Drucksache - VIII/0583  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
15.11.2018 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 13.11.2018, BzV

 

MA Nr. 0307 der BzV Karin Kant               Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2019

In welcher Form, mit welchem Beitrag wird sich das Bezirksamt Treptow-Köpenick am Gedenken aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2019 im Bezirk beteiligen?

MA Nr. 0308 der BzV Karin Kant                                  Sterndamm

Warum wurden auf dem Abschnitt des Sterndamms unter der neu gebauten Bahnbrücke am Bahnhof Schöneweide keine Fahrradwege oder -begleitstreifen geplant und dann eingerichtet?

MA Nr. 0309 der BzV Dr. Monika Brännström        Umwandlung Vorgarten in Parkplatz

Ist es rechtens, dass der Eigentümer des Hauses Köpenicker Landstr. 248 den Vorgarten in eine Parkfläche umgebaut hat und damit eine breite gepflasterte Auffahrt nun über den viel begangenen Bürgersteig (Bushaltestelle) zur Köpenicker Landstraße führt?

MA Nr. 0310 des BzV Denis Henkel                  SchA VIII/0525 vom 29.06.2018

Wann ist mit einer Beantwortung der Schriftlichen Anfrage VIII/0525 vom 29.06.2018 zu Trägern der freien Jugendhilfe zu rechnen?

MA Nr. 0311 des BzV Peter Groos                   Schwimmhalle Baumschulenweg

Setzt sich das Bezirksamt im Regionalen Beirat bei den Berliner Bädern dafür ein, die fast ausschließ-lich dem Schul-, Vereins- und Kursbetrieb zur Verfügung stehende Schwimmhalle Baumschulenweg wenigstens an Samstagen und Sonntagen, an denen sie momentan geschlossen ist, für die allgemeine Öffentlichkeit zu öffnen?

MA Nr. 0312 des BzV Peter Groos                  Ortsverein im Bürgerhaus Grünau

Was hat das Bezirksamt seit der vor mehr als einem Jahr erfolgten ersten Kündigung durch den Eigentümer des Bürgerhauses Grünau unternommen, um für den absehbaren Fall einer misslingenden Einigung die Angebote des Ortsvereins Grünau an anderer Stelle im Ortsteil fortsetzen zu können?

MA Nr. 0313 der BzV Dr. Claudia Schlaak                   Kulturangebot in Grünau

Was unternimmt das Bezirksamt, um die Arbeit des Ortsvereins Grünau im Bürgerhaus zu erhalten bzw. wie sollen die hohen Produktmengen in der Kosten- und Leistungsrechnung, die der Verein durch seine erfolgreiche Arbeit im Ortsteil generiert, im kommenden Jahr weiterhin erbracht werden, wenn das Objekt nicht mehr genutzt werden kann?

MA Nr. 0314 des BzV Benjamin Hanke                     Jugendclub Müggelheim

Was unternimmt das Bezirksamt im Hinblick auf die Zukunft des Jugendclubs in Müggelheim?

MA Nr. 0315 des BzV Sascha Lawrenz             Sachstand am S-Bahnhof Schöneweide

Hat das Bezirksamt Kenntnis über die aktuelle Entwicklung am S-Bahnhof Schöneweide bezüglich der Barrierefreiheit während der Bauphase?

MA Nr. 0316 der BzV Ellen Haußdörfer             Rückstellung im Schuljahr 2018/2019

Wie viele Eltern haben zum Stichtag für das Schuljahr 2018/2019 in Treptow-Köpenick einen Antrag auf Rückstellung ihres Kindes gestellt und auf wie vielen Anmeldebögen für die Grundschule für das Schuljahr 2019/2020 haben Eltern die Option "Antrag auf Zurückstellung: ja" und "Antrag auf Zurückstellung: wird erwogen" angekreuzt?

