Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Immobilien im Bezirk      
Ö 3     Radwege im Baustellenbereich Gäste: Ord L Herr Wenz, Vertreter/in VLB      
Ö 4  
Grundstück Mehringdamm/Ecke Yorckstraße (BE WiO: nicht zur Kenntnis nehmen)
Enthält Anlagen
DS/0043/IV  
Ö 5  
BVG-Verkehr sichern - Straßenreparaturen in der Hildegard-Jadamowitz-Straße (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0136/IV  
Ö 6  
Grüne Radparkplätze (BE WiO: Kenntnisnahme empfohlen, StadtQM: Nichtbefassung)  
Enthält Anlagen
DS/0140/IV  
Ö 7  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II (BE GesIk: Annahme empfohlen)  
Enthält Anlagen
DS/0220/IV  
Ö 8  
Sicher Radfahren auf der Hasenheide (BE WiO: Annahme empfohlen)  
DS/0263/IV  
Ö 9  
Sicheres Radfahren auf dem Kottbusser Damm (BE WiO: Annahme empfohlen)  
DS/0265/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass auf dem Kottbusser Damm auf beiden Seiten jeweils ein Radstreifen angelegt wird. Dazu sollen die Fahr- und Parkspuren jeweils in ihrer Breite reduziert werden, so dass Platz für den Radstreifen geschaffen wird. Zusätzlich soll unter Einbeziehung der Gewerbetreibenden die Einrichtung von Ladezonen geprüft werden.

 

Der BVV ist bis zur Oktober-Sitzung zu berichten.

 

Begründung:

 

Der Kottbusser Damm ist eine wichtige Verbindung zwischen Kottbusser Tor in Kreuzberg und dem Hermannplatz in Neukölln und eine wichtige Geschäftsstraße. Er wird zunehmend stark von RadfahrerInnen frequentiert, denen keine Fahrmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Gefährdungen bestehen vor allem wegen überholender Autos, dem Parkverkehr sowie Lieferwagen, die auf der rechten Fahrspur parken bzw. halten. Damit Behinderungen durch Letzteres vermieden werden können, wird der obige Prüfauftrag bzgl. der Ladezonen erteilt.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

UVKI 12.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass auf dem Kottbusser Damm auf beiden Seiten jeweils ein Radstreifen angelegt wird. Dazu sollen die Fahr- und Parkspuren jeweils in ihrer Breite reduziert werden, so dass Platz für den Radstreifen geschaffen wird. Zusätzlich soll unter Einbeziehung der Gewerbetreibenden die Einrichtung von Ladezonen geprüft werden.

 

Der BVV ist bis zur Oktober-Sitzung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass auf dem Kottbusser Damm auf beiden Seiten jeweils ein Radstreifen angelegt wird. Dazu sollen die Fahr- und Parkspuren jeweils in ihrer Breite reduziert werden, so dass Platz für den Radstreifen geschaffen wird. Zusätzlich soll unter Einbeziehung der Gewerbetreibenden die Einrichtung von Ladezonen geprüft werden.

 

Der BVV ist bis zur Oktober-Sitzung zu berichten.

 

 

16.09.2015

Vorlage zur Kenntnisnahme: siehe DS/1856/IV

 

   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.34 - überwiesen
   
   
    23.08.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10  
Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Cuvrystraße 11, 12 (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0326/IV  
Ö 11  
Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Baruther Str. 20 (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0327/IV  
Ö 12  
Auflassungsvertrag Waldemarstr. 114 A (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0329/IV  
Ö 13  
Ökologische Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (Stadt QM ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0333/IV  
Ö 14  
Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern! (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0340/IV  
Ö 15  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
DS/0346/IV  
Ö 16  
Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0348/IV  
Ö 17  
Beleuchtung im Volkspark Friedrichshain - Sachstand (Abbau oder Reparatur?) Bericht an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 18     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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