Drucksache - VIII/0587  

 
 
Betreff: Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDHhPVI
Verfasser:Andreé Bügel 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
15.11.2018 
21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
29.11.2018 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
05.12.2018 
24. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
13.12.2018 
22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 05.11.2018, AfD
Beschlussempfehlung, 05.12.2018, HhPVI

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0587

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Beauftragten für den Fußverkehr mit Fachkompetenzen im Bereich Straßenbau und Stadtentwicklung zu bestimmen, der sich für die Interessen aller Fußgänger unseres Bezirks einsetzt und als direkter Ansprechpartner für Bürger und Verbände fungiert.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.12.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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