Auszug - Instandsetzung der Simplonstraße  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0949/V Instandsetzung der Simplonstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Aydin, SevimJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien mehrheitlich, den Antrag in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das BA wird beauftragt, den aus Richtung Ostkreuz kommend linksseitigen Gehweg in der Simplonstraße auf dem Teilstück zwischen dem Ausgang von Bahnhof Ostkreuz bis zum Spielplatz neben der S-Bahn-Trasse schnellstmöglich zu einem barrierefreien und ordentlich gepflasterten Gehweg herzurichten, da dieser sandige Teilabschnitt derzeit kaum als Gehweg erkennbar und benutzbar ist sowie von vielen Menschen als illegale Müllkippe und als WC benutzt wird.

 

Die bestehenden Fahrradbügel sollen dabei erhalten bleiben und es soll geprüft werden, ob nicht noch weitere Fahrradbügel aufgestellt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B‘90/Die Grünen

 

 

x

DIE LINKE

 

 

x

SPD

x

 

 

CDU

x

 

 

Die PARTEI

 

 

x

AfD

 

 

 

Bürgerdeputierte

1

 

1

 

 
 

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