Auszug - Straßenumbenennung Gröbenufer  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 3
Gremium: Kultur und Bildung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2044/46
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0464/III Straßenumbenennung Gröbenufer
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Zum Inhalt

Zum Inhalt

Folgende offenen Fragen konnten geklärt werden:
May Ayim hat nachweislich ihre Prüfung als Diplom-Pädagogin und Logopädin abgelegt.

Obwohl ihre offizielle Wohnadresse ‚Hohenstauffenstr. 63’ war, hat sich ihr Wirken größtenteils auf Kreuzberg konzentriert. Zu Tode gestürzt hat sie sich hofseitig vom Hochhaus Stresemannstr / Ecke Hallesches Ufer.

 

Zur geplanten Ausstellung am Gröbenufer berichten BezStR'in Frau Klebba und BML Herr Düspohl:

Die Doppelkaianlage am Gröbenufer wird derzeit rekonstruiert. Die ehemalige Kartenverkaufsstelle wird zu einem Cafe, wobei auf eine Außenwand (besonderes gut erhaltener Klinker) ein Trägersystem für Wechselausstellungen aufgebracht wird. Mit dem Pächter konnte der Kompromiss erzielt werden, dass im Sommerhalbjahr das Bezirksamt die Ausstellung bestückt und im Winterhalbjahr der Pächter die Fläche nutzen kann.

Das Trägersystem und die Erstpräsentation werden aus Mitteln des Stadtumbau West finanziert.

 

Zum Verfahren

Die Fraktion der SPD beantragt die nochmalige Vertagung der Drucksache. Der Antrag wird durch die Ausschussvorsitzende mit Verweis auf die GO-BVV (§40 Abs.7 und §23 Abs.3) nicht angenommen. Nach der inhaltlichen Diskussion wird die Sitzung auf Antrag der Fraktion der SPD 15 min unterbrochen. Sodann erklären die Mitglieder der Fraktion, dass sie nunmehr ihre offenen Fragen geklärt sehen und ihren Vertagungsantrag nicht aufrecht erhalten. Sie weisen ausdrücklich darauf hin, dass sie an der Abstimmung als Person – nicht im Namen der Fraktion der SPD – teilnehmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (NEIN-2, ENTHALTUNG-1) den Antrag anzunehmen.

 
 

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