Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-16

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
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VIII/0181  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
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VIII/0471  
Ö 5  
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Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
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Mündliche Anfragen  
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VIII/0472  
Ö 7  
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Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-16 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1  
Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Projektförderung "NOVILLA" im ersten Halbjahr 2018  
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VIII/0341  
Ö 7.1.2  
Zusätzliche Räume für die "Grundschule in der Köllnischen Vorstadt"
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VIII/0315  
Ö 7.1.3  
Tempo 30 vor Jugendamt und Musikschule  
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VIII/0366  
Ö 7.1.4  
Pedelecs für die Fahrradstaffel des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD)  
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VIII/0368  
Ö 7.1.5  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
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VIII/0380  
Ö 7.1.6  
Bedarfsampel Am Treptower Park / Moosdorfstraße  
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VIII/0381  
Ö 7.1.7  
Schmöckwitzer Inselschüler nicht länger hinhalten - Ampel jetzt  
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VIII/0414  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
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VI/0896  
Ö 7.2.2  
Straßenausbaubeitragsgesetz schnellstmöglich abschaffen  
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VI/1825  
Ö 7.2.3  
Sondermittelantrag des Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 14-26)  
Enthält Anlagen
VII/0477  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den Verein zur Förderung der Ev. St. Laurentius-Stadtkirchengemeinde Berlin-Köpenick e. V. (SM 15-11)  
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VII/0976  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für Frau Benedix-Ulrich, Herrn Prof. Dr. Engel und Herrn Petschulat (SM 16-13)  
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VII/1261  
Ö 7.2.6  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 7.2.7  
Illegale Autorennen unterbinden
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VIII/0023  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
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Sondermittel für den Verein "Vajswerk e. V." (SM 18-15)  
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VIII/0466  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
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Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-64/19 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz  
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VIII/0470  
Ö 11.2  
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Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 18-13)  
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VIII/0464  
Ö 11.3  
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Sondermittel für das Schlossplatztheater / den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 18-18)  
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VIII/0475  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Förderverein der Schule am Buntzelberg e. V." (SM 18-19)  
Enthält Anlagen
VIII/0476  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das "Katzengrabenfestkomitee" (SM 18-20)  
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VIII/0477  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wendenschloß e. V." (SM 18-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0478  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Frau Barbara Müller-Kageler (SM 18-22)  
Enthält Anlagen
VIII/0479  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
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Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen
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VIII/0156  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
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VIII/0372  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen  
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VIII/0376  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse  
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VIII/0398  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
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VIII/0402  
Ö 12.6  
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Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
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VIII/0403  
Ö 12.7  
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Verbesserte Anmeldemodalitäten für Kinderschwimmkurse  
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VIII/0404  
Ö 12.8  
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Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
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VIII/0405  
Ö 12.9  
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Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik und der Jugendarbeit  
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VIII/0406  
Ö 12.10  
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Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
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VIII/0407  
Ö 12.11  
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Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden  
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VIII/0426  
Ö 12.12  
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Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern durch MoKiS  
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VIII/0429  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke  
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VIII/0430  
Ö 12.14  
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Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
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VIII/0431  
Ö 12.15  
Sportvereine bei der Beschaffung von Produkten aus fairem Handel unterstützen  
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VIII/0454  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Bebauung am Bohnsdorfer Weg auf zwei Vollgeschosse beschränken  
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VIII/0459  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
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VIII/0412  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Parkhaus im Bebauungsplan "Parkplatz Amtswäldchen" vorsehen  
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VIII/0413  
Ö 12.19  
Enthält Anlagen
Weiterqualifizierung durch E-Learning  
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VIII/0427  
Ö 12.20  
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Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 12.21  
Enthält Anlagen
Breitbandausbau für Bildungseinrichtungen und Gewerbe  
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VIII/0445  
Ö 12.22  
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Kinderbetreuung bei Veranstaltungen des Bezirkes anbieten  
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VIII/0448  
Ö 12.23  
Enthält Anlagen
Faire Bekleidung in den Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0452  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden  
Enthält Anlagen
VIII/0481  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern  
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VIII/0482  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Unfallgefahr an der Kreuzung Waltersdorfer Straße / Elsterstraße / Krumme Straße in Bohnsdorf beseitigen  
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VIII/0483  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Erst Pflicht, dann Kür: Vorrang für den Schulsport  
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VIII/0473  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0484  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Kreditkarten in Bürgerämtern ermöglichen  
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VIII/0485  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren  
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VIII/0486  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Kaulsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0487  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Verkehrsgeschehen in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Licht- und Luftbad Wuhlheide: Schwimmhalle statt Sommerbad  
Enthält Anlagen
VIII/0474  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit in der Baumschulenstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0489  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Reinigung des Treptower Parks durch die BSR  
Enthält Anlagen
VIII/0491  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten  
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VIII/0492  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide  
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VIII/0493  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII/0496  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Schutz für Angestellte der Verwaltung – Strategie im Umgang mit Reichsbürgern und Reichsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
VIII/0498  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Europäische Datenschutz-Grundverordnung an Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0500  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen  
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VIII/0501  
                 
 
 

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