Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung Protokolle Mai - November 2017      
Ö 3  
Vorstellung Projektstudien (BA)      
Ö 4  
Bürgerbeteiligungsmittel 02-2018 Antrag AG Beteiligung Xhain-Netz Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerks - Bezug DS/0417-09/V      
Ö 5  
Bericht Sachstand "Prüfung Standorte Geflüchtetenwohnen" (BA)      
Ö 6     Ratiborstraße      
Ö 6.1  
MUF-Standort Ratiborstraße sichern. Derzeitige Nutzung erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/0686/V  
Ö 6.2  
Gewerbehof, Kita und Grünfläche auf dem Grundstück Reichenberger Straße 92/Ratiborstraße 14 erhalten - Geflüchtete integrieren  
Enthält Anlagen
DS/0687/V  
Ö 7  
Bebauungsplan VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-150g-1 für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Stresemannstraße und Möckernstraße, für eine Teilfläche des Grundstücks Askanischer Platz 6 nördlich des Lilli-Henoch-Sportplatz sowie für das Grundstück Askanischer Platz 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-150g-1  
Enthält Anlagen
DS/0855/V  
Ö 8  
Bauanträge - Vorstellung - 1140-2017-3274-BWA-23 Prinzessinnenstr. 19 - 1180-2018-832/833-BWA-23 Prinzessinnenstr. 19-20 - 1140-2018-503-BWA-26 Obentrautstr. 29      
Ö 9  
Bauanträge - offen      
Ö 10  
Bauanträge - Listen vom 14., 22., 28.05., 04., 11., 18.06. -      
Ö 11  
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0777/V  
Ö 12  
Verlängerung der Veränderungssperre 2-50 / 24 um ein Jahr für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0778/V  
Ö 13  
Bebauungsplan V-51 für das Gebiet zwischen Revaler Straße 21-23, Helmerdingstraße 2-10, Simplonstraße 38-48, Haasestraße 3-15, Döringstraße 2-10 und Nr. 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0779/V  
Ö 14  
Recht der Mieter*innen auf Information zur von Vermieter*innen geplanten Umwandlung der Wohnungen in Eigentumswohnungen  
Enthält Anlagen
DS/0783/V  
Ö 15  
Ein Baulückenkataster für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/0787/V  
Ö 16  
Baumhaus an der ehemaligen Mauer erhalten  
DS/0795/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt mit dem Besitzer des Baumhauses an der Mauer und den zuständigen Behörden Kontakt aufzunehmen und zu erörtern, wie dieses Kreuzberger Symbol erhalten werden kann. Die seit 1983 besetzte Verkehrsinsel zwischen Kreuzberg und Mitte sollte in den 2000er Jahren bereits einmal an Kreuzberg übertragen werden. Aus bisher unbekannten Gründen ist dieser Versuch gescheitert. Das Bezirksamt wird beauftragt die Grenzbereinigung ein weiteres Mal anzuschieben und so dafür zu sorgen, dass das "Gecekondu von Kreuzberg" nicht nur dem Namen nach in Kreuzberg liegt, sondern auch nach der Definition des Vermessungsamtes.

 

 

Begründung:

 

Die Familie Kalin bewirtschaftet die Brache auf der Bezirksgrenze und früheren Zonengrenze seit 35 Jahren und hat sie zu einem der weltweit bekannten Wahrzeichen des Bezirks gemacht. Durch ihre dauerhafte Pflege, Kreativität und originelle Bebauung haben sie einen weithin bekannten Ort geschaffen, der erhalten werden soll.

 

 

StadtBW 20.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt mit dem Besitzer des Baumhauses an der Mauer und den zuständigen Behörden Kontakt aufzunehmen und zu erörtern, wie dieses Kreuzberger Symbol erhalten werden kann. Die seit 1983 besetzte Verkehrsinsel zwischen Kreuzberg und Mitte sollte in den 2000er Jahren bereits einmal an Kreuzberg übertragen werden. Aus bisher unbekannten Gründen ist dieser Versuch gescheitert. Das Bezirksamt wird beauftragt die Grenzbereinigung ein weiteres Mal anzuschieben und so dafür zu sorgen, dass das "Gecekondu von Kreuzberg" nicht nur dem Namen nach in Kreuzberg liegt, sondern auch nach der Definition des Vermessungsamtes.

 

 

BVV 27.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt mit dem Besitzer des Baumhauses an der Mauer und den zuständigen Behörden Kontakt aufzunehmen und zu erörtern, wie dieses Kreuzberger Symbol erhalten werden kann. Die seit 1983 besetzte Verkehrsinsel zwischen Kreuzberg und Mitte sollte in den 2000er Jahren bereits einmal an Kreuzberg übertragen werden. Aus bisher unbekannten Gründen ist dieser Versuch gescheitert. Das Bezirksamt wird beauftragt die Grenzbereinigung ein weiteres Mal anzuschieben und so dafür zu sorgen, dass das "Gecekondu von Kreuzberg" nicht nur dem Namen nach in Kreuzberg liegt, sondern auch nach der Definition des Vermessungsamtes.

 

   
    30.05.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.49 - überwiesen
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 17  
Bebauungsplan VI-16-2 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-16 für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Landwehrkanal, Mehringdamm und Obentrautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-16-2 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-16 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0826/V  
Ö 18  
Bebauungsplan VI-16-3 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-16 für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Landwehrkanal, Mehringdamm und Obentrautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-16-3 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-16 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0827/V  
Ö 19     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt angekündigt: - Urbane Mitte Verfahren trennen - Exilmuseum      
Ö 19.1  
Bebauungsplan VI-140ca für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6, Grenze zum Deutschen Technikmuseum, öffentlicher Parkanlage (Ostpark), Bahnanlagen, öffentlicher Parkanlage (Westpark) und Grenze zum Grundstück Schöneberger Ufer 5 (Parkhaus) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0853/V  
Ö 20  
Milieuschutz - Standorte Verkaufsobjekte      
Ö 21  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 21.1  
Zwischenstand RAW      
Ö 22  
Verschiedenes      
               
 
 

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