Drucksache - DS/1361-01/V

Betreff:

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/1361/V

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung

stellv. Vorsteherin

Sommer-Wetter, Regine

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
14.08.2019	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)	überwiesen
09.09.2019	Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zum BezHHPlan 2020/21	ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden		Vorberatung
20.08.2019	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)	erledigt
Jugendhilfeausschuss
20.08.2019	Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)
29.08.2019	Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)
Ausschuss für Kultur und Bildung		Vorberatung
21.08.2019	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi)	gegenstandslos
Integrationsausschuss		Vorberatung
21.08.2019	Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses (Int)	erledigt
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien		Vorberatung
22.08.2019	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)	erledigt
Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit		Vorberatung
27.08.2019	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)
Ausschuss für Schule und Sport		Vorberatung
28.08.2019	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport)	gegenstandslos
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen		Vorberatung
28.08.2019	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)	erledigt
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT		Beratung ff
05.09.2019	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)	vertagt
09.09.2019	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Beschlussvorschlag


Anlagen:
1361-01_VzB_Vorlage_HPL 2020_2021 Aufhebung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird beschlossen.

BVV 14.08.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung:

alle Ausschüsse
Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird beschlossen.


Stammbaum:
DS/1361/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021	Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1361-01/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5	Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1361-02/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Hier: 1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021	Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1361-03/V	Silvio-Meier-Preis	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/1361-04/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021	Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1361-05/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ergänzung des Kapitelabschlusses zu Kapitel 3400 im Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021	Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1361-06/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs – IKT	FDP	Beschluss
DS/1361-07/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT	FDP	Beschluss
DS/1361-08/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT	FDP	Beschluss
DS/1361-09/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bezirkliche Unterstützung der Bahnhofsmission am Ostbahnhof	FDP	Beschluss
DS/1361-10/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ökonomische Bildung und Unternehmertum an Schulen stärken: Rock it Biz in Schulen ermöglichen	FDP	Beschluss
DS/1361-11/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Berliner Kältehilfe fit für den Winter machen	FDP	Beschluss
DS/1361-12/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neubau der Brommybrücke ermöglichen	FDP	Beschluss
DS/1361-13/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln	FDP	Beschluss
DS/1361-14/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!	FDP	Beschluss
DS/1361-15/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bessere Grünflächen	FDP	Beschluss
DS/1361-16/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kinder- und Jugendparlament für Friedrichshain-Kreuzberg	FDP	Beschluss
DS/1361-17/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkungsmittel kürzen	FDP	Beschluss
DS/1361-18/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verfügungsmittel kürzen	FDP	Beschluss
DS/1361-19/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten kürzen	FDP	Beschluss
DS/1361-20/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gerichtskosten vermeiden, nicht einpreisen.	FDP	Beschluss
DS/1361-21/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Geldverschwendung für Millieuschutzgutachten.	FDP	Beschluss
DS/1361-22/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Starker Staat, nicht starker Minibagger.	FDP	Beschluss
DS/1361-23/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittel kürzen – Festivitäten der BVV	FDP	Beschluss
DS/1361-24/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gelder für AKS besser verwenden	FDP	Beschluss
DS/1361-25/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antikorruptionsbeauftragter für das Bezirksamt	FDP	Beschluss
DS/1361-26/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Klimaschutzbeauftragten personell verstärken	FDP	Beschluss
DS/1361-27/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Gelder mehr für das Café Sibylle!	FDP	Beschluss
DS/1361-28/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt	FDP	Beschluss
DS/1361-29/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung	SPD	Beschluss
DS/1361-30/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Erwerb des SEZ	DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/1361-31/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: gewaltfreie Kommunikation	DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/1361-32/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Rechtsbeistand BVV	DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/1361-33/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Tag der offenen Tür	DIE LINKE/B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1361-34/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verzicht auf Werbeerlöse	DIE LINKE	Beschluss
DS/1361-35/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Modellprojekt Verkehrssicherheit für Erwachsene	DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/1361-36/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Städtepartnerschaft Derik ausbauen	DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/1361-37/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Zweckbindung Mieterberatung und weitere Anliegen	DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/1361-38/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Stadtteilfonds Friedrichshain West	DIE LINKE/B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1361-39/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Geschäftsbereich Dez BauPlanFM	DIE LINKE/B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1361-40/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: BVV-Büro	DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-41/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 1	DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-42/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 2	DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-43/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Schulreinigung	DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-44/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung	DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-45/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten	DIE LINKE	Beschluss
DS/1361-46/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung des Veranstaltungstitel des Kulturamts	B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-47/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Danksagungs-Veranstaltung 1. Generation Anwerbeabkommen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-48/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier:Digitalisierungsprojekt an der VHS	B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-49/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neumöblierung des Eheschließungsraums Schlesische Straße	B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-50/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung der Bürgerbeteiligungsmittel bei Bauplanungen	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1361-51/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit	SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1361-52/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veranstaltungen	SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1361-53/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kiezdetektive	SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1361-54/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Unterhaltung der Grünanlagen	SPD/DIE LINKE	Beschluss
DS/1361-55/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Förderung des Frauen- und Mädchensports	B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/1361-56/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antidiskriminierungsbauftragte	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1361-57/V	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Personalaufwuchs für Klimaschutz- weitere Stelle für Klimabildung	B'90 Die Grünen	Beschluss

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