Drucksache - VIII-0317  

 
 
Betreff: "Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern

Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der FDP, Fraktion der SPD, Fraktion Bündnis 90/DieGrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
18.10.2017 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
09.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.02.2018 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.01.2019 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Gruppe der FDP und Fraktion der SPD 10. BVV am 18.10.17
Antrag Gruppe der FDP, Fraktionen SPD und Bü90/Die Grünen, 2. Ausfertigung, 10. BVV am 18.10.2017
Beschlussempfehlung Ausschuss FinPersIm 11. BVV am 29.11.17
2. Ausfertigung Beschlussempfehlung Ausschuss FinPersIm 11. BVV am 29.11.17
VzK§13BezVG BA, ZB 13. BVV am 21.02.18
Berichtspflicht BA April 2018
Berichtspflicht BA Juni 2018
VzK§13BA, SB 21. BVV am 16.01.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.11.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0317

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Free WiFi Berlin“ auch in Pankower Bürgerämtern  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 11. Sitzung am 29.11.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0317

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatskanzlei dafür einzusetzen “Free WiFi Berlin”-WLAN-Hotspots inklusive einer entsprechenden Beschilderung an den Standorten der Pankower Bürgerämter, deren technische Eignung vorausgesetzt, einzurichten.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Frühjahr 2018 hat die Senatskanzlei den Vertrag mit der Firma abl social federation GmbH bis zum 31.12.2021 verlängert. Dies geschah vorrangig vor dem Hintergrund, dass die ursprüngliche Nutzungsvereinbarung des WLAN-Projektes "Free Wifi Berlin" zum 31.05.2018 ausgelaufen wäre.

Die Rahmenbedingungen der ersten Ausbaustufe bestehen auch in der nun folgenden zweiten Ausbaustufe fort. Die Installationskosten und die laufenden Internetanschlusskosten übernimmt die Senatskanzlei. Der Bezirk trägt lediglich die Stromkosten. In technischer Hinsicht bietet der Vertrag nicht nur neue Hotspot-Modelle, sondern auch die Möglichkeit der Verwendung von LTE-Spots.

In der ersten Ausbaustufe waren 40 Standorte im Bezirk Pankow in den WLAN-Ausbau einbezogen worden. Die aktuelle Vertragsverlängerung versetzt den Bezirk nunmehr  in die Lage, weitere, d. h., entweder neue oder bisher nicht berücksichtigte „WLAN Access Points“, vorzuschlagen und auf eine Liste zu setzen, die der Änderungsvereinbarung beizufügen ist.

Das Bezirksamt hat die Unterzeichnung der Änderungsvereinbarung in den vergangenen Wochen vorbereitet. Die Geschäftsbereiche waren hierzu nochmals aufgerufen, ihre Fachbedarfe anzumelden und Vorschlagslisten für neu anzumeldende "Free Wifi"-Standorte zu erstellen.

Im Zusammenhang mit dieser Abfrage wurden auch die Standorte benannt, in denen sich die Bürgerämter befinden. Aus IT-fachlicher Sicht bestand bisher das Problem, dass die strukturierte Verkabelung in den Bürodienstgebäuden in der Regel an der Fensterseite verläuft, die WLAN-Hotspots aber auf den Fluren montiert werden sollen. Durch die Verwendung der LTE-Technik bestehen nunmehr keine nennenswerten technischen Probleme bei der Installation (außer ggf. verwendbare Stromanschlüsse auf den Fluren), so dass mit der Inbetriebnahme des jeweiligen LTE-WLAN-Hotspots dem Ersuchen der BVV genüge getan werden kann. Die technische Umsetzung des Vorhabens erfolgt durch die beauftragte Firma abl social federation GmbH.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit

 

 

 
 

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