Auszug - Private Schulen - auch in Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen!  

Auf Nachfrage zu einem Artikel in der Zeitung berichtet BzStR Herr Beckers, dass der Bezirk keine Möglichkeit hat private Schulen zu genehmigen oder abzulehnen, da hierzu nur das Land Berlin befugt ist. Im dem angesprochenen Fall (siehe Weblink) übernahm das Schul- und Sportamt eine beratende Funktion. Für die Ansiedlung einer Schule in freier Trägerschaft an dem Standort der ehem. Rosegger-Schule wäre eine Vereinbarkeit mit dem Erbbaupachtvertrag nicht gewährleistet gewesen. Eine abschließende Klärung darüber ist nicht erfolgt, weil der Träger einen alternativen Standort im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gefunden hat.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article155639819/Privates-Engagement-fuer-Schueler-Nicht-in-Kreuzberg.html

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.