Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.
(Text
siehe Anlage)
BVV
25.03.09
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Drucksache wird überwiesen in alle Fachausschüsse (PHI ff) ohne RPA, Spreeraum
und EBGO.
UMV
31.03.09
Wird
noch nachgetragen...... Eintrag ist in der Überarbeitung
WiBüOrdA
02.04.09
Der
Ausschuss WiBüOrdA empfiehlt dem federführenden Ausschuss PHI, der BVV zu
empfehlen, die Drucksache zu beschließen.
PHI
28.04.2009
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Rücküberweisung
in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und
Quartiersmanagement.
Die BVV
empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung
und Quartiersmanagement auf der Grundlage der Drucksache DS/1226/III gemeinsam
mit der Redaktionsgruppe eine Beschlussempfehlung mit Vorschlägen zu
erarbeiten, die möglichst finanziell untersetzt sind.
BVV
29.04.2009
Änderungsantrag:
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Rücküberweisung
in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und
Quartiersmanagement, bei dem die Federführung für alle den Bürgerhaushalt
betreffenden Drucksachen liegt.
Die BVV
empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung
und Quartiersmanagement auf der Grundlage der Drucksache DS/1226/III gemeinsam
mit der Redaktionsgruppe eine Beschlussempfehlung mit Vorschlägen zu
erarbeiten, die möglichst finanziell untersetzt sind.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Rücküberweisung
in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und
Quartiersmanagement, bei dem die Federführung für alle den Bürgerhaushalt
betreffenden Drucksachen liegt.
Die BVV
empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung
und Quartiersmanagement auf der Grundlage der Drucksache DS/1226/III gemeinsam
mit der Redaktionsgruppe eine Beschlussempfehlung mit Vorschlägen zu
erarbeiten, die möglichst finanziell untersetzt sind.
BEDEQM
14.05.2009
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Die Drucksache 1226/III wird in die Fachausschüsse
der BVV (außer EBGO, SPREERAUM & RPA) zurück überwiesen.
2.
Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung
wird gebeten, diesbezüglich schnellstens eine Besprechung mit den Vorsitzenden
der Fachausschüsse unter Einbeziehung des Steuerungsdienstes und der
zuständigen Dezernenten zu organisieren.
3.
Das Bezirksamt wird aufgefordert, den
Internetauftritt des Bezirkes / Bürgerhaushalt zeitnah zu aktualisieren, damit
die Bürgerschaft und hier insbesondere die Sprecher/innen der Bezirksregionen,
an den Beratungen der DS 1226/III in den Fachausschüssen teilnehmen können.
Begründung:
Der Ausschuss für Bürgerschaftliches
Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement sah sich am 14. Mai
außerstande, die von der BVV am 27. April gestellten Aufgabenstellung zu
erfüllen. Er sollte „auf Grundlage der Drucksache 1226/III gemeinsam mit der
Redaktionsgruppe eine BE mit Vorschlägen erarbeiten, die möglichst finanziell
untersetzt sind“.
Die Ausschussmitglieder wie auch die
anwesenden Sprecher/innen der
Bezirksregionen [Redaktionsgruppe] waren fachlich nicht in der Lage, die
Bürgervorschläge [ID] finanziell zu untersetzen. Das ist - in Zusammenarbeit
mit den zuständigen Dezernenten - Aufgabe der Fachausschüsse. Ausschuss und Redaktionsgruppe mussten anhand der leeren
„Stellungnahmen der BVV“ zu den ID auf den 38 Seiten der DS 1226/III zur
Kenntnis nehmen, dass diese Arbeit von den Fachausschüssen im Mai nicht
geleistet worden ist.
Beispiel: Platz 1 / Bezirksregion 2 -
Umbau Marheinekeplatz: Der Umbau kann nach Angaben des Sprechers der
Bezirksregion 2 für 11 T€ oder aber für bis zu 1 Million Euro erfolgen. Dem
Fachausschuss UVW müssen Bauplanungsunterlagen vorgelegt werden, erst danach
ist eine finanzielle Untersetzung möglich. Eine solche Arbeit kann der BEDQM
nicht leisten, zumal damit die latente Gefahr besteht, die von den Bürger/innen
votierte Prioritätensetzung zu unterlaufen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Beschlussempfehlung wird abgelehnt.
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird mit Ergänzungen in der Fassung vom 28.04.2009
beschlossen.
Leichte Sprache
DGS
