Auszug - Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau  

Aussprache:

GO-Antrag: Redner- und Redezeitbegrenzung: 1 Redner /-in für maximal 5 min je Fraktion bzw. für die Einz.-BzV (FDP).

Abstimmung: Bei 12 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Herr BzV Doering begründet als Vorsitzender des A. f. StaB die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Frau BzV Reichardt (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Schmitz (SPD-Fraktion) Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr Schmidt (Einz.-BzV, FDP).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zukünftig anstelle von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) integrativer, nachhaltiger Wohnungsbau realisiert wird und die neu entstehenden Wohnungen zu günstigen Mieten für Einkommensschwache und Geflüchtete zur Verfügung gestellt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

Realisierung:

11.11.21 1.ZB in MdV IX-02, lfd. Nr. 0082