö 2.13  
„Work for Refugees- Refugees for Work“ bekannt machen
VII-1101  
Ö 2.14  
Straßenentwässerung in der Krontaler Straße
VII-1116  
Ö 2.15  
Teilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow
VII-1121  
Ö 2.16  
Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen
VII-1133  
Ö 2.17  
Städtebauliche Entwicklungen an der Straße 69 in 13125 Berlin-Karow
VII-1143  
Ö 2.18  
Defibrillatoren in Pankows bezirkseigenen Einrichtungen stationieren
VII-1146  
Ö 2.19  
Benennung der öffentlichen Straße 46 im Ortsteil Blankenburg in „Marie-Grünberg-Straße“
Enthält Anlagen
VII-1184  
Ö 2.20  
Fortschreibung der Globalsummen 2017
VII-1185  
Ö 2.21  
Bezirkliches Wohnbaukonzept Pankow Schlussbericht des Bezirklichen Wohnbaukonzepts Pankow – WBK Pankow
Enthält Anlagen
VII-1188  
Ö 2.22  
Entwicklungskonzept für die soziale und grüne Infrastruktur für den Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1189  
Ö 2.23  
Einrichtung der Arbeitsgruppe Koordinierung Infrastruktur - Standortentwicklung (KIS) beim Stadtentwicklungsamt
VII-1213  
             
 
 

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