Drucksache - VIII/0602  

 
 
Betreff: Sicherung von Carsharing-Parkplätzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneTiefOrd
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
15.11.2018 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
29.11.2018 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
18.12.2018 
22. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.01.2019 
23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 05.11.2018, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 18.12.2018, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0602

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein gemeinsames Vorgehen bei der Sicherung von gewidmetem Straßenland für Carsharing-Anbieter im Land Berlin einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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