Auszug - Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Aus dem Ältestenrat liegt der Vorschlag auf Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) und in den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) vor.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und in den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.