TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Organisatorische Mitteilungen |
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Ö 2 |
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Dringlichkeiten und Tagesordnung |
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Ö 2.1 |
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Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen" |
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VIII/0521 |
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Ö 3 |
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Konsensliste |
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VIII/0181 |
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Ö 4 |
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Bürgerfragestunde |
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VIII/0582 |
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Ö 5 |
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Informationen des Bezirksbürgermeisters |
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Ö 6 |
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Mündliche Anfragen |
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VIII/0583 |
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Ö 7 |
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Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-20
hier: - Zwischenberichte (Teil A)
- Schlussberichte (Teil B) |
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Ö 7.1 |
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Zwischenberichte |
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Ö 7.1.1 |
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Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk |
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VII/0471 |
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Ö 7.1.2 |
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Sanierung der Regattatribünen in Grünau |
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VIII/0043 |
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Ö 7.1.3 |
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Interaktive Gedenkkultur |
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VIII/0123 |
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Ö 7.2 |
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Schlussberichte |
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Ö 7.2.1 |
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Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes |
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VII/0853 |
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Ö 7.2.2 |
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Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden |
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VII/0695 |
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Ö 7.2.3 |
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Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Lernen (09S05) |
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VIII/0361 |
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Ö 7.2.4 |
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Sondermittel für den "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V. " (SM 18-17) |
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VIII/0468 |
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Ö 7.2.5 |
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Tage der offenen Tür an den Grundschulen |
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VIII/0443 |
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Ö 7.2.6 |
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Fähre am Spreetunnel |
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VIII/0386 |
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Ö 8 |
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Personelles / Wahlen |
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Ö 9 |
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Vertagte Tagesordnungspunkte |
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Ö 9.1 |
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Öffentliche Spielplätze erweitern |
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VIII/0388 |
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Ö 9.2 |
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Wohnungsleerstand im Bezirk |
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VIII/0576 |
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Ö 9.3 |
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Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen |
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VIII/0577 |
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Ö 9.4 |
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- Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-71
im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke |
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VIII/0579 |
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Ö 9.5 |
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Super-Ferien-Pass bekannter machen |
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VIII/0460 |
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Ö 9.6 |
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Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden |
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VIII/0481 |
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Ö 9.7 |
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Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3 |
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VIII/0528 |
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Ö 9.8 |
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Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost" |
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VIII/0551 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 27.09.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen: Drs. VIII/0551 Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept für die Durchführung und Organisation des bezirklichen Ausbildungstages vor dem Hintergrund der veränderten Ausbildungsplatzsituation im Land Berlin und anderer vergleichbarer Angebote zu evaluieren. Dabei sollte auch geprüft werden, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann, ob gegebenenfalls weitere Bezirke daran beteiligt werden sollten oder eine Kooperation mit Dritten eingegangen werden kann. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV bei Stimmengleichheit (3:3:2) die Ablehnung des Antrages. Beschlussempfehlung zum Schlussbericht: In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1824 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen: Drs. VIII/0551 Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der in die Zukunft gerichteten ohnehin regelmäßig stattfindenden Auswertung des Ausbildungstages zu prüfen, wie der bezirkliche Ausbildungstag weiterhin so attraktiv wie bisher gestaltet werden und auf die absehbaren Herausforderungen künftig wieder steigender Schulabgängerzahlen eingestellt werden kann. Ziel ist es, in Zeiten des allseits spürbaren Fachkräftemangels mehr potentielle Ausbilder /-innen und Auszubildende zusammenzubringen. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, ob und wie - die Vielfalt der Ausbildungsmöglichkeiten im Bezirksamt dargestellt und ausgebaut werden können, - die Teilnahme weiterer städtischer und staatlicher Unternehmen am Ausbildungstag erreicht werden kann, - Startups für die Teilnahme am Ausbildungstag gewonnen werden können, - die duale Ausbildung als Möglichkeit der Ausbildung dargestellt werden kann, - auf weiteren Onlineplattformen und sozialen Medien für den Ausbildungstag geworben werden kann. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes. |
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27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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10.10.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 27.09.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen: Drs. VIII/0551 Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept für die Durchführung und Organisation des bezirklichen Ausbildungstages vor dem Hintergrund der veränderten Ausbildungsplatzsituation im Land Berlin und anderer vergleichbarer Angebote zu evaluieren. Dabei sollte auch geprüft werden, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann, ob gegebenenfalls weitere Bezirke daran beteiligt werden sollten oder eine Kooperation mit Dritten eingegangen werden kann. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV bei Stimmengleichheit (3:3:2) die Ablehnung des Antrages.
Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 3; Enthaltung: 2.
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15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 7.4 - vertagt |
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15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 9.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0383/21/12 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der in die Zukunft gerichteten ohnehin regelmäßig stattfindenden Auswertung des Ausbildungstages zu prüfen, wie der bezirkliche Ausbildungstag weiterhin so attraktiv wie bisher gestaltet werden und auf die absehbaren Herausforderungen künftig wieder steigender Schulabgängerzahlen eingestellt werden kann. Ziel ist es, in Zeiten des allseits spürbaren Fachkräftemangels mehr potentielle Ausbilder /-innen und Auszubildende zusammenzubringen. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, ob und wie - die Vielfalt der Ausbildungsmöglichkeiten im Bezirksamt dargestellt und ausgebaut werden können, - die Teilnahme weiterer städtischer und staatlicher Unternehmen am Ausbildungstag erreicht werden kann, - Startups für die Teilnahme am Ausbildungstag gewonnen werden können, - die duale Ausbildung als Möglichkeit der Ausbildung dargestellt werden kann, - auf weiteren Onlineplattformen und sozialen Medien für den Ausbildungstag geworben werden kann.
Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: einstimmig. Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung i. g. F.): dafür: einstimmig. Die Beschlussempfehlung des A. f. WTB ist somit in Fassung des Änderungsantrages angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.
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16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 7.2.28 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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13.06.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 5.1 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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07.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 5.1 - vertagt |
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28.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 5.2 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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20.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1824 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen: Drs. VIII/0551 Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der in die Zukunft gerichteten ohnehin regelmäßig stattfindenden Auswertung des Ausbildungstages zu prüfen, wie der bezirkliche Ausbildungstag weiterhin so attraktiv wie bisher gestaltet werden und auf die absehbaren Herausforderungen künftig wieder steigender Schulabgängerzahlen eingestellt werden kann. Ziel ist es, in Zeiten des allseits spürbaren Fachkräftemangels mehr potentielle Ausbilder /-innen und Auszubildende zusammenzubringen. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, ob und wie - die Vielfalt der Ausbildungsmöglichkeiten im Bezirksamt dargestellt und ausgebaut werden können, - die Teilnahme weiterer städtischer und staatlicher Unternehmen am Ausbildungstag erreicht werden kann, - Startups für die Teilnahme am Ausbildungstag gewonnen werden können, - die duale Ausbildung als Möglichkeit der Ausbildung dargestellt werden kann, - auf weiteren Onlineplattformen und sozialen Medien für den Ausbildungstag geworben werden kann. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. Die Beschlussempfehlung des A. f. WTB ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.
