Auszug - Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel – DS/0517/V endlich umsetzen!  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass:
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1041/V Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel – DS/0517/V endlich umsetzen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPstellv. Vorsteherin
Verfasser:Heihsel, MarleneSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird im dritten Absatz wie folgt geändert:

 

Eine Sachstandsmeldung zur Umsetzung der DS/0517/V soll der BVV bis zur BVV im rz 2019 vorgelegt werden. Zum Fortgang der vorliegenden Drucksache soll der BVV bis zur BVV im Juni 2019 berichtet werden.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B‘90/Die Grünen

 

X

 

DIE LINKE

 

X

 

SPD

X

 

 

CDU

X

 

 

Die PARTEI

 

 

 

AfD

 

 

X

Bürgerdeputierte

1

3

 

 

 
 

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