Drucksache - DS/1408/III

Betreff:

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Finanzen, Kultur, Bildung und Sport

Vorsteherin

Burkert-Eulitz, Marianne

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Beratungsfolge:


Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt		Vorberatung
10.09.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt	vertagt
12.11.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Immobilienservice und Verwaltung		Vorberatung
16.09.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung	vertagt
04.11.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung	erledigt
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
23.09.2009	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	überwiesen
Soziales und Gesundheit		Vorberatung
01.10.2009	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit	vertagt
19.11.2009	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit	vertagt
04.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Jugendhilfe		Vorberatung
03.11.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe
17.11.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe
Stadtplanung und Bauen		Vorberatung
16.09.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen	im Ausschuss abgelehnt
06.10.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen	erledigt
21.10.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen	gegenstandslos
Kultur und Bildung		Vorberatung
15.09.2009	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
07.10.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Beschäftigung und Job Center		Vorberatung
13.10.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter geinsam mit dem Ausschuss Soziales und Gesundheit	gegenstandslos
Frauen- und Gleichstellungsausschuss		Vorberatung
14.10.2009	Öffentliche Sitzung des Frauen- und Gleichstellungsausschuss	gegenstandslos
Sport		Vorberatung
09.09.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport	vertagt
17.11.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport	im Ausschuss abgelehnt
Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement		Vorberatung
15.10.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement	(offen)
12.11.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement	zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Integration und Migration		Vorberatung
10.09.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration	vertagt
12.11.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration	zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Umwelt, Verkehr und Wohnen		Vorberatung
15.09.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen	vertagt
20.10.2009	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen	vertagt
17.11.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen	im Ausschuss abgelehnt
Schule		Vorberatung
16.09.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule	vertagt
21.10.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Personal, Haushalt und Investitionen		Vorberatung
08.09.2009	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen	erledigt
23.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen	im Ausschuss abgelehnt
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
24.02.2010	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	in der BVV abgelehnt

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

Text siehe Anlage.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache wird in alle Ausschüsse ohne EBGO, RPA und SPREE überwiesen.

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

StadtBau 06.10.09

Empfiehlt, die DS ohne Änderung zu beschließen.

Sport 17.11.09

Die Mitglieder empfehlen dem ff Ausschuss PHI, die DS 1408/III abzulehnen.

Abstimmungsverhältnis: 3 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen

23.02.2010 PHI

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht beschlossen.

24.02.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht beschlossen.

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen