Auszug - Verkehrsgeschehen in Müggelheim  

 
 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:16 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0488 Verkehrsgeschehen in Müggelheim
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDTiefOrd
Verfasser:Burkard Reimer 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.2. Bezirksregion 16 Müggelheim

Aussprache:

Herr BzV Oestreich begründet als Vorsitzender des A. f. TiefOrd die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion).

Der BzVV unterbricht auf Antrag des Bezirksamtes die Sitzung für eine Zusammenkunft des Ältestenrates.

Die Sitzung wird fortgesetzt und der BzVV rügt die diffamierende Ausdrucksweise in Richtung des Bezirksbürgermeisters ohne jeden erkennbaren Zusammenhang mit dem Gegenstand des Tagesordnungspunktes des Herrn BzV Bügel am Schluss seines gerade vorgenommenen Redebeitrags.

Herr BzV Thies (SPD-Fraktion), Herr BzStR Klemm, Herr BzV Tyx (SPD-Fraktion), Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion).


Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion damit abgelehnt.


 
 

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