Drucksache - VIII-0340  

 
 
Betreff: Machbarkeitsuntersuchung für einen Kreisverkehr
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
18.04.2018 
Fortsetzung der 14. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU, 11. BVV am 29.11.2017
VzK§13BezVG BA, SB 14. BVV am 21.03.18
VzK§13BezVG BA, SB Forsetzung 14. BVV am 18.04.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0340

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Machbarkeitsuntersuchung für einen Kreisverkehr

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 11. Sitzung am 29.11.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0340

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, eine Machbarkeitsuntersuchung für die Errichtung eines Kreisverkehrs am Knotenpunkt Karower Damm/ Treseburger Straße/ Straße 26 durchzuführen und diese der BVV zur Kenntnis zu geben.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt Pankow hat die Drucksache der BVV an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet. Die Antwort liegt dem Bezirksamt vor und wird im Wesentlichen wie folgt wiedergegeben.

Die beantragte Kreisverkehrslösung ist sehr kritisch zu sehen. Die diesbezüglichen Bedenken habe ich bereits in meinem Schreiben vom 02.06.2017 (DS VIII-0076) dargelegt.

Im Nordostraum Pankow stehen aufgrund der geplanten Wohnungsbau- bzw. Strukturentwicklungen eine Vielzahl an Untersuchungen für notwendige Verkehrslösungen an, welche schon gegenwärtig die zur Verfügung stehenden Bearbeitungskapazitäten übersteigen. Aus diesem Grund sowie unter Berücksichtigung der im o. g. Schreiben übermittelten Einschätzung besteht in meiner Verwaltung derzeit keine Priorität für eine diesbezügliche Machbarkeitsuntersuchung.“
Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen