Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

Die Mitglieder einigen sich darauf, die einzelnen Titel in der heutigen Sitzung nicht zu diskutieren, sondern erst in einer 2. Lesung.

Frau Kalepky berichtet, dass die Reduktionen im Haushalt sehr tiefgreifend sind. Die momentane Unterdeckung lässt eine Reinigung und Pflege der Grünflächen, wie bisher durchgeführt, nicht  weiter zu und muss zurückgefahren werden. Es werden erhebliche Personaleinsparungen nötig sein. Des weiteren informiert Frau Kalepky kurz zur Schulwegsicherung, zum Fahrradunterhaltungstitel und zu den Sanierungsgebieten und deren Sanierungsmaßnahmen.

Die Mitglieder merken an, dass die geforderten Einsparvorgaben als unrealistisch zu betrachten sind. Das Defizit sei so groß, dass eine vernünftige Arbeit nicht leistbar sei. Dies sollte den Bürger/innen auch mitgeteilt werden. In der Oktober-Sitzung wird der Haushaltsplan im Detail besprochen werden.