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Ö 9.9 |
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Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern |
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VIII/0572 |
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Ö 9.10 |
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Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen |
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VIII/0339 |
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Ö 9.11 |
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Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
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VIII/0544 |
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Ö 9.12 |
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Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Wattstraße 12 (vorsorglich zur Fristwahrung) |
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VIII/0580 |
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Ö 9.13 |
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2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes |
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VIII/0581 |
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Ö 10 |
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Nachfragen zu Großen Anfragen |
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Ö 11 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 11.1 |
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Sondermittel für den Verein "Königsheider Eichhörnchen e. V." (SM 18-31) |
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VIII/0614 |
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Ö 11.2 |
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Sondermittel für den Verein "Tausendfüßler e. V." (SM 18-32) |
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VIII/0615 |
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Ö 12 |
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Beschlussempfehlungen der Ausschüsse |
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Ö 12.1 |
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Bezirkshaushaltsrechnung 2016 |
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VIII/0263 |
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Ö 12.2 |
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Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten |
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VIII/0412 |
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Ö 12.3 |
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Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick |
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VIII/0439 |
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Ö 12.4 |
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Licht- und Luftbad Wuhlheide: Schwimmhalle statt Sommerbad |
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VIII/0474 |
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Ö 12.5 |
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Verkehrsgeschehen in Müggelheim |
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VIII/0488 |
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Ö 12.6 |
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Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau |
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VIII/0527 |
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Ö 12.7 |
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Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden |
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VIII/0529 |
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Ö 12.8 |
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Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen |
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VIII/0550 |
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Ö 12.9 |
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Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick |
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VIII/0555 |
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Ö 12.10 |
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Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte |
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VIII/0556 |
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Ö 12.11 |
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Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten |
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VIII/0562 |
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Ö 12.12 |
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Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren |
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VIII/0568 |
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Ö 12.13 |
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Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online |
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VIII/0499 |
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Ö 12.14 |
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Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude |
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VIII/0435 |
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Ö 13 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 14 |
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Anträge |
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Ö 14.1 |
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Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019 |
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VIII/0585 |
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Ö 14.2 |
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Aufwendungsersatz weiterzahlen |
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VIII/0586 |
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Ö 14.3 |
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Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick |
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VIII/0587 |
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Ö 14.4 |
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Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel" |
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VIII/0588 |
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Ö 14.5 |
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"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern |
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VIII/0589 |
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Ö 14.6 |
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Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm |
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VIII/0590 |
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Ö 14.7 |
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Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse |
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VIII/0591 |
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Ö 14.8 |
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Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" |
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VIII/0592 |
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Ö 14.9 |
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Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke |
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VIII/0593 |
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Ö 14.10 |
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Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau |
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VIII/0594 |
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Ö 14.11 |
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Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption |
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VIII/0595 |
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Ö 14.12 |
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Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee / Fahlenbergstraße prüfen |
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VIII/0584 |
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Ö 14.13 |
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Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern |
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VIII/0596 |
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Ö 14.14 |
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Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern durch Arbeitsmarktzulage |
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VIII/0597 |
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Ö 14.15 |
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Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen |
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VIII/0598 |
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Ö 14.16 |
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Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten |
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VIII/0599 |
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Ö 14.17 |
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"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke |
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VIII/0600 |
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Ö 14.18 |
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Akustikampel Michael-Brückner-Straße |
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VIII/0601 |
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Ö 14.19 |
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Sicherung von Carsharing-Parkplätzen |
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VIII/0602 |
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Ö 14.20 |
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Rechtzeitig zum Unterricht: Taktung der Fähre F12 verkürzen |
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VIII/0603 |
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Ö 14.21 |
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Kita-Eigenbetriebe stärken |
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VIII/0604 |
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Ö 14.22 |
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Sozialarbeit in allen Schulen etablieren |
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VIII/0605 |
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Ö 14.23 |
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Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße |
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VIII/0606 |
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Ö 14.24 |
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Kitahelferinnen und -helfer |
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VIII/0607 |
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Ö 14.25 |
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Kurzzeitparken in Altglienicke |
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VIII/0608 |
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Ö 14.26 |
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Querung vor Schwimmhalle verbessern |
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VIII/0609 |
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Ö 14.27 |
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Reinigung vor Schwimmhalle |
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VIII/0610 |
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Ö 14.28 |
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Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen |
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VIII/0611 |
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Ö 14.29 |
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Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick" |
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VIII/0612 |
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Ö 14.30 |
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Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg |
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VIII/0613 |
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Ö 15 |
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Große Anfragen |
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