Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Erfahrungsberichte 2017 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/0776/V  
Ö 3     Vorlage einer Resolution aus der Seniorenvertretung: Digitalisierung der Hauptstadt - Senior*innen nicht zurücklassen sowie selbstbestimmtes Leben ermöglichen  
DS/1051/V  
Ö 4     Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!  
Enthält Anlagen
DS/0186/V  
Ö 5     Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen, die am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0558/V  
Ö 6     Recht auf Beistand bei Ämtern und Behörden, insbesondere dem Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0734/V  
Ö 7     Information und Anwohnerversammlung zum MUF in der Obentrautstraße 31
DS/0762/V  
Ö 8     Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0834/V  
Ö 9     Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/0836/V  
Ö 10     Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte
Enthält Anlagen
DS/0839/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Kampagne für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine dabei unterstützt werden, Projekte für folgenden Personenkreis zu entwickeln.  
 

Dabei geht es vor allem um Projekte die sich an:

 

  • dchen und Frauen
  • LSBTTIQ Personen
  • Senior*innen
  • Menschen mit/ohne Behinderungen
  • finanzschwachen Personen richtet.
  • Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete


 

Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die bürokratischen Verwaltungshürden für die Sportvereine abgebaut werden.

 

Begründung:

 

Um zusätzliche Angebote zu schaffen, fehlt es den Sportvereinen oft an den notwendigen Finanzmitteln. Deshalb wurden z.B. die Fördermittel des Senats für Sportvereine aufgestockt und von den Landessportbünden Fördermittel bereitgestellt. Das Teilhabeprogramm der Senatsverwaltung für Sport ist nur eine Möglichkeit zusätzliche Finanzmittel für die Schaffung von Angeboten zu erhalten.
 

 

BVV 28.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 13.09.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Informationsveranstaltung für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine dabei unterstützt werden, Projekte für folgenden Personenkreis zu entwickeln.  
 

Dabei geht es vor allem um Projekte die sich an:

 

  • dchen und Frauen
  • LSBTTIQ Personen
  • Senior*innen
  • Menschen mit/ohne Behinderungen
  • finanzschwachen Personen richtet.
  • Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete


 

Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die bürokratischen Verwaltungshürden für die Sportvereine abgebaut werden.

 

 

BVV 26.09.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

 

 

SozBüDGes 22.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Informationsveranstaltung für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine dabei unterstützt werden, Projekte für folgenden Personenkreis zu entwickeln.  
 

Dabei geht es vor allem um Projekte die sich an:

 

  • dchen und Frauen
  • LSBTTIQ Personen
  • Senior*innen
  • Menschen mit/ohne Behinderungen
  • finanzschwachen Personen richtet.
  • Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete


 

Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die bürokratischen Verwaltungshürden für die Sportvereine abgebaut werden.

 

 

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Informationsveranstaltung für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine dabei unterstützt werden, Projekte für folgenden Personenkreis zu entwickeln.  
 

Dabei geht es vor allem um Projekte die sich an:

 

  • dchen und Frauen
  • LSBTTIQ Personen
  • Senior*innen
  • Menschen mit/ohne Behinderungen
  • finanzschwachen Personen richtet.
  • Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete


 

Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die bürokratischen Verwaltungshürden für die Sportvereine abgebaut werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    13.09.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   
   
    28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 11     Konkretisierung sozialer Sanierungsziele für Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/0901/V  
Ö 12     Gesundheitskurse an der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg überprüfen  
DS/0905/V  
Ö 13     Keine weiteren Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0948/V  
Ö 14     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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