Drucksache - VIII/0412  

 
 
Betreff: Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0327/17/18
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneStaB
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:SPD
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.04.2018 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
25.04.2018 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt   
30.05.2018 
17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.06.2018 
17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0327/17/18)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
30.08.2018 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
12.09.2018 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt     
17.10.2018 
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
15.11.2018 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 20.03.2018, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 30.05.2018, StaB
Beschluss, 14.06.2018, BzVV
Schlussbericht, 03.07.2018, BA
Beschlussempfehlung, 17.10.2018, StaB

In der Sitzung der BVV am 12.04 2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0412

Das Bezirksamt wird ersucht, ein neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für eine soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 BauGB für den Bezirk einzuleiten und bis September 2018 die Planung des weiteren Vorgehens vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine bezirkliche Untersuchung auf Verdachtsgebieten für weitere soziale Erhaltungssatzungen gemäß § 172 BauGB für den Bezirk einzuleiten, hierzu Indikatoren zu identifizieren und diese Untersuchung in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren.

 

Insbesondere wird der Bezirk ersucht, durch Beauftragung einer Studie zu prüfen, inwieweit und in welchem Umfang in den Stadtteilen Köpenick Nord und Baumschulenweg ein Erhaltungsgebiet gemäß § 172 BauGB eingerichtet werden kann.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-17, lfd. Nr. 1191 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0412

Das Bezirksamt wird ersucht, eine bezirkliche Untersuchung auf Verdachtsgebieten für weitere soziale Erhaltungssatzungen gemäß § 172 BauGB für den Bezirk einzuleiten, hierzu Indikatoren zu identifizieren und diese Untersuchung in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren.

 

Insbesondere wird der Bezirk ersucht, durch Beauftragung einer Studie zu prüfen, inwieweit und in welchem Umfang in den Stadtteilen Köpenick Nord und Baumschulenweg ein Erhaltungsgebiet gemäß § 172 BauGB eingerichtet werden kann.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Annahme des Schlussberichtes des Bezirksamtes.

 

 
 

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