MA Nr. 0317 der BzV Ana-Maria Trăsnea              Wie weiter mit der JFE "Mügge"

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Jugendfreizeiteinrichtung "Mügge" auf dem Grundstück Müggelheimer Damm 266-270 / Alsenzer Weg der Mietvertrag zum 28. Februar 2019 gekündigt worden ist, wenn ja, warum wurde der Jugendhilfeausschuss nicht informiert und was hat das Jugendamt unternommen, um eine Ersatzlösung zu finden?

MA Nr. 0318 der BzV Ana-Maria Trăsnea         Kindertagespflege in Treptow-Köpenick

Hat das Bezirksamt Kenntnis davon, dass freie Träger oder das Jugendamt selbst Mittel aus dem Bundesprogramm "ProKindertagespflege" für die Stärkung der Kindertagespflege im Bezirk beantragt haben oder beantragen werden?

MA Nr. 0319 des BzV Christian Kerntopf                        Integrationskonzept

Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des bezirklichen Integrationskonzeptes und ist abzusehen, wann dieses als Bezirksamtsvorlage in die BVV eingebracht wird?

MA Nr. 0320 des BzV Alexander Bertram              Stier am Bahnhof Schöneweide (I)

Wie hoch sind die Kosten zur Restaurierung der Skulptur "Der Stier" von Heinrich Drake und gibt es bereits Überlegungen, die Figur zukünftig effektiver vor Vandalismus zu schützen?

MA Nr. 0321 des BzV Alexander Bertram             Stier am Bahnhof Schöneweide (II)

Warum ist es laut Medienberichten fraglich, ob die Skulptur "Der Stier" an ihren ursprünglichen Platz zurückkehrt?

MA Nr. 0323 der BzV Heike Kappel             Straßenbaumaßnahmen Steinbachstraße

Welche Straßenbaumaßnahmen finden seit Montag in der Steinbachstraße (Adlershof) statt und aus welchen Gründen hat man die Anwohner nicht davon informiert?

MA Nr. 0324 der BzV Heike Kappel                     Kulturzentrum "Alte Schule"

Wann und wie werden die Nutzergruppen des Kulturzentrums "Alte Schule" in die Umbaupläne des Zentrums eingebunden und wer begleitet für das Bezirksamt dieses Prozedere?

MA Nr. 0325 des BzV Denis Henkel                 Zukunft des Jugendclubs "Mügge"

Wie unterstützt das Bezirksamt den Jugendclub "Mügge" angesichts der kürzlich erhaltenen Kündigung seiner Räumlichkeiten und was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt einer Jugendfreizeiteinrichtung in Müggelheim?

MA Nr. 0328 der BzV Marina Borkenhagen              Schrotthandel Karolinenhof (I)

Warum wird trotz Untersagung am Standort des Schrotthandels in Karolinenhof weitergearbeitet?

MA Nr. 0329 der BzV Marina Borkenhagen              Schrotthandel Karolinenhof (II)

Hat der Betreiber des Schrotthandels in Karolinenhof Klage gegen die Untersagung eingereicht, wenn ja, hat diese aufschiebende Wirkung und welche weiteren Auflagen ergeben sich aus der Untersagung während des möglichen Klageverfahrens?

MA Nr. 0322 des BzV Alexander Bertram                   Reinigung des Kaiserstegs

In welchen Abständen wird der Kaisersteg gereinigt und warum wurde im Zuge der Reinigungen nicht auch die Beleuchtung der Brücke von Aufklebern und Schmierereien befreit?

MA Nr. 0326 des BzV Denis Henkel      Instandsetzung der Langen Brücke (Behelfsbrücke)

Wann ist mit der angekündigten Instandsetzung der nördlichen Fahrbahn der Behelfsbrücke an der Langen Brücke in Köpenick zu rechnen und wann soll sie wieder für den Verkehr freigegeben werden?

MA Nr. 0327 des BzV Denis Henkel                    Kleingartenbeirat im Internet

Wann werden in Umsetzung des BVV-Beschlusses 0050/05/17 vom 2. März 2017 Informationen zum bezirklichen Kleingartenbeirat auf den Internetseiten des Bezirksamts veröffentlicht?

 

 
 

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