Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum:	Di, 16.09.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1051
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 29.04., 27.05. und 24.06.2014
Ö 3		Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk	DS/0028/IV
Ö 4		Der essbare Bezirk	DS/0385/IV
Ö 5		Planungsziel für die Liegenschaft Frankfurter Tor 8A: Gewerbe	DS/1200/IV
Ö 6		Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen	DS/1198/IV
Ö 7		Bargeldloses Parken	DS/1292/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass künftig das Bezahlen der Parkgebühren an allen Parkscheinautomaten auch per sms sowie per ec-Karte bzw. Visa-Karte möglich ist. Begründung: Es erscheint etwas antiquiert, dass in unserem Bezirk bargeldloses Bezahlen an Parkautomaten nicht möglich ist. Dieses Verfahren erleichtert das Bezahlen und dürfte den Anteil der "Schwarzparker" verringern. BVV 27.08.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend) WiO 21.10.2014 Die Drucksache wird zurückgezogen.

	27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.61 - überwiesen


	10.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 8.2 - vertagt


	16.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
	Ö 7 - vertagt


	21.10.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
	Ö 5 - zurückgezogen

Ö 8		Weiteres Vorgehen bzgl. der Vorschläge der AG Sondernutzung öffentlicher Straßen und Grünflächen (Sitzung vom 27.05.14)
Ö 9		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 10		Verschiedenes

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