Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 18.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 12.03. und 09.04.2014      
Ö 3  
Ausschusszuordnung "Immobilien im Bezirk" nach Änderung des GVPL im Bezirksamt      
Ö 4  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 5  
Vorstellung Nutzungskonzept Toilettenanlage Mehringdamm/Yorckstr.      
Ö 6  
Freudenberg-Areal vor zu dichter Bebauung und Profitstreben retten!  
Enthält Anlagen
DS/0921/IV  
Ö 7     Verkehr      
Ö 7.1  
Verkehrssituation im Richard-Sorge-Kiez      
Ö 7.2  
Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0756/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Buslinie 104 auch in Zukunft über den Bahnhof Ostkreuz verläuft. Darüber hinaus sollen Busse der Linie 347 die Halbinsel Stralau auch nach 22 Uhr noch anfahren.

 

Begründung:

Eine bessere Anbindung von Stralau an den ÖPNV ist - auch in Anbetracht einer andauernden Bevölkerungszunahme auf der Halbinsel - dringend notwendig. Mit Hilfe einer dauerhaften Führung der Linie 104 über den Bahnhof Ostkreuz erfolgte ein besserer Anschluss an Berlins größten Umsteigebahnhof (Regionalverkehr, S-Bahn, Straßenbahn, Bus). Eine Verdichtung des Taktes der Linie 347 in den Abendstunden entspräche außerdem einem von den Anwohner*innen bereits seit langem geäußerten Wunsch.

 

 

BVV 12.06.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 14.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Buslinie 104 auch in Zukunft über den Bahnhof Ostkreuz verläuft. Darüber hinaus sollen Busse der Linie 347 die Halbinsel Stralau auch nach 22 Uhr noch anfahren. Beide Buslinien sollen in Zukunft zeitversetzt von der Tunnelstr. abfahren.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Buslinie 104 auch in Zukunft über den Bahnhof Ostkreuz verläuft. Darüber hinaus sollen Busse der Linie 347 die Halbinsel Stralau auch nach 22 Uhr noch anfahren. Beide Buslinien sollen in Zukunft zeitversetzt von der Tunnelstr. abfahren.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 04.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 18.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.08.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    12.06.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.33 - überwiesen
   
   
    14.08.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.06.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   
   
    18.06.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7.3  
Fahrrad- Durchgangsverkehr Zossener Str.      
Ö 7.4  
Fahrradabstellplätze S-Bhf. Warschauer Str. und Ostkreuz      
Ö 8     Grünflächen      
Ö 8.1  
Baumersatzpflanzungen  
Enthält Anlagen
DS/1148/IV  
Ö 9  
Parkraumbewirtschaftung      
Ö 9.1  
Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 10     Immobilien im Bezirk      
Ö 10.1  
Einrichtung eines Internationalen Flüchtlingszentrums im Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Str. 24 in Berlin-Kreuzberg (Bezug DS/0517-01/IV und DS/0991-01/IV)      
Ö 10.2  
Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1142/IV  
Ö 11  
Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 12     Umwelt      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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