Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Mi, 18.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Investitionsplanung 2009 - 2013 Hier: Neubau einer Sportanlage Revaler Straße Kapitel 4060, Titel 71 604
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Vergabe der Mittel für die Bürgerbeteiligung 2009 Tischvorlage Ausschussvorsitzender: Per Mail am 04.02.09 an alle Mitglieder gegangen      
Ö 4  
Bauvorhaben Fontanepromenade      
Ö 5  
Prüfung der Vorschläge der Kinder und Jugendlichen analog zum Ideenkatalog  
DS/0820/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Vorschläge der Kinder und Jugendlichen, welche über das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro in der JHA- Sitzung vom 17.06.2008 eingebracht wurden, zu prüfen und analog zum Ideenkatalog mit Stellungnahmen aus den jeweiligen Bereichen zu versehen. Diese Vorlage sollte dann als Grundlage für weitere inhaltliche Diskussionen in den verschiedenen Fachausschüssen der BVV dienen.

 

Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, wie die Interessen der Kinder und Jugendlichen zukünftig rechtzeitig in den Planungen zum BürgerInnenhaushalt berücksichtigt werden. Das heißt, welche Möglichkeiten und Verfahren können entwickelt werden, dass Kinder und Jugendliche sich beteiligen können und wie gestaltet sich der Umgang mit den Vorschlägen der Kinder und Jugendlichen um positive Veränderungen zu erreichen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Vorschläge der Kinder und Jugendlichen, welche über das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro in der JHA- Sitzung vom 17.06.2008 eingebracht wurden, zu prüfen und analog zum Ideenkatalog mit Stellungnahmen aus den jeweiligen Bereichen zu versehen. Diese Vorlage sollte dann als Grundlage für weitere inhaltliche Diskussionen in den verschiedenen Fachausschüssen der BVV dienen.

 

Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, wie die Interessen der Kinder und Jugendlichen zukünftig rechtzeitig in den Planungen zum BürgerInnenhaushalt berücksichtigt werden. Das heißt, welche Möglichkeiten und Verfahren können entwickelt werden, dass Kinder und Jugendliche sich beteiligen können und wie gestaltet sich der Umgang mit den Vorschlägen der Kinder und Jugendlichen um positive Veränderungen zu erreichen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die vollständige Textfassung steht Ihnen online

(http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/) zur Verfügung

und wird Ihnen auf Anfrage

(bezirksverordnetenversammlung@ba-fk.verwalt-berlin.de) digital zugesandt.

 

Die vollständige Druckfassung erhalten die Mitglieder der Fachausschüsse und die Fraktionsbüros.

 

 

 

BVV 28.01.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in alle Ausschüsse ohne RPA, E+B, Spree.

BeDeQM ist federführend.

 

 

JC 10.02.09

 

Empfiehlt dem federführenden Ausschuss, der BVV zu empfehlen, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

 

Sport 11.02.09

 

Empfiehlt,  die Vorlage z. K. zu nehmen.

 

GleichstA 11.02.2009

 

In der Vorlage ist kein Genderaspekt enthalten.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. .

 

IntMig 12.02.09

Der Ausschuss empfiehlt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

StadtBau 18.02.09

Der Ausschuss empfiehlt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Schule 18.02.09

Der Ausschuss empfiehlt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Kubi 19.02.09

Der Ausschuss empfiehlt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

ImmoVerw 04.03.09

Der Ausschuss empfiehlt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Wirtsch 12.03.09

Der Ausschuss empfiehlt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

QM 12.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    25.06.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.50 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   
   
    10.02.2009 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.02.2009 - Frauen- und Gleichstellungsausschuss
    Ö 6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    11.02.2009 - Sport
    Ö 4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.02.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 5 - vertagt
   
   
    12.02.2009 - Integration und Migration
    Ö 5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    18.02.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    19.02.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.03.2009 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    10.03.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.03.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    12.03.2009 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    25.03.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6  
Änderungen im Bebauungsplanverfahren VI-150 q-1 (Ida-Wolff-Platz, Großbeerenstrasse, Stresemannstrasse) OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1106/III  
Ö 7  
Widmung der Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem Bebauungsplan V-18 zum öffentlichen Straßenland  
DS/1107/III  
Ö 8  
Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D  
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 9  
Bebauungsplan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) zwischen Dieffenbachstraße, Grimmstraße und Urbanstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1112/III  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Bestätigung des Protokolls vom 03.02.09      
Ö 12  
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