Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Augen auf Friedrichshain-Kreuzberg: Konzept zur Müllvermeidung
Enthält Anlagen
DS/0837/V  
Ö 3  
Free Spätis! Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte  
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 4  
Instandsetzung der Simplonstraße  
Enthält Anlagen
DS/0949/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt die Simplonstraße am Bahnhof Ostkreuz instand zu setzen.

 

 

Begründung:

 

Der Gehweg und der Grünstreifen sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Fahrradständer sind zugewachsen. Zudem sind an den Bügeln auch zahlreiche Fahrradleichen, die man entfernen kann. Die Verwahrlosung dieses Teilstücks der Simplonstraße zieht immer mehr Müll, Dreck und Ratten an. Dieses Teilstück kann nicht von Rollstuhlfahrer*innen, Eltern mit Kinderwagen oder mobilitätseingeschränkten Menschen benutzt werden, da man quasi immer nur stolpern würde.

 

 

BVV 26.09.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
  • Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

WiOEB 13.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, den aus Richtung Ostkreuz kommend linksseitigen Gehweg in der Simplonstraße auf dem Teilstück zwischen dem Ausgang von Bahnhof Ostkreuz bis zum Spielplatz neben der S-Bahn-Trasse schnellstmöglich zu einem barrierefreien und ordentlich gepflasterten Gehweg herzurichten, da dieser sandige Teilabschnitt derzeit kaum als Gehweg erkennbar und benutzbar ist sowie von vielen Menschen als illegale Müllkippe und als WC benutzt wird.

 

Die bestehenden Fahrradbügel sollen dabei erhalten bleiben und es soll geprüft werden, ob nicht noch weitere Fahrradbügel aufgestellt werden können.

 

 

UVKI 06.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, den aus Richtung Ostkreuz kommend linksseitigen Gehweg in der Simplonstraße auf dem Teilstück zwischen dem Ausgang von Bahnhof Ostkreuz bis zum Spielplatz neben der S-Bahn-Trasse schnellstmöglich zu einem barrierefreien und ordentlich gepflasterten Gehweg herzurichten, da dieser sandige Teilabschnitt derzeit kaum als Gehweg erkennbar und benutzbar ist sowie von vielen Menschen als illegale Müllkippe und als WC benutzt wird.

 

Die bestehenden Fahrradbügel sollen dabei erhalten bleiben und es soll geprüft werden, ob nicht noch weitere Fahrradbügel aufgestellt werden können.

 

 

BVV 12.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das BA wird beauftragt, den aus Richtung Ostkreuz kommend linksseitigen Gehweg in der Simplonstraße auf dem Teilstück zwischen dem Ausgang von Bahnhof Ostkreuz bis zum Spielplatz neben der S-Bahn-Trasse schnellstmöglich zu einem barrierefreien und ordentlich gepflasterten Gehweg herzurichten, da dieser sandige Teilabschnitt derzeit kaum als Gehweg erkennbar und benutzbar ist sowie von vielen Menschen als illegale Müllkippe und als WC benutzt wird.

 

Die bestehenden Fahrradbügel sollen dabei erhalten bleiben und es soll geprüft werden, ob nicht noch weitere Fahrradbügel aufgestellt werden können.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.32 - überwiesen
   
   
    02.10.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 9 - vertagt
   
   
    07.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 9 - gegenstandslos
   
   
    13.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.12.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.12.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5  
Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!  
Enthält Anlagen
DS/0985/V  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     (nichtöffentlich) Eingaben und Beschwerden      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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