Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Kapitel 3810: Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Titel 81179: Fahrzeuge (neu)
wie folgt mindern.
Kapitel | Titel | Bezeichnung | Ansatz lt. HHPl.-Entwurf | Ansatz neu | Veränderung | Erläuterungen |
| | | 2020 | 2021 | 2020 | 2021 | 2020 | 2021 | |
3810 | 81179 | Fahrzeuge (neu) | 59.000€ | 0€ | 0€ | 0€ | -59.000€ | -0€ | |
Die freiwerdenden Mittel können zur Gegenfinanzierung von ggf. gestärkten Titeln im Zuge der Haushaltsverhandlungen genutzt werden. Sollten keine zusätzlichen Mittel benötigt werden, ist das Kapitel 4500, Titel 97130 entsprechend zu erhöhen.
Begründung: Der Kauf eines Minibaggers für das Bezirksamt ist nicht notwendig. Arbeiten, für die ein Minibagger notwendig ist, können von externen Dienstleistern erbracht werden. Das gebundene Kapital kann der Bezirk für Investitionen, die die Bürger*innen direkt erreichen, nutzen.
PHI 05.09.2019
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag wird abgelehnt.
BVV 09.09.2019
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Der Antrag wird abgelehnt.