Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:16 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
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Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
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VIII/0521  
Ö 3  
Konsensliste  
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VIII/0181  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
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VIII/0582  
Ö 5  
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Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
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Mündliche Anfragen  
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VIII/0583  
Ö 7  
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Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-20 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
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VII/0471  
Ö 7.1.2  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
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VIII/0043  
Ö 7.1.3  
Interaktive Gedenkkultur
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VIII/0123  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
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VII/0853  
Ö 7.2.2  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden
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VII/0695  
Ö 7.2.3  
Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Lernen (09S05)  
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VIII/0361  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V. " (SM 18-17)  
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VIII/0468  
Ö 7.2.5  
Tage der offenen Tür an den Grundschulen  
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VIII/0443  
Ö 7.2.6  
Fähre am Spreetunnel
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VIII/0386  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
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Öffentliche Spielplätze erweitern
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VIII/0388  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsleerstand im Bezirk  
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VIII/0576  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen  
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VIII/0577  
Ö 9.4  
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- Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-71 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
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VIII/0579  
Ö 9.5  
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Super-Ferien-Pass bekannter machen
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VIII/0460  
Ö 9.6  
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Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden
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VIII/0481  
Ö 9.7  
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Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3  
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VIII/0528  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"  
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VIII/0551  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern  
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VIII/0572  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
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VIII/0339  
Ö 9.11  
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Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
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VIII/0544  
Ö 9.12  
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Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Wattstraße 12 (vorsorglich zur Fristwahrung)  
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VIII/0580  
Ö 9.13  
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2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
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VIII/0581  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
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Sondermittel für den Verein "Königsheider Eichhörnchen e. V." (SM 18-31)  
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VIII/0614  
Ö 11.2  
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Sondermittel für den Verein "Tausendfüßler e. V." (SM 18-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0615  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2016  
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VIII/0263  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  
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VIII/0439  
Ö 12.4  
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Licht- und Luftbad Wuhlheide: Schwimmhalle statt Sommerbad
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VIII/0474  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Verkehrsgeschehen in Müggelheim  
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VIII/0488  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau
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VIII/0527  
Ö 12.7  
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Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
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VIII/0529  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
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VIII/0550  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick  
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VIII/0555  
Ö 12.10  
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Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
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VIII/0556  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten  
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VIII/0562  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren  
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VIII/0568  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
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VIII/0499  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude
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VIII/0435  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019  
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VIII/0585  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Aufwendungsersatz weiterzahlen  
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VIII/0586  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0595  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee / Fahlenbergstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0584  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern durch Arbeitsmarktzulage  
Enthält Anlagen
VIII/0597  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen  
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Akustikampel Michael-Brückner-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Rechtzeitig zum Unterricht: Taktung der Fähre F12 verkürzen  
Enthält Anlagen
VIII/0603  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Kita-Eigenbetriebe stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0605

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-40, lfd. Nr. 2923 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0605

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.22 VIII_0605 Sozialarbeit in allen Schulen etablieren (404 KB)    
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0415/22/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE unter Beitritt der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.13 VIII_0605 Sozialarbeit in allen Schulen etablieren (6482 KB)    
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.35 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Kitahelferinnen und -helfer  
Enthält Anlagen
VIII/0607  
Ö 14.25  
Enthält Anlagen
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 14.26  
Enthält Anlagen
Querung vor Schwimmhalle verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 14.27  
Enthält Anlagen
Reinigung vor Schwimmhalle  
Enthält Anlagen
VIII/0610  
Ö 14.28  
Enthält Anlagen
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 14.29  
Enthält Anlagen
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 14.30  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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