Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium:	Stadtplanung und Bauen
Datum:	Mi, 16.02.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 01.02.11
Ö 3		Beginn der nichtöffentlichen Sitzung zum Zwecke der Akteneinsicht in die Unterlagen "Reichenbergerstraße 63" entsprechend Beschluss des Ausschusses vom 01.12.2011 - ca. 1 Stunde -
Ö 4		Übersicht über noch offene Beschlüsse und deren beabsichtigte Umsetzung Beratung der Tischvorlage aus dem BA über im Ausschuss angefragte Drucksachen(s. Protokoll 01.02.11)	DS/1810/III
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, der BVV bis zur September BVV eine Übersicht vorzulegen, in welcher der derzeitige Umsetzungsstand noch offener Beschlüsse der BVV dieser Legislatur dargestellt wird. In der Übersicht soll dass Datum der endgültigen (bspw. nach Beratung in den Ausschüssen) Beschlussfassung der BVV, die Zuständigkeit, der derzeitig Stand der Umsetzung, die Begründung der bisherigen Nichtumsetzung, das Datum der ergangenen Zwischenbescheide an die einbringenden Fraktionen und das Datum der geplanten endgültigen Umsetzung der Beschlüsse dargestellt wird. Begründung Die derzeitige Legislatur endet im nächsten Jahr. Da die noch nicht umgesetzten Beschlüsse mit Ende der Legislatur ihre Geltung verlieren ist es kommunalpolitisch zweckmäßig, vom Bezirksamt eine Übersicht zu erhalten aus der entnommen werden kann, in welchen Zeithorizonten das Bezirksamt beabsichtigt die noch offenen Beschlüsse umzusetzen. BVV 30.06.10 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, der BVV bis zur September BVV eine Übersicht vorzulegen, in welcher der derzeitige Umsetzungsstand noch offener Beschlüsse der BVV dieser Legislatur dargestellt wird. In der Übersicht soll dass Datum der endgültigen (bspw. nach Beratung in den Ausschüssen) Beschlussfassung der BVV, die Zuständigkeit, der derzeitig Stand der Umsetzung, die Begründung der bisherigen Nichtumsetzung, das Datum der ergangenen Zwischenbescheide an die einbringenden Fraktionen und das Datum der geplanten endgültigen Umsetzung der Beschlüsse dargestellt wird. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Drucksache wird in alle Fachausschüsse ohne EBGO und RPA, PHI ff. überwiesen. 22.03.2011 PHI Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.21 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.1 - überwiesen


	01.02.2011 - Stadtplanung und Bauen
	Ö 7 - vertagt


	02.02.2011 - Immobilienservice und Verwaltung
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)


	02.02.2011 - Kultur und Bildung
	Ö 4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	03.02.2011 - Soziales und Gesundheit
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	10.02.2011 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	10.02.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)


	15.02.2011 - Beschäftigung und Job Center
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)


	15.02.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
	Ö 14 - vertagt


	16.02.2011 - Frauen- und Gleichstellungsausschuss
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)


	16.02.2011 - Sport
	Ö 5 - vertagt


	16.02.2011 - Stadtplanung und Bauen
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)


	17.02.2011 - Schule
	Ö 3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	09.03.2011 - Integration und Migration
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)


	10.03.2011 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	15.03.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	16.03.2011 - Sport
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	22.03.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
	Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 5		Bebauungsplan VI-140e für das Gelände zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezik Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/2122/III
Ö 6		Jüdisches Museum - educationcenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)	DS/1049/III
Ö 6.1		Nachnutzung der Blumengroßmarkthalle als Kunsthalle - Siehe DS 1049/III - Wi BE: Kenntnisnahme KuBi BE: Kenntnisnahme	DS/0341/III
Ö 7		Kreativquartier Südliche Friedrichstadt: soziale und nachhaltige Stadtteilentwicklung durch nutzungsorientiertes Vergabeverfahren sicherstellen	DS/1802/III
Ö 8		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 9		Verschiedenes Besprechung der Ausschusssitzung am 01.03.2011 Thema: Mittel zur Bürgerbeteiligung Anträge sind am 07.02.2011 allen Fraktionen vollständig zugegangen

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