Drucksache - DS/1226/III  

 
 
Betreff: BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2010
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Stadtentwicklung, Personal und Gleichstellungstellv. Vorsteher
  Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.03.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Beschäftigung und Job Center Vorberatung
Umwelt, Verkehr und Wohnen Entscheidung
31.03.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
19.05.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen erledigt   
Frauen- und Gleichstellungsausschuss Vorberatung
Sport Vorberatung
13.05.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport      
Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement Entscheidung
02.04.2009 
Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses BEDEQM und PHI ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integration und Migration Vorberatung
14.05.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration erledigt   
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Entscheidung
02.04.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Jugendhilfe Vorberatung
07.04.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe      
Schule Vorberatung
15.04.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
Immobilienservice und Verwaltung Vorberatung
22.04.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung      
Soziales und Gesundheit Vorberatung
23.04.2009    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
28.04.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.04.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Kultur und Bildung Vorberatung
06.05.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement Vorberatung
14.05.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.05.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
DS1226_VzB BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog Haushalt 2010  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

 

(Text siehe Anlage)

 

 

BVV 25.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in alle Fachausschüsse (PHI ff) ohne RPA, Spreeraum und EBGO.

 

 

 

UMV 31.03.09

 

Wird noch nachgetragen...... Eintrag ist in der Überarbeitung

 

 

 

WiBüOrdA 02.04.09

 

Der Ausschuss WiBüOrdA empfiehlt dem federführenden Ausschuss PHI, der BVV zu empfehlen, die Drucksache zu beschließen.

 

PHI 28.04.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Rücküberweisung in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement.

 

Die BVV empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement auf der Grundlage der Drucksache DS/1226/III gemeinsam mit der Redaktionsgruppe eine Beschlussempfehlung mit Vorschlägen zu erarbeiten, die möglichst finanziell untersetzt sind.

 

BVV 29.04.2009

 

Änderungsantrag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Rücküberweisung in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement, bei dem die Federführung für alle den Bürgerhaushalt betreffenden Drucksachen liegt.

 

Die BVV empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement auf der Grundlage der Drucksache DS/1226/III gemeinsam mit der Redaktionsgruppe eine Beschlussempfehlung mit Vorschlägen zu erarbeiten, die möglichst finanziell untersetzt sind.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Rücküberweisung in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement, bei dem die Federführung für alle den Bürgerhaushalt betreffenden Drucksachen liegt.

 

Die BVV empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement auf der Grundlage der Drucksache DS/1226/III gemeinsam mit der Redaktionsgruppe eine Beschlussempfehlung mit Vorschlägen zu erarbeiten, die möglichst finanziell untersetzt sind.

 

BEDEQM 14.05.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.       Die Drucksache 1226/III wird in die Fachausschüsse der BVV (außer EBGO, SPREERAUM & RPA) zurück überwiesen.

 

2.       Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten, diesbezüglich schnellstens eine Besprechung mit den Vorsitzenden der Fachausschüsse unter Einbeziehung des Steuerungsdienstes und der zuständigen Dezernenten zu organisieren.

 

3.       Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Internetauftritt des Bezirkes / Bürgerhaushalt zeitnah zu aktualisieren, damit die Bürgerschaft und hier insbesondere die Sprecher/innen der Bezirksregionen, an den Beratungen der DS 1226/III in den Fachausschüssen teilnehmen können.

 

 

Begründung:     

Der Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement sah sich am 14. Mai außerstande, die von der BVV am 27. April gestellten Aufgabenstellung zu erfüllen. Er sollte „auf Grundlage der Drucksache 1226/III gemeinsam mit der Redaktionsgruppe eine BE mit Vorschlägen erarbeiten, die möglichst finanziell untersetzt sind“.

Die Ausschussmitglieder wie auch die anwesenden Sprecher/innen der Bezirksregionen [Redaktionsgruppe] waren fachlich nicht in der Lage, die Bürgervorschläge [ID] finanziell zu untersetzen. Das ist - in Zusammenarbeit mit den zuständigen Dezernenten - Aufgabe der Fachausschüsse. Ausschuss und Redaktionsgruppe mussten anhand der leeren „Stellungnahmen der BVV“ zu den ID auf den 38 Seiten der DS 1226/III zur Kenntnis nehmen, dass diese Arbeit von den Fachausschüssen im Mai nicht geleistet worden ist.

Beispiel: Platz 1 / Bezirksregion 2 - Umbau Marheinekeplatz: Der Umbau kann nach Angaben des Sprechers der Bezirksregion 2 für 11 T€ oder aber für bis zu 1 Million Euro erfolgen. Dem Fachausschuss UVW müssen Bauplanungsunterlagen vorgelegt werden, erst danach ist eine finanzielle Untersetzung möglich. Eine solche Arbeit kann der BEDQM nicht leisten, zumal damit die latente Gefahr besteht, die von den Bürger/innen votierte Prioritätensetzung zu unterlaufen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt.

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird mit Ergänzungen in der Fassung vom 28.04.2009 beschlossen.

 
 

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