Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 22.04.2021      
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1     Vorstellung der Initiative ‚Ostkreuz – Kiez für Alle‘      
Ö 3.2  
EwA Viktoriakiez für Menschen statt Durchgangsverkehr mit Katzbachstraße als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
DS/2045/V  
Ö 3.3  
EwA - Reichenberger Kiez: Für Menschen statt für Durchgangsverkehr - für einen lebenswerteren Reichenberger Kiez -  
DS/2063/V  
Ö 3.4  
Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt gemeinsam mit Anwohner*innen entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/2056/V  
Ö 3.5  
Friedrichshainer Nordkiez: Verkehr beruhigen – aber richtig!  
Enthält Anlagen
DS/2055/V  
Ö 3.6  
Versenkbare Poller für temporäre Spielstraße im Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/2012/V  
Ö 3.7  
Maßnahmen im Samariterkiez  
DS/2122/V  
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern  
Enthält Anlagen
DS/1667/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit dem Friedhofsverband zu nicht mehr benötigen Friedhofsflächen aufzunehmen. Neben einer Sondierung der Flächen soll eine Entwicklungskonzeption, für die nicht mehr benötigten Friedhofsflächen erarbeitet werden mit dem Ziel, diese für das Stadtgrün zu sichern und angemessen weiterzuentwickeln.

 

Begründung:

 

In einem Innenstadtbezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg haben die grünen Friedhöfe neben ihrer eigentlichen Funktion eine besondere Wertigkeit als Orte der Ruhe, für den Artenschutz und für die Hitzeanpassung. Friedhofsflächen, die nicht mehr für die Bestattung benötigt werden, sollten ebenso wie die Berliner Wälder mit diesen Qualitäten gesichert und als integraler Bestandteil des Friedrichshainer und Kreuzberger Stadtgrüns gesichert werden.

 

 

BVV 17.06.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Integrationsausschuss
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend)

 

 

 

StadtBW 18.11.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit dem Friedhofsverband zu nicht mehr benötigen Friedhofsflächen aufzunehmen. Neben einer Sondierung der Flächen soll eine Entwicklungskonzeption, für die nicht mehr benötigten Friedhofsflächen erarbeitet werden mit dem Ziel, diese für das Stadtgrün zu sichern und angemessen weiterzuentwickeln.

 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit dem Friedhofsverband zu nicht mehr benötigen Friedhofsflächen aufzunehmen. Neben einer Sondierung der Flächen soll eine Entwicklungskonzeption, für die nicht mehr benötigten Friedhofsflächen erarbeitet werden mit dem Ziel, diese für das Stadtgrün zu sichern und angemessen weiterzuentwickeln.

 

 

BVV 28.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend).

 

 

UVKI 20.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    17.06.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.20 - überwiesen
   
   
    19.08.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.08.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.49 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.04.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
   
   
    05.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.2  
Bezirkliche Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte  
Enthält Anlagen
DS/1670/V  
Ö 5     Umwelt      
Ö 5.1  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1642/V  
Ö 5.2  
Klimaschutzmanager*in für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/2053/V  
Ö 6  
Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen
Enthält Anlagen
DS/2047/V  
Ö 7  
Neuer Name für den Kreuzberger Wein  
Enthält Anlagen
DS/2049/V  
Ö 8     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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