Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 22. August 5. September 19. September 17. Oktober      
Ö 3  
Zossener Str. 44, Dachstuhlausbau Gäste: Herr Stille (Eigentümer), Herr Könnecke (Architekt)      
Ö 4  
Osthafen Alte Zollstege Gäste: Herr Bold, Herr Hiller      
Ö 5     Übersicht Bauanträge      
Ö 5.1  
Frankfurter Allee 55      
Ö 5.2  
Zossener Str. 53      
Ö 5.3  
Graefestr. 80      
Ö 5.4  
Schlesische Str. 21      
Ö 5.5  
Neue Bahnhofstr. 14      
Ö 5.6  
Skalitzer Str. 85-86      
Ö 5.7  
Richard-Sorge-Str. 68      
Ö 5.8  
Döringstr. 3-11      
Ö 5.9  
Wiener Str. 29      
Ö 5.10  
Mühlenstr. 78-80      
Ö 5.11  
Eylauer Str. 6      
Ö 5.12  
Gubener Str. 37      
Ö 5.13  
Bauantragslisten vom 22.10., 29.10. und 05.11.      
Ö 6     Städtebauliche Verträge      
Ö 6.1  
Soziale und ökologische Städtebauliche Verträge im Zusammenhang mit Bebauungsplänen  
DS/0388/IV  
Ö 6.2  
Abschluss städtebaulicher Verträge in Bebauungsplanverfahren zur Deckung des Wohnbedarfs von Wohnungssuchenden mit mittlerem, geringem oder keinem Einkommen  
DS/0421/IV  
Ö 7  
Änderung Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0380/IV  
Ö 8  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gesamtkonzept
Enthält Anlagen
DS/0395/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Herbst 2013 ein städtebauliches Konzept (Sanierungszielsetzung) für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt vorzulegen, dass neben einer behutsamen Umbaustrategie für die Bebauung am Mehringplatz u. a. Prüfergebnisse zu folgenden möglichen Sanierungszielen beinhaltet:

 

  • Neubaupotential auf dem nördlichen AOK-Parkplatz/Ecke Wilhelmstraße
  • Aufhebung und Entwidmung der Blücherstraße zwischen Zossener Straße und der Straße „Blücherplatz“
  • Integrative Planung einer städtischen Grünanlage, die die Grünflächen an der AGB, den Straßenraum der Blücherstraße und die Öffnung der angrenzenden Friedhofsflächen für Fußgänger umfasst;
  • Städtebauliches Konzept für die Straßenrandbebauung an der Friedrichstrasse zwischen Mehringplatz und Franz-Klühs-Straße und Prüfung der Möglichkeiten von Abriss und Neubau teilweise leerstehender bzw. untergenutzter Bauten und Flächen.

 

Begründung:

 

Um den vielschichtigen Problemen im Sanierungsgebiet wirksam entgegentreten zu können, bedarf es eines konkreten städtebaulichen Gesamtkonzeptes für das Sanierungsgebiet, das über die bisherigen eher abstrakten Ziele desselben hinausgeht bzw. diese konkretisiert.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten ff.

 

UVKI 10.10.12

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Herbst 2013 ein städtebauliches Konzept (Sanierungszielsetzung) für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt vorzulegen, dass neben einer behutsamen Umbaustrategie für die Bebauung am Mehringplatz u. a. Prüfergebnisse zu folgenden möglichen Sanierungszielen beinhaltet:

 

  • Neubaupotential auf dem nördlichen AOK-Parkplatz/Ecke Wilhelmstraße
  • Aufhebung und Entwidmung der Blücherstraße zwischen Zossener Straße und der Straße „Blücherplatz“
  • Integrative Planung einer städtischen Grünanlage, die die Grünflächen an der AGB, den Straßenraum der Blücherstraße und die Öffnung der angrenzenden Friedhofsflächen für Fußgänger umfasst;
  • Städtebauliches Konzept für die Straßenrandbebauung an der Friedrichstrasse zwischen Mehringplatz und Franz-Klühs-Straße und Prüfung der Möglichkeiten von Abriss und Neubau teilweise leerstehender bzw. untergenutzter Bauten und Flächen.
  • Erweiterung von Spielplätzen bzw. Schaffung von zusätzlichen Spielplätzen.

 

 

StadtQM 07.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Herbst 2013 ein städtebauliches Konzept (Sanierungszielsetzung) für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt vorzulegen, dass neben einer behutsamen Umbaustrategie für die Bebauung am Mehringplatz u. a. Prüfergebnisse zu folgenden möglichen Sanierungszielen beinhaltet:

 

  • Neubaupotential für bezahlbaren Wohnraum und/oder die Ausweitung öffentlich nutzbarer Freiflächen am Mehringplatz, insbesondere auf dem AOK-Parkplatz.
  • Aufhebung und Entwidmung der Blücherstraße zwischen Zossener Straße und der Straße „Blücherplatz“
  • Integrative Planung einer städtischen Grünanlage, die die Grünflächen an der AGB, den Straßenraum der Blücherstraße und die Öffnung der angrenzenden Friedhofsflächen für Fußgänger umfasst;
  • Städtebauliches Konzept für die Straßenrandbebauung an der Friedrichstrasse zwischen Mehringplatz und Franz-Klühs-Straße und Prüfung der Möglichkeiten von Abriss und Neubau teilweise leerstehender bzw. untergenutzter Bauten und Flächen.
  • Erweiterung von Spielplätzen bzw. Schaffung von zusätzlichen Spielplätzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Herbst 2013 ein städtebauliches Konzept (Sanierungszielsetzung) für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt vorzulegen, dass neben einer behutsamen Umbaustrategie für die Bebauung am Mehringplatz u. a. Prüfergebnisse zu folgenden möglichen Sanierungszielen beinhaltet:

 

  • Neubaupotential für bezahlbaren Wohnraum und/oder die Ausweitung öffentlich nutzbarer Freiflächen am Mehringplatz, insbesondere auf dem AOK-Parkplatz.
  • Aufhebung und Entwidmung der Blücherstraße zwischen Zossener Straße und der Straße „Blücherplatz“
  • Integrative Planung einer städtischen Grünanlage, die die Grünflächen an der AGB, den Straßenraum der Blücherstraße und die Öffnung der angrenzenden Friedhofsflächen für Fußgänger umfasst;
  • Städtebauliches Konzept für die Straßenrandbebauung an der Friedrichstrasse zwischen Mehringplatz und Franz-Klühs-Straße und Prüfung der Möglichkeiten von Abriss und Neubau teilweise leerstehender bzw. untergenutzter Bauten und Flächen.
  • Erweiterung von Spielplätzen bzw. Schaffung von zusätzlichen Spielplätzen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 05.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.61 - überwiesen
   
   
    10.10.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 16 - vertagt
   
   
    07.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    05.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   
Ö 9  
Mehringplatz - Südliche Friedrichstadt Wohnbebauung AOK-Parkplatz  
DS/0398/IV  
Ö 10  
Mietpreisüberhöhungen unterbinden!  
Enthält Anlagen
DS/0426/IV  
Ö 11  
Potentiale für Mietwohnungsneubau  
DS/0427/IV  
Ö 12  
Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über das Ergebnis der Interessenabwägung nach erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB und Information der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange, den Entwurf des Bebauungsplans V-14-3 den Entwurf der Rechtsverordnung  
DS/0438/IV  
Ö 13  
optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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