Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl der Mitglieder in den Beirat für Migrationsangelegenheiten
0119/XX  
Ö 6.2  
Wahl von Patientenfürsprecher/innen
0120/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0112/XX  
Ö 7.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss
0113/XX  
Ö 7.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0146/XX  
Ö 7.4  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss
Enthält Anlagen
0147/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Mehr Kitaplätze nötig!
Enthält Anlagen
0150/XX  
Ö 9.2  
Vorbildfunktion der Bezirksbürgermeisterin
Enthält Anlagen
0156/XX  
Ö 9.3  
Europapreis
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 9.4  
Zustand der Doppelstocksporthalle im Efeuweg 28 und Buckower Damm 282 nach Auszug der aus sicheren Drittländern eingereisten Migranten
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 9.5  
Viel zu wenig neue Kitaplätze 2016 in Neukölln
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 9.6  
Bildungsstandort Campus Efeuweg
Enthält Anlagen
0151/XX  
Ö 9.7  
Weniger Bedarf an Schulen?
Enthält Anlagen
0158/XX  
Ö 9.8  
Erhalt der Kinderstube der Natur im Comenius-Gartens
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 9.9  
„Parkplätze“ vor der Jahn-Sporthalle
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 9.10  
Verlängerung U7 zum BER
Enthält Anlagen
0163/XX  
Ö 9.11  
Teure Sanierung Krugpfuhlsiedlung
Enthält Anlagen
0149/XX  
Ö 9.12  
Neuorientierung der Carl-Legien-Schule
Enthält Anlagen
0153/XX  
Ö 9.13  
Zustand Waßmannsdorfer Chaussee
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 9.14  
Furkan e.V.
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 9.15  
Spielplatz Robin Hood in der Rudower Gartenstadt – defekte Wasseranlage
Enthält Anlagen
0161/XX  
Ö 9.16  
Erdarbeiten auf dem Grundstück Karl-Marx-Straße 269-273
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 9.17  
Schändungen von und Angriffe auf Kirchen in Berlin Neukölln
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 9.18  
Hisbollah und Hamas in Neukölln
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Maserninfektionen in Neukölln
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 10.2  
Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung! Für eine Verlängerung der U7 bis zum BER
0088/XX  
Ö 10.3  
Müll-Chaos in Neukölln
Enthält Anlagen
0090/XX  
Ö 10.4  
Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0092/XX  
Ö 10.5  
Öffentl. Veranstaltung Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 10.6  
Fahrradplätze Rathaus
0091/XX  
Ö 10.7  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln
0093/XX  
Ö 10.8  
Political correctness: „Index der belasteten Ausdrücke“
0081/XX  
Ö 10.9  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Änderung der GO §28
0114/XX  
Ö 11.2  
ÖPNV-Anpassung Gerlinger Straße
0118/XX  
Ö 11.3  
Berichte der Patientenfürsprecherinnen 2016
Enthält Anlagen
0121/XX  
Ö 11.4  
GO - Beteiligungsrechte gemäß Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes
0056/XX  
Ö 11.5  
Antrag zur Geschäftsordnung
0063/XX  
Ö 11.6  
GO - Arbeitsweise der Ausschüsse
0057/XX  
Ö 11.7  
Antrag zur Geschäftsordnung III
0065/XX  
Ö 11.8  
GO - Redaktionelle Änderung
0058/XX  
Ö 11.9  
Antrag zur Geschäftsordnung IV
0066/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Ergänzung §25 Abs. 1 um folgenden Satz:

„Eine Große Anfrage besteht ausschließlich aus bis zu fünf Fragen, es werden in der Drucksache keine Kommentierungen zugelassen.“

 

 

Ursprungstext:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Ergänzung §25 Abs. 1 um folgenden Satz:

“Die Anzahl der Fragen in einer Anfrage ist auf höchstens fünf beschränkt.”

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.01.2017    TOP: Ö 14.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    vertagt

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 22.02.2017    TOP: Ö 10.51
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Der Antrag wird in den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen

Der Antrag wird in den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 29.03.2017    TOP: Ö 11.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    vertagt

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 10.05.2017    TOP: Ö 10.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN, gegen die Stimmen der AfD, der Gruppe der FDP und der Fraktionslosen zugestimmt

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Ergänzung § 25 Abs. 1 um folgenden Satz:

„Eine Große Anfrage besteht ausschließlich aus bis zu fünf Fragen, es werden in der Drucksache keine Kommentierungen zugelassen.“

 

Redebeiträge: Herr BV Leppek, Frau BV Draeger, Herr BV Wewer, Herr BV Wittke, Herr BV Schröter, Herr BV Szczepanski, Herr BV Schröter, Herr BV Lüdecke, Herr BzStR Liecke, Herr BV Wittke, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Piehl

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN, gegen die Stimmen der AfD, der Gruppe der FDP und der Fraktionslosen zugestimmt. Damit ist die Beschlussempfehlung ohne Änderungen beschlossen.

Ö 11.10  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 11.11  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
0085/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 12.2  
Instandhaltung von Straßen und Gehwegen von 2011 - 2016
Enthält Anlagen
0122/XX  
Ö 12.3  
Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 12.4  
Schwerlastanlieferungen von Unternehmen in Neukölln
Enthält Anlagen
0123/XX  
Ö 12.5  
Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ beantragen
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln
0133/XX  
Ö 14.2  
Begrünte Randstreifen sind keine Parkbuchten
0124/XX  
Ö 14.3  
Thomashöhe / Lessinghöhe – sicher hin und zurück
0143/XX  
Ö 14.4  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 14.5  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 14.6  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 14.7  
Ausschilderung Öffentliche Toilette
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 14.8  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 14.9  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 14.10  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 14.11  
Eingeschränktes Halten in der Köpenicker Straße im Eingangsbereich der Kita Sausewind
0135/XX  
Ö 14.12  
Hinweisschild erneuern – so werden sie auch gefunden
0126/XX  
Ö 14.13  
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern
0130/XX  
Ö 14.14  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 14.15  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 14.16  
City-Toiletten sichern
0127/XX  
Ö 14.17  
Sozialmissbrauch verhindern
0128/XX  
Ö 14.18  
Familienfreundliche Kommune Neukölln
0129/XX  
Ö 14.19  
Explizite Erwähnung der islamischen Rechtsordnung sowie der Widersprüche zur FDGO im Rechtskundekurs für Asylbewerber
0117/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Baumnachpflanzungen am Buckower Damm
0059/XX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
             
 
 

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